Immer unterwegs: Der Bauhof hat viel zu tun – auch weil er so viele Ortschaften betreuen muss. Foto: Hopp Foto: Schwarzwälder Bote

Finanzen: OB Peter Rosenberger erklärt, warum angesparte Bauhof-Mittel gestrichen werden

Von den Ortschaften angespartes Geld für Bauhof-Einsätze soll plötzlich komplett gestrichen werden? Klingt zunächst einmal nach einem dicken Ding. Oberbürgermeister Peter Rosenberger erklärt, warum er das trotzdem als faire Maßnahme sieht.

Horb. Rosenberger besuchte in der vergangenen Woche wieder mal einen Ortschaftsrat. Die Nordstetter wünschten sich, dass er Rede und Antwort steht. Der Grund: Rund 120 000 Euro angesparte Bauhof-Mittel werden gestrichen. Das Entsetzen bei manchem Gremiumsmitglied war groß – vor allem, weil manche Aufträge, die beim Bauhof in Auftrag gegeben worden seien, noch nicht abgearbeitet wurden. Auch in Bildechingen war man alles andere als glücklich, dass man diese angesparten Mittel verliert.

Ist das nicht fies? Nein, sagt der OB: "Es geht hier um Leistungen und nicht um pures Geld. Wir haben nur 100 Prozent Bauhofleistung im Jahr zu vergeben. Es kann es also eigentlich gar kein Negativguthaben geben." Rosenberger möchte nach eigenen Angaben mit einem System aufräumen, das vor seiner Zeit entstanden sei als der Bauhof noch nicht so konsolidiert gewesen sei. Die Mittel seien trotzdem so geblieben und nicht gekürzt worden. "Man hat sich jahrelang nicht getraut, die Wahrheit anzusprechen. Ich traue mich aber", sagt Rosenberger.

In mehreren Stufen wurde nun die Bauhof-Problematik angegangen. Zunächst wurden die Arbeitskosten angehoben, da diese nie angepasst worden seien. "Das war eine gute Idee vom früheren Bürgermeister Jan Zeitler", so Rosenberger. Der Schritt, die angesparten Bauhofmittel zu streichen, sollte bereits 2015 erfolgen, sei aber noch einmal auf Bitten der Ortschaftsräte aufgeschoben worden. "Alle haben anerkannt, dass irgendwann einmal ein Schnitt gemacht werden muss." Jeder Ort habe ein jährliches Budget für Bauhofmittel und dazu auch noch einmal ein Budget für Fremdmittel zur Verfügung – hiermit können also Fremdfirmen beauftragt werden.

Doch wenn es nur 100 Prozent Bauhofleistung gibt, die abgeschöpft werden kann, wie kann es dann sein, dass es einerseits Ortschaften gibt, die noch so viel Plus haben und andere sogar im Minus stehen, was die Bauhof-Mittel angeht? Rosenberger sieht im bisherigen Schlüssel eine unfaire Verteilung. Bisher ging es um Fläche und Einwohnerzahl, mittlerweile wird die "Verkehrsfläche" als Grundlage genommen.

Beispiele für falsche Berechnungsschlüssel? "Bildechingen hat vielleicht nur deshalb so viele Mittel ansparen können, weil es zu viel Leistung zugesprochen bekam. Hier wurde zum Beispiel der komplette Haugenstein in Fläche und Einwohnerzahl zugesprochen, obwohl die Fläche privat bewirtschaftet wird", so Rosenberger.

Auch Betra habe wohl von falschen Zahlen profitiert. "Ein Landwirt hat damals ja rund 300 Erdbeerpflücker gemeldet. Manche werden sich sicher erinnern. Irgendwann wurde die Einwohnerzahl bereinigt. Aber bei den Bauhof-Mitteln wurden weiterhin die unbereinigten Zahlen genutzt."

Und warum könnte Nordstetten vielleicht zu viele Mittel erhalten haben? "Das ist nicht so klar ersichtlich, das prüfen wir gerade noch." Klar sei, dass Nordstetten in der Vergangenheit sicherlich zu den Orten gehört habe, die die meisten Investitionen im Ort zu erledigen hatten.

Verlierer des bisherigen Systems gibt es natürlich auch. "Mühringen ist zum Beispiel bestimmt ein Ort, der in der Vergangenheit zu schlecht abgeschnitten hat."

Auch ein Problem der Vergangenheit: "Der Bauhof wurde für manche Aufträge genutzt, für die eigentlich Fremdfirmen genutzt werden müssten. Da wurden teilweise ganze Straßen saniert und Personal mehrere Wochen gebunden." Deshalb habe man auch die Fremdmittel für die Ortschaften erhöht. "Wenn wir ein Plus im Haushalt hatten und etwas übrig blieb, haben es die Ortschaften bekommen. Es ist also nicht so, wie oft behauptet wird, dass die Kernstadt bevorzugt wird." Eine Zeit lang gab es darüber hinaus auch noch einen Fördertopf von 600 000 Euro, aus dem die Ortschaften bei teuren Bauprojekten zusätzliche Gelder beantragen konnten. "Diesen gibt es aber nicht mehr, wir haben aber das Geld auf die Ortschaften verteilt."

Der OB will nun versuchen, dass die noch nicht abgearbeiteten Bauhofaufträge wenigstens zum Teil noch geleistet werden können. Das habe er im Nordstetter Rat versprochen. Auch sonst seien die Ortschaften mit am Tisch, wenn es um die künftige Verteilung der Bauhofmittel geht. "Wir haben eine Arbeitsgruppe, an der auch die Ortsvorsteher beteiligt sind." Der OB denkt nicht, dass die Ortschaften in Aufruhr sind: "Die meisten haben Verständnis für unsere Entscheidung. Wir wollen ein faireres System für alle." Wichtig wird sein: "Wir müssen auch einen Puffer einbauen. Denn es gibt ja auch Krankheitsfälle im Bauhofteam oder anderes. Wir können nicht Aufträge aufstauen, im Jahr darauf haben wir ja nicht mehr Kapazitäten im Bauhof zur Verfügung."