Der Gemeinderat schiebt den Bau des Umfelds seines Haltepunkts, denn das Gremium möchte sich nicht auf den genannten Termin Ende des Jahres verlassen – und wartet lieber auf einen offiziellen Bescheid.
Wenig ist so frustrierend, wie auf einen Zug zu warten, der zu spät kommt. Im Gäu und in Calw befällt dieses Gefühl wegen der Hermann-Hesse-Bahn (HHB) seit geraumer Zeit viele Menschen. Die sollte eigentlich schon längst fahren. Wegen vieler Gründe – unter anderem wegen artenschutzrechtlicher Fragen rund um die Fledermäuse in den Bestandstunneln – hat sich der Betriebsstart verzögert. Der ist nun auf Ende des Jahres terminiert.
Günstiger als geplant
Der Ostelsheimer Gemeinderat will sich darauf nicht verlassen. Der sollte laut Tagesordnung in seiner jüngsten Sitzung eigentlich die Tiefbauarbeiten für den HHB-Haltepunkt vergeben. Während für den Bahnsteig der HHB-Zweckverband zuständig ist, bezahlen die Kommunen die umliegenden Maßnahmen. Dazu gehören zum Beispiel Parkplätze und deren Zufahrt. Laut Sitzungsvorlage kosten diese Tiefbauarbeiten knapp 344 000 Euro. Das sind fast 15 000 Euro weniger als ursprünglich geplant. Dazu kommt noch eine 75-prozentige Förderung durch das Land, wie Kämmerer Fabian Dieringer erklärte.
Die ist allerdings noch nicht definitiv bewilligt. Und das störte Klaus Richter (OFW). „Wir dürfen die Arbeiten vor der Förderung nicht vergeben. Sonst machen wir das auf eigenes Risiko“, sagte er. Das sah auch Ernst-Martin Gehring (OFW) so. „Das gehört eigentlich geschoben“, sagte der. Die Umsetzung der Tiefbauarbeiten dauere nicht lang. Die Kommune könne auf den Zuschuss warten.
„Wir können nicht auf Risiko fahren“
Gehring sah zudem den Landkreis in der Pflicht. „Wir können nicht auf Risiko fahren. Das ist moralisch nicht in Ordnung“, meinte er. Er forderte, dass der Landkreis zusagt, in die Bresche zu springen, falls die Förderung nicht kommt. Die Gemeinde könne ja ihrerseits Zahlungen an Landkreis und HHB-Zweckverband zurückhalten, bis diese Zusage kommt, überlegte Richter. „Ich will ein bisschen Druck aufbauen“, sagte Gehring.
Ein solches Statement könne die Kommune an den Landkreis schicken, so Dieringer. Der Kämmerer erklärte aber zu Richters Vorschlag, dass die Kommune bei den bereits umgesetzten Maßnahmen bei den Brücken im Simmozheimer Weg und der Bahnhofstraße immer noch auf Förderungen warte. Es gibt also keine Zahlungen an den HHB-Zweckverband, welche die Kommune zurückhalten könnte, um Druck aufzubauen, waren Dieringers Ausführungen zu verstehen.
Bürgermeister bleibt optimistisch
„Ich bin zuversichtlich, dass die Bahn fährt – wenn auch vielleicht nicht im Dezember“, sagte Bürgermeister Ryyan Alshebl. Es seien noch „Unsicherheiten im Spiel“. Aber die Kommune könne die Tiefbauarbeiten schon jetzt angehen. Im schlimmsten Fall habe Ostelsheim mehr Parkplätze, meinte Alshebl. Parkplätze seien ja grundsätzlich gut, fand Gehring. Aber gäbe es die HHB nicht, würde man diese an einer anderen Stelle im Ort bauen. „Und das Kostenrisiko bleibt bei uns“, warf Richter nochmals ein.
Starke Zweifel
Wenn die Bahn fährt, brauche die Kommune die Parkplätze dort, sagte Stefan Wannenmacher (UL) – und dann gebe es auch die Förderung. Fahre die Bahn nicht, gebe es auch keine Förderung. Vor allem Richter äußerte immer wieder Zweifel daran, dass die HHB überhaupt irgendwann fährt.
Soweit wollte Alshebl nicht denken. „Wenn die Bahn nicht fahren würde, ist das eine Katastrophe“, sagte er. Mit Planungs- und Baukosten stehe das Projekt mittlerweile bei 200 Millionen Euro. „Die Bahn wird fahren“, war er sich sicher. Er wolle sich die Konsequenz nicht ausmalen, würde die HHB nie fahren.
Planfeststellungsbescheid fehlt noch
Bleibt die Frage wann sie fährt – und wann Ostelsheim die Parkplätze gebaut haben muss. Denn fährt die Bahn 2025 nicht mehr, kann die Gemeinde das Geld für andere Dinge im Haushalt einplanen. Alshebl, der Ostelsheim im HHB-Zweckverband vertritt, brachte etwas Licht ins Dunkel.
Damit die HHB noch in diesem Jahr fahren könne, brauche es einen Planfeststellungsbescheid vom Regierungspräsidium. Dabei gehe es darum, ob die Trennwandkonstruktion für den Fledermausschutz ausreicht. Komme dieser Bescheid nicht bis zum 30. April, fahre die Bahn in diesem Jahr auch nicht mehr.
Denn dann dürfe man wegen der Fledermäuse in diesem Jahr nicht mehr bauen. Damit verzögere sich der Betriebsstart um ein Jahr. Und auch die Tiefbauarbeiten für die Parkplätze könnten ein Jahr verschoben werden.
So geht es weiter
Alshebl schlug vor, abzuwarten, ob dieser Bescheid bis Ende April vorliegt – und die Vergabe der Tiefbauarbeiten bis dahin zu vertagen. Er wolle sich mit der Baufirma darüber austauschen. Es könne aber sein, dass eine neue Ausschreibung der Arbeiten nötig werde.
Zudem sagte Alshebl zu, dem Landkreis die Forderungen des Gremiums zu überbringen. Diesem Vorgehen stimmte der Gemeinderat zu. Jetzt heißt es also auf den Bescheid aus Karlsruhe warten.