Klimaschutz ist in aller Munde. Doch in Rottweil gibt es jetzt eine dicke Überraschung: Die geplante Stelle des Klimaschutzmanagers ist gestrichen. Wir waren bei der hitzigen Debatte dabei.
„Dieses hü und hott mit den Beschlüssen ist kräftezehrend“, kommentierte OB Christian Ruf den Antrag der FDP, der da lautete: „Stopp der Einstellungsbestrebungen für die Stelle eines Klimamanagers“. Um zu verstehen, was der OB damit meinte, muss man auf der Zeitachse etwas mehr als zwei Jahre zurück.
Im November 2022 nämlich hatte der Gemeinderat – nach einiger Diskussion im Vorfeld – in seiner Sitzung geschlossen für die Schaffung einer Klimaschutzmanager-Stelle gestimmt.
Die Anforderungen an die Qualifikationen des künftigen Mitarbeiters waren hoch. Architekt sollte dieser sein, oder Bauingenieur oder ein Studienabsolvent vergleichbarer Disziplinen. Gebunden an die Stelle war die Voraussetzung, dass es Geld aus einem Förderprogramm des Bundes gibt, das für die ersten zwei Jahre 70 Prozent der Personalkosten abfedern sollte.
Unter keinem guten Stern
Nun, es dauerte bis Ende 2024, bis die Stadt die Förderzusage erhielt. Die Stellenausschreibung folgte kurz darauf. Allerdings: nur drei Bewerber meldeten sich. Wie Fachbereichsleiter Erik Fiss den Gemeinderäten am Mittwoch erklärte, hatten zwei davon nicht den geforderten baufachlichen Hintergrund. Und beim dritten war man offenbar nicht traurig, dass sich dieser nach einem persönlichen Gespräch nicht mehr gemeldet hatte.
Der Plan sei nun, die Stelle noch einmal auszuschreiben, mit einer Bewerbungsfrist nach der Fasnet. Mit einem Ja der Gemeinderäte zum Antrag der FDP könnte die Stadt sich das allerdings schenken.
Die FDP begründete ihre Vollbremsung in Sachen Klimaschutzmanager mit dem angesagten Sparzwang. „Die FDP nimmt das Sparen wirklich ernst. Und im Bereich der strukturellen Ausgaben kann man sparen“, argumentierte Harald-Armin Sailer. Und sein Fraktionskollege Daniel Karrais zweifelte gar die Sinnhaftigkeit eines Klimaschutzmanagers in Gänze an.
Wer soll’s kompensieren?
Ruf, dem die Kapriolen am Ratstisch offenbar zusehens nervten, ließ ein wenig in das Seelenleben der Stadtverwaltung blicken. „Wenn wir das heute nicht weiterverfolgen, ist ein gewisser Frust vorhanden.“ Die städtischen Mitarbeiter hätten „einige Stunden“ damit zugebracht, die Voraussetzungen für die im Herbst 2022 einstimmig beschlossene Klimaschutzmanager-Stelle auf den Weg zubringen.
Ruf selbst habe damals sogar vorgeschlagen, die Stelle beim OB anzusiedeln. Außerdem dürfe das Ratsrund nicht dem Irrglauben aufsitzen, dass man die Arbeit eines Klimaschutzmanagers aus dem Bestand heraus kompensieren könne. „Das ist eine Vollzeitstelle“, so Ruf.
Und dennoch. Die CDU teilte die Einschätzung der FDP. „Wie haben keinen geeigneten Bewerber gefunden. Und auch ein Bewerberverfahren kostet Zeit und Arbeitsstunden“, meinet Monika Hugger. Und Peter Schellenberg (FWV), ein Kritiker der ersten Stunden, bedankte sich gar bei der FDP für ihren Antrag.
Erinnerung an ein Wahlversprechen
Ganz anders bewerten SPD+FFR sowie die Grünen die Lage. „Der Klimaschutzmanager war ein Wahlversprechen“, sagte Jürgen Mehl in Richtung Ruf. Die Schaffung dieser Stelle repräsentiere über das Rathaus hinaus eine Verantwortung.
Grünen-Stadträtin Ingeborg Gekle-Maier ging den OB direkt an: Ihre Fraktion wünsche sich vom OB mehr inhaltlichen Einsatz beim Thema Klimaschutz. Laut Ruf habe dieser Chefsache sein sollen. Als OB-Kandidat habe er sich die Klimaneutralität Rottweils bis 2035 zum Ziel gesetzt. „Ein Klimamanager ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit“, sagte Gekle-Maier. Als Ursache für das Besetzungsproblem machte sie das eng gefasste Anforderungsprofil aus.
Keine Mehrheit für die Grünen
Ihren Lösungsvorschlag packten die Grünen in einen Antrag: Eine neue Ausschreibung der Stelle eines Klimaschutzmanagers soll erfolgen, auf die Anforderung eines Bauingenieurs oder Architekten solle dabei verzichtete werden, damit sie sich an einen breiteren Interessentenkreis richtet.
Eine Mehrheit – trotz Unterstützung des OBs – fand dieser allerdings nicht. 15 der 26 Stimmberechtigten lehnten den Antrag ab. Eben jene 15 stimmten dafür dem Antrag der FDP zu. Damit wird es in Rottweil auf absehbare Zeit keinen Klimaschutzmanager geben.