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Hofstetten Sanierung frisst Hofstettens Reserven

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In der Gemeinde Hofstetten steht die Haushaltsdisziplin für die kommenden Jahre an oberster Stelle. Symbolfoto: Störr Foto: Schwarzwälder Bote

Das Ende der Gewerbesteuer-Rekordjahre ist gekommen. Der Hofstetter Haushaltsentwurf ist für das kommende Jahr von Einsparungen geprägt und auf das Wesentliche reduziert. Die Haushaltsdisziplin steht in der Gemeinde an oberster Stelle.

Hofstetten. "Rosig sah es nicht aus – und besser wird es nicht mehr", schickte Bürgermeister Martin Aßmuth voraus. Die Gewerbesteuer sei im laufenden Jahr eingebrochen, Einsparungen seien in vielen Bereichen notwendig geworden.

"Es geht uns nicht schlecht, aber wir sind weit davon entfernt, Top-Meldungen zu verbreiten", unterstrich Aßmuth. Die Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft bezeichnete er als Abend mit Schlagkraft, nachdem die Sanierung der Verbandskanäle und das Steinacher RÜB realistisch mit etwa 17 Millionen Euro umgelegt werden müssten. "Der Anteil von Hofstetten beträgt 1,2 Millionen Euro plus, unsere Reserve lag bei 1,1 Millionen Euro. Die komplette Reserve für schlechte Zeiten ist mit den Sanierungsarbeiten verpufft", verdeutlichte der Bürgermeister. "Das macht das Millionen-Projekt Kindergarten nicht einfacher."

Einsparungen seien auch bei Projekten notwendig. Wenn zwischen Wünschenswertem und Wichtigem abgewogen werde, habe Wichtiges den Vorrang. Die wesentlichen Projekte seien aufgrund des bereits gewährten Zuschusses die Dorfsanierung, der Kindergarten-Neubau und die Breitbandversorgung. Verzichtet werde dagegen auf die Einrichtung der W-Lan-Hotspots, für die ein EU-Gutschein im Wert von 15 000 Euro zurückgegeben worden sei. Auch die ELR-Mittel für den Bürgerbeteiligungs-Prozess wären zurückgegen worden, das spare 9000 Euro der Co-Finanzierung.

Kämmerer Markus Neumaier stellte anschließend den Haushalts-Entwurf für das kommende Jahr vor. "2018 war ein wirtschaftlich sehr gutes Jahr, das wird uns 2020 zum Nachteil, wenn es an den Finanzausgleich geht", erklärte er. So liege die FAG-Umlage mit 551 000 Euro knapp 50 000 Euro über dem Vorjahr. Die Kreisumlage liege mit knapp 664 000 Euro um fast 60 000 Euro höher. Dagegen sinke der Einkommenssteuer-Anteil und werde die Gewerbesteuer mit vorsichtigen 800 000 Euro angesetzt. Lediglich die Schlüsselzuweisungen werden sich um gut 71 000 Euro erhöhen.

W-Lan-Hotspots und Bürgerbeteiligung nicht mehr im Plan

Die Personalkosten von gut 1,42 Millionen Euro würden tendenziell steigen. Als Zahlungsmittelüberschuss wies Neumaier am Ende 328 120 Euro aus, die im Finanzhaushalt zur Verfügung stehen werden. Dort sind als größte Maßnahmen der Breitbandausbau (200 000 Euro), die weitere Umgestaltung der Dorfmitte (297 630 Euro), die Radweg-Beleuchtung nach Haslach (65 000 Euro), die Straßen-Neugestaltung im Außenbereich (60 000 Euro) und die Beteiligung am BZ-Verfahren (65 000 Euro) ausgewiesen. Die größten Einnahmeposten ergeben sich aus der ELZ-Zuweisung für die Dorfgestaltung (71 070 Euro), die Zuweisung für eine Leihbücherei (6400 Euro) sowie die Kanal- und Klärbeiträge (22 200 Euro).

Am Ende steht dem Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts von 328 120 Euro ein Finanzierungsmittelbedarf von 850 355 Euro entgegen.

"Wir werden um eine Kreditaufnahme eventuell nicht herumkommen", blickte Neumaier voraus. Bei der Haushalts-Verabschiedung im Januar müssten möglicherweise Positionen angepasst werden.

Wenn die Dorfsanierung nicht fortgesetzt wird, entfallen der Gemeinde nach Auskunft des Bürgermeisters insgesamt 206 000 Euro an Zuschüssen. Im Zuge der Antragstellung sei man verpflichtet, jetzt weiter zu machen. "Projekte, die in dem schwierigen Finanzumfeld machbar sind, sollten auch umgesetzt werden", befand Martin Aßmuth. Im Haushalt 2020 sind für die Planung des Kindergartens 15 000 Euro eingestellt. Mittelfristig wird der Kindergarten den Haushalt bis 2023 ebenso bestimmen wie der Breitbandausbau in der Gemeinde.

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