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Hofstetten "Ehrlichkeit ist abhanden gekommen"

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Bürgermeister Henry Heller (von links) verpflichtete Diana Schmieder als Nachfolgerin von Klemens Lehmann. Bernhard Kaspar wurde zum Bürgermeisterstellvertreter gewählt. Foto: Störr Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Christine Störr Hofstetten. In der Sitzung des Hofstetter Gemeinderats hat es am Mittwochabend einen Wechsel am Ratstisch gegeben. Klemens Lehmann wurde verabschiedet und Diana Schmieder (beide CDU) neu verpflichtet.Als Grund für seinen bereits im Dezember erfolgten Rücktritt gab Klemens Lehmann "einen Vertrauensbruch und abhanden gekommene Ehrlichkeit" an. Lehmann wirft der Verwaltung Fehlinformationen und Unwahrheiten im Bemühen um die Sendemast-Verlegung vor. Er sei riesig enttäuscht, und der unterzeichnete D1-Vertrag (wir haben berichtet) sei für ihn "ein Schlag ins Gesicht" gewesen. "Auf dieser Basis kann ich nicht weitermachen", erklärte das scheidende Ratsmitglied.

In seiner Stellungnahme zum Rücktritt ließ Lehmann die Bemühungen um die Sendemastverlegung aus seiner Sicht Revue passieren. Im Zug des Rathausumbaus musste der Mobilfunkmast 2007 vom Dach demontiert und verlegt werden. Über die Montage auf dem Wasserreservoir zum bestehenden E-Plus-Masten sei der Gemeinderat zwar informiert worden, einen Beschluss habe es aber nicht gegeben. Anwohner hatten zuvor Bedenken gegen die Mobilfunkmasten ins Gremium getragen, sie fürchteten eine Gesundheitsgefährdung. "In dieser Zeit wurde von Bürgermeister Henry Heller ein Vertrag für 20 Jahre unterschrieben, ohne dass der Gemeinderat es wusste", ärgerte sich Lehmann. Daraus sei im Lauf der Zeit aus seiner Sicht viel Fehlinformation entstanden.

"Ich habe mich die ganze Zeit für die Verlegung der Masten stark gemacht, weil ich von einem vertraglosen Zustand ausgegangen bin", erklärte Lehmann. Als der Anbieter O2 auf die Gemeinde zugekommen sei, schien sich eine geeignete Lösung für die Verlegung abzuzeichnen. "In der Folge haben sich viele Ungereimtheiten ergeben", so Lehmann weiter. Bei seinen Kollegen am Ratstisch bedankte er sich für die gute Zusammenarbeit.

Bürgermeister Henry Heller wies den Vorwurf der Unehrlichkeit weit von sich. Er sei von einer falschen Aktenlage ausgegangen. "Der D1-Vertrag vom 28. Februar 2007 liegt im Rathaus als nicht unterschriebenes Blanko-Formular vor. Dass ich damit von einem vertraglosen Zustand ausgegangen bin, war ein Fehler. Dafür entschuldige ich mich", so der Schultes. Die Gemeinde werde sich weiterhin um eine Verlegung der Masten bemühen. Er dankte Klemens Lehmann für sein ehrenamtliches Engagement als Gemeinderat, durch das er seit 2004 viel zum Wohl der Gemeinde beigetragen habe. Zum Abschied überreichte Heller eine Radierung und ein Weinpräsent, bevor er Diana Schmieder ins Amt verpflichtete.

Zum neuen Bürgermeisterstellvertreter wurde einstimmig Bernhard Kaspar (CDU) gewählt, nachdem sich Angela Kaltenbach (Freie Wähler) nicht zur Verfügung stellen wollte. Sie wurde zur zweiten Stellvertreterin gewählt.

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