Bürgerbefragung zur Wiedereinführung des alten Kennzeichens noch aktuell.
Horb - Die Wiedereinführung des HOR-Nummernschildes ist noch ein akutes Thema – und laut Auskunft der Stadtverwaltung ist es möglich, dass in den nächsten Wochen eine Entscheidung fällt, die politische Diskussionen überflüssig macht. Dann nämlich dürfen Bürger selbst entscheiden, ob sie das HOR wollen.
Kurzer Rückblick: 2010 und 2011 befragte die Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung nach eigenen Angaben mehr als 30 000 Personen in 144 deutschen Städten. Die Ergebnisse der akademisch begleiteten Aktion: Gut 73 Prozent der Befragten in den Städten äußerten den Wunsch zur Rückkehr zu ihrem Altkennzeichen, zwölf Prozent sprachen sich für die Beibehaltung der aktuellen Situation aus.
Die Umfrage war zwar nicht repräsentativ, gab aber wegen der ähnlichen Werte in vielen Städten auch für Horb ein deutliches Stimmungsbild: Das deutet darauf hin, dass grundsätzlich ein Dreiviertel der Bürger die alten Schilder zurückhaben will, ganz gleich ob nun in Horb oder anderswo. In Horb wollten 75,6 Prozent von 246 Befragten das alte Kfz-Nummernschild. Die beste Stimmung fürs alte Nummernschild herrschte unter den Personen unter 18 Jahren. 88,6 Prozent von ihnen wollen das HOR.
Im April vergangenen Jahres hatte die Verkehrsministerkonferenz entschieden, die Wiedereinführung von auslaufenden Kfz-Kennzeichen durch eine Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung möglich zu machen. Seither wächst in einigen Städten im Südwesten die Sympathie für ihre alten Kennzeichen.
Vor gut zwei Wochen hat das Bundesverkehrsministerium im Bund-Länder-Fachausschuss einen Vorschlag für eine Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung unterbreitet, der von den Ländern geprüft wird. Demnach soll die Vergabe mehrerer Kennzeichen durch eine Zulassungsbehörde vereinfacht werden. Das Landesverkehrsministerium, das sich in der Hand der Grünen befindet, hatte vor den Beratungen des Bund-Länder-Ausschusses verlauten lassen: "Wenn die Kennzeichen gewünscht werden, stellt sich das Land nicht quer."
Am vergangenen Freitag fand ein Gespräch auf Bundesebene statt, nach dem Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer eine sehr weitgehende Freigabe der Nummernschilder befürwortet hat. Die Länder sollen bei der Nummerneinteilung viel Verwaltungsspielraum bekommen. Zum Beispiel sollen auch neue Buchstabenkombinationen möglich sein. Allerdings muss der Bundesrat noch darüber entscheiden.
Die Chancen stehen also gut, dass 28 Altkennzeichen, die noch nicht neu vergeben sind, als Wunschkennzeichen zugelassen werden können. Darunter zum Beispiel NEU für Titisee-Neustadt, BH für Bühl – oder HOR für Horb.
Horb will sich im Fall der Freigabe auf jeden Fall das HOR sichern
Wie die Deutsche Presseagentur (dpa) kürzlich berichtete, erklärte Leonbergs Oberbürgermeister Bernhard Schuler das alte LEO (heute BB für Böblingen) kurzerhand zum schönsten Kennzeichen in der ganzen Bundesrepublik. "Wer hat schon ein Alt-Kennzeichen, das die Kraft seiner Bürger so gut zum Ausdruck bringt und gleichzeitig das Wappentier Löwe aufgreift", so Schuler gegenüber dpa.
Die Vergabe mehrerer Kfz-Kennzeichen in einem Landkreis gilt als technisch ohne Weiteres und ohne zusätzliche Kosten möglich. Aber was ist mit dem Verwaltungsaufwand? Nach Meinung des Allgemeinen deutschen Automobilclubs (ADAC) ist der Aufwand überschaubar.
Die Horber Stadtverwaltung ist auf das Thema Nummernschilder eingestellt. Ganz so euphorisch wie in anderen Städten war die Reaktion im Gemeinderat im vergangenen Jahr aber nicht ausgefallen. Eines der Gegenargumente lautete, das alte Kennzeichen sei fürs Zusammenwachsen des Landkreises eher kontraproduktiv. Oberbürgermeister Peter Rosenberger hatte angekündigt, die Stadt werde ein breit abgestütztes Stimmungsbild bei den Bürgern einholen. "Das ist immer noch in Planung, wird aber vielleicht überflüssig", sagt OB-Referent Christian Volk.
Laut Rosenberger werde sich die Stadt im Fall des Freigabe-Entscheids auf jeden Fall das HOR sichern. Der OB will aber vorher noch mit Landrat Klaus Michael Rückert über das Thema Nummernschild-Wiedereinführung sprechen, und es auch dem Gemeinderat noch einmal zur Beratung vorlegen.