Als Erster Beigeordneter der Stadtverwaltung Villingen-Schwenningen ist Bürgermeister Detlev Bührer auch der Herr über die Baustellen in der Stadt. Wir sprachen mit ihm über seine Arbeit und die drängendsten Projekte.
Im Gespräch erzählt der „Baubürgermeister“, was wie läuft.
Herr Bührer, welche künftigen Projekte liegen denn gerade auf Ihrem Tisch?
(lächelt) Sie sind mit Ihrer Anfrage in einen Zeitstrahl gestoßen, wo wir eigentlich mitten in der Haushaltsplanung sind für die Jahre 2026 bis ’27. Insofern ist natürlich alles, was Investitionen in der Zukunft anbelangt, im Moment offen. Wir haben noch keine Steuerzahlen für das nächste Jahr, die Steuerschätzung wird erst wieder im Mai sein, und bis die Ergebnisse auf die kommunale Ebene heruntergebrochen sind, ist Anfang Juni. Dann kriegen wir von der Kämmerei die Zahlen und können ermitteln, was verfügbar ist.
Aber einiges ist doch gewiss schon geplant?
Natürlich haben wir zu der einen oder anderen Maßnahme auch Beschlüsse. In der Straßenunterhaltung beispielsweise – da stehen weiterhin unsere fixen Beträge, so dass wir jedes Jahr, Schritt für Schritt, weiterkommen. Bei neuen investiven Maßnahmen muss man aber schauen, was die Finanzplanung hergibt.
Das ist ein gutes Stichwort. Als erster Beigeordneter sind Sie der Herr der Baustellen in Villingen-Schwenningen. Macht das trotz leerer Kassen, fehlenden Personals und Kosten-Explosionen noch Spaß?
Naja, ich bin nicht der alleinige Herr der Baustellen – da gibt es gerade viele andere Baustellen, die unsere eigenen städtischen Kernhaushalt-Baustellen sogar noch übersteigen. Die Stadtwerke sind gerade ganz extrem unterwegs vor dem Hintergrund von Energie- und Wärmewende sowie deren ganz normalen Sanierungsmaßnahmen. Aber ja, es macht trotzdem Spaß, keine Frage. Unsere Herausforderung besteht vor allem darin, mit weniger Personal das Maß an Baustellen zu stemmen, zumal die Verfahren ja auch nicht einfacher werden.
Wie viel Geld investiert VS denn im laufenden Jahr in Hoch- und Tiefbau jeweils?
Wir haben bisher für den Doppelhaushalt 2024/2025 veranschlagt, dass wir für das Dezernat II 25 Millionen investive Mittel im Haushalt haben für Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen. Dazu kommen allerdings Sonderprojekte, wie zum Beispiel die Verwaltungsgebäude auf dem Oberen Brühl oder die großen Kita-Baumaßnahmen, die haben wir aus dieser Rechnung bewusst rausgenommen. Also: 25 Millionen Euro plus diese Großprojekte.
Ganz schön viel angesichts der Krisensituation...
Die finanziellen Rahmenbedingungen werden sich deutlich verschlechtern, und es wird folglich zu Kürzungen kommen müssen. Doch auch hier kommen separat noch einige Projekten on top – der Obere Brühl, die Kita, und auch die elf Millionen Euro, die wir für das Kulturareal, Heimatmuseum und Grundstück Wilhelmshöhe, im Haushalt haben. Auf das Jahr heruntergerechnet kommen somit gut nochmal fünf bis zehn Millionen Euro drauf. Und unsere Eigenbetriebe investieren ja auch noch. Alleine der Abwasserzweckverband macht ein paar Millionen jedes Jahr für die Unterhaltung und Baumaßnahmen aus.
Vom Tiefbau sieht man oberflächlich wenig, dabei ist er eminent wichtig – sind wir diesbezüglich gut aufgestellt in Villingen-Schwenningen?
Man kann immer besser sein, das ist überhaupt keine Frage. Aber ich bin der Meinung, wenn man die letzten Jahre Revue passieren lässt und man einfach nur die Straßen anschaut, dann glaube ich, haben wir einen großen Schluck aus der Pulle genommen, was Straßensanierung angeht, und zwar so groß, dass man es inzwischen deutlich sieht. Das spiegelt sich in den Rückmeldungen wider, die ich aus der Bürgerschaft bekomme.
Wie schaut es im Hochbau aus?
Wir haben hier verschiedene Themen: die ganz normale Gebäudeunterhaltung, den Brandschutz – der für mich vordringlich ist, und wir haben das Thema Energie von Energieeinsparmaßnahmen bis hin zur Dachdämmung. Diese Themen haben wir überall – und extrem viele Gebäude von Verwaltungsgebäuden bis hin zu Schulen und Kitas. Das ist normal für diese Stadtgröße und so viele Ortschaften. Aber: Hier haben wir natürlich einen Rückstand, der aufzuholen ist und müssen schauen, wie das zu den finanziellen Möglichkeiten passt – wir sind ja nicht unendlich verschuldungsfähig.
Wir haben noch gar nicht über die Leuchttürme im Hochbau gesprochen. Haben wir denn das Geld dafür, wenn wir so viel in die Infrastruktur und in den Erhalt stecken müssen?
Das hoffe ich doch! Für die Leuchttürme werden jetzt gerade Beschlüsse gefasst – zum Rössle beispielsweise, und die Planungen für das Schwimmbad laufen ja auch. Für vieles ist die Finanzierung schon geregelt. Bei anderen Projekten dauern die Beratungen aktuell noch an.
Und dann sind da noch Bauprojekte, die keine Leuchttürme sind, aber Nerven kosten, als wären sie welche – Stichwort Peterzeller Brücke. Wie arg hat Sie diese strapaziert?
(lacht) Ich würde es so formulieren: Der ein oder andere Stau und die verschiedenen Umleitungen geben mir ungewollt Zeit, unsere Stadt aus anderen Blickwinkeln kennenzulernen. Aber im Ernst: Ich bin mir bewusst, dass wir, Stadt und SVS, Stichwort Wärmeplanung, den Verkehrsteilnehmern viel zumuten, aber wenn wir den Sanierungsstau der letzten zehn bis 15 Jahre beheben möchten, dann geht das nicht ohne Zumutungen. Und ich möchte behaupten, dass wir gerade in den letzten Jahren viel erreichen konnten. Und bei der Peterzeller Brücke konnten wir zuletzt zeigen, dass wir gewillt sind, pragmatische (Übergangs-)Lösungen zu finden, die übrigens sehr gut funktionieren. Aber wir wissen alle, dass die Sperrung wieder kommen wird und auch, dass das dann nicht die einzige Maßnahme in der Stadt sein wird. Wir können ja nicht an anderen Stellen alles einstellen, nur weil die Peterzeller Brücke gemacht wird. Wir werden sicherlich wieder Stau-Situationen erleben, zumindest zu den Hauptverkehrszeiten. Das können wir nicht ändern.
Gibt es denn viele Beschwerden in solchen Fällen?
Ich war neulich beim Städtetag, da haben wir die Baustellendiskussion auch geführt. Die Umweltbürgermeisterin von Freiburg hat erzählt, dass sie dort die Bürgerproteste und Presseanfragen Tag für Tag, weil sich alle über die vielen Baustellen beschweren, fast nicht mehr gewuppt kriegen. Ich habe für mich daraus geschlossen, dass man nur durch eine sehr gute Bürgerkommunikation Akzeptanz findet. Hier sind Stadt und SVS aber mittlerweile sehr gut aufgestellt.
Eines dieser Gebiete, das für Irritationen sorgen dürfte, ist wohl das Eschelen-Carré. Sind Sie diesbezüglich in Gesprächen? Tut sich was?
Hier stehen wir leider vor einem Dilemma: Uns missfällt die Situation enorm, aber wir als Stadt haben kaum Einflussmöglichkeiten, weil es sich um Privateigentum handelt. Wir können ja nur mit demjenigen, der jetzt im Grundbuch als Eigentümer steht und nach seiner Aussage für diese Baumaßnahmen zuständig ist, auf der baurechtlichen Seite Gespräche führen. Ansonsten haben wir ja keinen Zugriff.
Und laufen die Gespräche?
Ja, wir haben die Firma immer wieder angehalten, die Baustelle zu sichern. Mehr können wir nicht tun. Es gibt in Deutschland keine Eingriffsgrundlage, auf deren Basis wir ihn zwingen können, weiterzubauen. Und wir stehen für Gespräche zur Verfügung, wenn es Käufer gibt. Wir haben selbst ein Interesse daran, dass es weitergeht – auch wegen der dort geplanten Kita.
Gibt es solche Problemfälle hier häufiger?
Klar, so etwas haben wir an anderer Stelle auch, in kleinerem Umfang, aber mit genauso großer Wahrnehmung in der Bevölkerung und auch zurecht: Neben dem Weinhaus Schunk in Villingen in der Färberstraße das Eckgebäude beispielsweise, wo wir jeweils Abbruchverfügungen erlassen haben, aber diese dann aufgehoben worden sind vom Regierungspräsidium. Uns wurde klar gesagt, dass das nicht ausreicht und die Inhaberrechte höher zu gewichten sind. Das muss man jetzt aushalten. Nach einer Ortsbesichtigung hat das Regierungspräsidium festgestellt, dass das Gebäude nicht so geschädigt ist, dass es zwingend abgerissen werden muss – somit kann es saniert oder umgebaut werden. Und die Eigentümer sagen ja auch, dass sie das möchten. Solange der Eigentümer sagt, er wird einen Bauantrag stellen, muss man ihm die Zeit lassen, das zu planen.
Ich nehme an, die aktuelle ist Ihre letzte Amtszeit. Wenn Sie darauf blicken, was wird da die wichtigste oder größte Baumaßnahme gewesen sein?
Also die größte Baumaßnahme, mit der ich gestartet bin, die bereits am Laufen war, als ich kam, war das Gymnasium am Deutenberg mit 32 Millionen Euro. Dazu höre ich aber heute immer noch das Gerücht, dass die Schulsanierung 32 Millionen Euro gekostet hat – das stimmt nicht. Dreieinhalb Millionen haben die Container gekostet. Dann haben wir für fünf Millionen den Neubau umgesetzt. Und der Rest floss in die Schulsanierung. Dennoch: Das war eigentlich bisher die größte Maßnahme. Getoppt wurde es im Laufe der Zeit lediglich durch die Verwaltungsgebäude Oberer Brühl mit 43 Millionen Euro. Und das Schwimmbad kommt natürlich noch – aber das läuft ja bei der Bäder VS GmbH mit 50 Millionen Euro. Spannend ist immer das, was im Stadtplanungsamt läuft, die großen Sanierungsmaßnahmen wie der Marktplatz in Schwenningen – das lief ja auch schon, als ich gekommen bin. Aber es ärgert mich bis heute, dass immer alle sagen, der Marktplatz hat 15 Millionen Euro gekostet, weil das Sanierungsgebiet unglücklicherweise Sanierungsgebiet Marktplatz getauft wurde. Aber da ist ja das ganze Gebiet mit drin.
Dann haben Sie jetzt die Chance: Wie viel hat der Marktplatz denn effektiv gekostet?
Die Sanierung der reinen Marktplatzfläche hat rund zwei Millionen Euro gekostet.
Ist Ihre Aufgabe insgesamt denn schwieriger geworden in all der Zeit?
Das würde ich so nicht sagen. Aber es gab in dieser Zeit durch Personalwechsel in den Ämtern natürlich immer wieder andere Sparringspartner, die eigene Ideen mitbringen und vielleicht auch zu anderen Lösungen kommen. Aber am Grundrahmen, den Befugnissen der Verwaltung, der Hauptsatzung, der Abstimmung mit den Gremien, daran hat sich nichts geändert. Wohltuend war, als wir bei der letzten Hauptsatzungsänderung die Verfügungsbeträge nach oben gesetzt haben und seither einfach flexibler arbeiten können.
Vielen Dank, Herr Bührer für den Einblick.
Sehr gerne!