Kommunales: Martin Raible nimmt Stellung zur Diskussion um Schöffenwahl
Horb-Nordstetten. Martin Raible, Gemeinderat der ULH-Fraktion, nimmt Stellung zu unserem Bericht "Streit um geheime Schöffenwahl" vom 17. Mai. Raible verteidigt die geheime Wahl der Schöffen im Gemeinderat – obwohl er mutmaßlich zu dem Teil der Kandidaten gezählt hat, deren Wahl damit verhindert werden sollte.
Raible schreibt: "Ich bin dem Gemeinderat, der den Antrag stellte, eine geheime Wahl durchzuführen, sehr dankbar. Eine Wahl en bloc ist keine Wahl, sondern nur ein Abnicken."
Es sei vor allem darum gegangen, "hinter vorgehaltener Hand ›die bösen Buben des rechten Lagers zu verhindern‹." Dies sei somit gelungen. Anders als in unserem Beitrag berichtet, sei von der ULH nur Raible vorgeschlagen worden.
Seine Einschätzung: "Es ist durchaus vorstellbar, dass auch einige Räte die Kandidaten des linken Lagers verhindern wollten und entsprechend abgestimmt haben. Auch das ist gelungen. Da ist der Schuss wohl nach hinten losgegangen!" Für Raible stellt die geheime Wahl "die Königsdisziplin jeglicher Demokratie" dar. Da greife nicht einmal der angeblich nicht vorhandene Fraktionszwang.
Weiter schreibt Martin Raible: "Das war eine demokratische Wahl, und jeder, der mit dem Wahlergebnis nicht klarkommt, sollte sich über sein Demokratieverständnis Gedanken machen. Ich zitiere Frau Weschenmoser (SPD-Gemeinderätin, Anm. d. Red.): ›Höchst unverständlich, fast schon unerhört, finde ich, dass einzelne Räte, und nichts anderes lässt das Wahlergebnis vermuten, die Schöffenwahl zu einem Politikum stilisiert haben.‹ Wir sind immer noch eine Demokratie und nicht im Sozialismus mit seinen 99-Prozent-Wahlergebnissen. Den Leuten, die bei einer Wahl antreten und beleidigt sind, wenn sie nicht gewählt werden, sei gesagt: Nicht gewählt zu werden ist das Risiko bei jeder offenen, demokratischen Wahl."
Die Empörung der Nichtgewählten kommentiert Raible so: "Leute, die nach einer Wahl, bei der sie nicht gewählt wurden, fassungslos sind und es höchst unerhört finden, sollten sich ihren Wahlantritt bei jeglicher demokratischen Wahl sehr genau überlegen. Ich im Übrigen kann mit dem Wahlergebnis hervorragend leben."