Im Dotternhausener Gemeinderat hat einmal mehr über Anträge der Firma Holcim beraten. Der Zementhersteller plant eine Abgasreinigungsanlage. Es gibt Gesprächsbedarf.
Der Gemeinderat hat sich am Mittwochabend – einmal mehr – mit der Firma Holcim beschäftigt. Konkret geht es um die geplante Errichtung einer Abgasreinigungsanlage mit dem Namen „KAREm“ sowie um die weitere Abbau- und Rekultivierungsplanung am Plettenberg. Grundsätzlich begrüßt die Gemeinde die Schritte der Firma, fordert aber noch einige Nachbesserungen.
Zu Gast war in der Sitzung Rechtsanwalt Thomas Burmeister, der die Gemeinde in Sachen Holcim-Anträge berät. Zusammen mit den Räten ging er die Anträge der Firma durch und erörterte, wo noch Nachbesserungen seitens der Gemeinde gefordert werden sollten.
Burmeister: Generell unterstützen wir die Pläne
Zum Hintergrund: Der Zementhersteller plant eine neue Emissionsminderungsanlage und die Lagerung sowie Einsatz weiterer Stoffe – Abfälle – als Ersatzrohstoffe in der Klinkerproduktion.
„Generell unterstützen wir natürlich das Bestreben nach Emissionsminderung, dennoch schauen wir genau hin, was dort passiert und auf was geachtet werden muss zum Schutz der Bevölkerung und der Natur“, erläuterte Burmeister ehe er zu den konkreten Forderungen kam.
Nötig für die Umsetzung des Projekts ist unter anderem ein 99 Meter hoher Schornstein. Das stellt allerdings kein größeres Problem dar, denn der ist bereits vorhanden. Mit dieser Höhe möchte Holcim garantieren, dass Geruchsbelästigungen möglichst vermieden werden.
In Sachen Emissionsschutz verspricht Holcim eine klare Minderung. Rechtsanwalt Burmeister freut sich über das Versprechen, fordert von der Firma dennoch, dass die Ergebnisse klar festgehalten und gemessen werden, um den versprochenen Effekt auch nachvollziehen zu können.
Von zentraler Bedeutung ist dazu das Thema Entwässerung. Holcim habe eine werkseigene Kanalisation, erklärte Burmeister. Er plädiert dafür, dass über Sicherungsmaßnahmen in jedem Fall verhindert werden soll, dass verschmutztes Wasser über die Werkskanalisation in die Gemeindekanalisation gelangt.
Keine Verfüllung mit externem Material
Wichtig waren sowohl dem Anwalt als auch den Gemeinderäten zu klären, was im Falle einer Havarie oder eines Störfalls der neuen Anlage passiert. Markus Schnekenburger betonte: „Grundsätzlich ist es ja gut, wenn alles besser werden soll, aber das Havarie-Szenario sollten wir ganz klar im Auge behalten.“
Auch bei der Rekultivierung des Plettenbergs in den kommenden Jahren und beim weiteren Abbau geben Burmeister und die Verwaltung dem Zementhersteller noch Hausaufgaben auf.
So schreibt Holcim in seinem Antrag zwar, dass eine Verfüllung des Steinbruchs bei der Rekultivierung mit externem Material nicht vorgesehen ist. „Hier fordern wir vom Unternehmen aber, diesen Punkt als klare Auflage festzuhalten“, sagte Burmeister.
Ein kleineres Wortgefecht entstand zwischen Verwaltung und Gemeinderat Wolfgang Wochner, der sehr viel Wert auf einen Weg über den rekultivierten Plettenberg legt. Aufgrund der enormen Höhenunterschiede scheint dies später aber nur schwer umsetzbar zu sein.
Frist wurde bereits verlängert
Nach einer Weile setzte Bürgermeisterin Marion Maier der Debatte ein Ende und betonte: „Wir haben hier und heute keine Zeit für Grundsatzdebatten, deswegen bitte ich alle Beteiligten, sich auf die heute im Raum stehenden Stellungnahmen zu fokussieren.“
Grund für die Ungeduld der Bürgermeisterin ist die Frist zur Abgabe der Stellungnahme an das Regierungspräsidium.Ursprünglich hatte die Gemeinde Zeit bis zum 19. September, ihre Einwendungen einzureichen, was jedoch zu knapp gewesen sei. Deswegen wurde eine Verlängerung bis 30. September gewährt. Bis dahin müssen die Einwendungen aber beim Regierungspräsidium Tübingen eingegangen sein.
Das sollte nun auch machbar sein. Dann liegt der Ball wieder beim RP in Tübingen und bei Holcim selbst.