Minister Hermann glaubt fest an den Ausbau Horb-Neckarhausen. Fertigstellung Ende 2023.
Rottweil/Horb - Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist sicher: Der Ausbau der Gäubahn zwischen Horb und Neckarhausen kommt. Ende 2023 soll das zweite Gleis installiert sein. Ansonsten sieht es schlecht aus für die Nord-Süd-Verbindung.
Die Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Singen (Kreis Konstanz) birgt seit Jahrzehnten politischen Zündstoff. Bund, Land und Deutsche Bahn ringen darum, wann und wie die Strecke, die die beiden Wirtschaftsregionen Stuttgart und Zürich miteinander verbindet, ausgebaut werden soll.
Dabei ist die Sache eigentlich seit 1996 klar. In jenem Jahr unterschrieben Deutschland und die Schweiz einen Staatsvertrag, das Lugano-Abkommen.
Gotthardtunnel seit 2016 fertig - Gäubahn stagniert
Darin wurde vereinbart, dass auf deutscher Seite sowohl die Rheintalbahn, als auch die Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich, Gäubahn genannt, ausgebaut werden sollen. Die beiden Relationen sollten als nördliche Zulaufstrecken zum Gotthard-Basistunnel fungieren, der parallel erstellt wurde.
Die Grundidee war, möglichst viel Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen. Der Eisenbahntunnel mit einer Länge von mehr als 57 Kilometern wurde 2016 fertiggestellt. Auf der Gäubahn jedoch hat sich in dieser Zeit nicht viel getan.
Knatsch in Landesregierung
Daran erinnert Hermann in einem Gespräch am Dienstag mit der Presse. Der Minister, nach eigenem Bekunden seit 20 Jahren ein glühender Verfechter des Ausbaus der Bahnstrecke, betont, auf höchster politischer Ebene sei die Absicht zum zweigleisigen Ausbau der Strecke immer bekundet worden. Das zweite Gleis wurde nach dem Zweiten Weltkrieg als Reparationsleistung abgebaut. Doch auf Seiten der Bahn und auf administrativer Ebene fehle der Wille zur Umsetzung.
In der grün-schwarzen Landesregierung gibt es deswegen Knatsch. Der Grund: Die Regierung hat sich bei der Abstimmung über ein Gesetz im Bundesrat, das, so die Idee des Bundes, den Ausbau bedeutender Infrastrukturprojekte beschleunigen soll, enthalten.
Der Landesverkehrsminister macht aus seiner Ablehnung gegenüber dem sogenannten Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz keinen Hehl. Er hält es aus rechtsstaatlicher Perspektive für bedenklich. So würde das Klagerecht der Bürger eingeschränkt. Die CDU im Land wiederum sieht dies anders und ging den Minister wegen seiner Haltung hart an.
Deutsche Bahn kommt kaum in die Gänge
Hermann betont, dass es für den Streckenabschnitt zwischen Horb (Kreis Freudenstadt) und dem Ortsteil Neckarhausen keiner weiteren rechtlichen Klärungen bedürfe. "Wir haben bereits Planungsrecht." Deswegen mache das neue Gesetz auch keinen Sinn. "Wir haben kein Genehmigungsproblem, sondern ein Willensproblem", sprich: Die Deutsche Bahn kommt kaum in die Gänge.
Allein ein Jahr habe es gedauert, bis die Finanzierungsvereinbarung für Horb-Neckarhausen zwischen Land und Verkehrsunternehmen unterzeichnet war.
30 Millionen kostet die erste Doppelspurinsel
Spätestens im kommenden Jahr solle mit dem Bau der Doppelspurinsel, also zweigleisigem Abschnitt, auf einer Länge von sechs Kilometern begonnen werden.
Ende 2023 soll in jenem Bereich das zweite Gleis verlegt sein. Daran gebe es keinen Zweifel, meint Hermann. Das Ministerium rechnet mit Kosten von rund 30 Millionen Euro.
Weitere Doppelspurinseln sind vorgesehen: zwischen Rottweil und Neufra sowie zwischen Spaichingen, Rietheim und Wurmlingen (alle drei Kreis Tuttlingen). 219 Millionen Euro sind für das Gesamtprojekt etatisiert. Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan ist von 550 Millionen Euro die Rede.
Fahrtzeit von Stuttgart nach Zürich reduzieren
Sollten alle Abschnitte gebaut sein, sollte sich die Fahrtzeit von Stuttgart nach Zürich von knapp drei Stunden auf zwei Stunden und 37 Minuten reduzieren. Im Lugano-Abkommen waren als Ziel Zweieinviertelstunden vereinbart worden.
An anderer Stelle droht Ungemach für die Gäubahn. Das hängt mit dem Bahnprojekt Stuttgart 21 zusammen. Kurz vor Fertigstellung von S 21 wird die Gäubahn bei Vaihingen für Reisende aus Richtung Zürich gekappt. Die Bahn soll hauptsächlich über den Flughafen an die Stuttgarter Innenstadt angebunden werden. Man ging ursprünglich von einer Interimszeit von sechs Monaten aus. Da sich Planung und somit Bau des Bahnhofs am Flughafen für die Zuganbindung verzögern, wird die Gäubahn-Pause bei Vaihingen länger dauern.
