Landesverkehrsminister entscheidet über weitere Planungen. Projekt könnte auf der Strecke bleiben.
Horb - Vier Mann stehen auf dem Zebrastreifen zwischen AHG und Real – ein bisschen wie die Beatles. Im Kopf dürfte ihnen Klassiker der Weltstars herumgehen: "Don’t let me down!" Denn: Es droht ein Stopp der Planungen für die Umfahrung Hohenberg. Drohen hier Dauerstau, Lärm und Verkehrsbelästigung für immer?
Es ist ein schon jahrzehntelanger Kampf um die beste Verkehrslösung. Bleibt der Hohenberg am Schluss nach dem Hochbrückenbau auf der Strecke?
Das befürchten nicht nur die freien Wähler in der Regionalversammlung Nordschwarzwald. Deshalb stehen Fraktionschef Volker Schuler, Hans Kern, Wolfgang Kronenbitter neben Horbs OB Peter Rosenberger auf dem Zebrastreifen. Schuler und Kern sind aus Altensteig. Sie sagen: "Das ist nicht allein ein Horber Thema. Für uns im Landkreis Calw ist der reibungslose Anschluss an die Autobahn ein wichtiges Zukunftsthema."
Warum stehen die vier für das Foto auf dem Zebrastreifen?
Im Herbst wurde bekannt, dass das Landesverkehrsministerium die Absicht hat, die Planungen für die Umfahrung Hohenberg einzustellen, so Kronenbitter. Aufgrund des Drucks aus der Region wurde die Umfahrung vom RP Karlsruhe weiter geplant, obwohl das Projekt nicht im "vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans steht. Heißt: Die Finanzierung bis 2032 ist nicht gesichert.
OB Peter Rosenberger: "Bisher haben sich in den Vorplanungen drei Hauptvarianten für die Umfahrung Hohenberg herauskristallisiert: Die weite Umfahrung an den Breitenbaumhöfen vorbei. Die Troglösung. Und die Mitbenutzungstrasse. Beschlussstand des Gemeinderats ist eine Umfahrung. Die Troglösung entspricht einem Tunnel und dürfte von den Kosten her zu teuer sein. Wir befürchten, dass uns mit dem Stopp der weiteren Planungen eine gute Lösung verunmöglicht wird."
Fakt ist, so heißt es in der Drucksache 21/2020 für die Regionalversammlung: "Es ist bisher noch offen, ob die Umfahrung Horb-Hohenberg nach Abschluss der Umweltverträglichkeitsstudie und der Vorplanung überhaupt weiter beplant wird."
Weiter schreibt Verbandsvorsitzender Klaus Mack: "Es obliegt letztlich der Entscheidung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, ob und wann die Maßnahme nach Abschluss der oben genannten Planungsschritte weiter beplant wird."
Heißt: Es hängt von Landesverkehrsminister Winfried Hermann ab, ob die Umfahrung Hohenberg so weit durchgezogen wird, dass der Bund nur noch die Finanzierung beschließen muss.
Und das sorgt bei allen Beteiligten aus der Region gefühlt für den "19th Nervous Breakdown" (Rolling Stones, Deutsch: 19. Nervenzusammenbruch) im Zusammenhang mit den Plänen einer Ortsumfahrung von Horb.
Sorge vor dem "Nichts"
Horbs Stadtoberhaupt Roxenberger: "Unsere Sorge ist: Irgendwann kriegen wir nichts. Nur die Mitbenutzungstraße. Der Zebrastreifen ist jetzt schon nicht optimal, der Kreisverkehr auch hakelig. Bei einer Mitbenutzungstraße würde das hier vierspurig werden. Das bedeutet Lärm und Verkehrsbelästigung, die keiner in Horb will."
Und weil das Thema am gestrigen Mittwoch auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung stand, gab es vorher den Pressetermin.
Wolfgang Kronenbitter, Ex-Bauamtsleiter von Horb: "Aus örtlicher Sicht ist es nicht akzeptabel, dass die B 28 im Bereich Horb-Hohenberg, also nur ein Teilabschnitt mit einer Länge von gut drei Kilometern, nicht weiter geplant werden soll. Dies hätte auch zur Konsequenz, dass sowohl die B 28 als auch die Neckartalbrücke, welche im Jahr 2022 fertiggestellt sein soll, vor dem Wohn- und Gewerbegebiet Hohenberg enden. Die Weiterführung würde dann auf der jetzigen Landesstraße 355 erfolgen. Über diese L 355 wird das bisherige Wohn- und Gewerbegebiet ›Hohenberg‹ mit vier Kreuzungen innerhalb von 400 Metern erschlossen. Bereits jetzt sind diese Kreuzungsbereiche zeitweise stark überlastet."
Kronenbitter mahnt auch den Verkehrslärm an. Das Mitglied der Verbandsversammlung: "Aufgrund der Lärmbelastung für das Wohngebiet Hohenberg wurde im Rahmen der Lärmaktionsplanung eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Außenstrecke der Landesstraße 355 mit 60 km/h angeordnet wurde. Es ist zu erwarten und zu befürchten, dass das mit der höheren Verkehrsbelastung durch die Neckartalbrücke auch eine noch stärkere Lärmbelästigung für das Wohngebiet Hohenberg zur Konsequenz hätte."
Die Freien Wähler befürchten auch, dass ein Stopp der Planung fatale Folgen hätte. Wolfgang Kronenbitter: "Wenn man die jetzige Planung nach dem derzeitigen Rechtsstand nicht weiterführt, dann wäre es schon die dritte Umweltprüfung, die hier vergeblich wäre. Die Frage ist dann, ob man bei einem erneuten Planungsbeginn in der Zukunft aufgrund der veränderten Rechtslage überhaupt noch eine Umfahrung darstellen kann."
Blick in die Vergangenheit
Schon einmal habem neue Vorschriften dafür gesorgt, dass die Umfahrung Hohenberg behindert wurde. Denn: In der Bürgerbeteiliung hatten sich sowohl die Anwohner als später auch der Gemeinderat für eine enge Umfahrung des Hohenbergs ausgesprochen. Kronenbitter: "Diese Trasse wurde vom Land dann gestoppt, weil die neue Rechts- und Vorschriftenlage die dafür notwendigen engeren Kurvenradien nicht mehr zugelassen hat."
Fast wäre die Umfahrung schon gekommen. Kronenbitter: "Seit 2004 stand sie im Bundesverkehrswegenplan unter dem Titel ›Vordringlicher Bedarf‹. Aber sie wurde nicht vom Bund finanziert. Im neuen Bundesverkehrswegeplan steht die Umfahrung unter ›weiterer Bedarf mit Planungsrecht‹. Wir fordern: Die Planungen sollen bis zum Planfeststellungsbeschluss vollendet werden!"
Fakt ist aber auch: Die Umfahrung Rauher Stich (zwischen der Kreuzung Rexinger Kapelle und dem Industriegebiet Heiligenfeld) könnte eher kommen, denkt der Laie. Sie ist im "vordringlichen Bedarf". Das RP hatte im Dezember das Scoping-Verfahren gestartet. Ein Verfahren, in dem vor einer vertieften Planung alle angehört werden. Das Planfeststellungsverfahren könnte Ende 2022 starten, so das RP. Wenn dieses Verfahren zu Ende ist, muss der Bund dann das Okay zur Finanzierung geben.
Droht dann Stauchaos auf dem Hohenberg, weil die teilweise dreispurige Umfahrung Rauher Stich noch mehr Fahrzeuge anlockt? OB Rosenberger gibt sich gelassen: "Derzeit gibt es die Vollsperrung der Bundesstraße zwischen der Rexinger Kreuzung und dem Campingplatz auf der Schütte. Der Deckenbelag wird saniert. Das zeigt ja wohl deutlich, in welchen Zeitdimensionen der Bund rechnet, bis die Umfahrung Rauher Stich wirklich gebaut werden kann."
Die Hoffnung deshalb der Freien Wähler und des Rathauses: dass die Umfahrung Hohenberg fertig geplant wird. Und sie vielleicht doch – wenn Geld übrig ist im Bundeshaushalt – parallel zur Umfahrung Rauher Stich gebaut und fertig wird. Dann wäre hinter der Hochbrücke auch alles aus Sicht der Autofahrer und der Anwohner aus einem Guß.
Und so hoffen die vier vom Zebrastreifen – nach dem Titel eines weiteren Beatles-Klassikers – "Fixing the Hole, Winne!" Übersetzt:: Stopf das Loch, Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Spitzname: Winne).
