In Sachen Obertorplatz könnte sich bald was bewegen. Baldige Einigung vorstellbar.
Hechingen - Frühling, alles sprießt – und sogar in Sachen Obertorplatz-Tiefgarage könnte sich bald etwas bewegen. Gerüchte, dass das Projekt schon beerdigt ist, sind jedenfalls objektiv falsch.
Nach wie vor laufen Gespräche zwischen Stadt und Wirtefamilie Klaiber. Nachdem das Sigmaringer Verwaltungsgericht aber klar signalisiert hat, dass es die Auffassung der Stadt weitgehend teilt, ist hier eine baldige Einigung durchaus vorstellbar. Wenn nicht, dürfte in absehbarer Zeit ein Urteil fallen, das voraussichtlich im Sinne der Stadt Hechingen ausfallen dürfte.
Und in beiden Fällen hat die Baugenehmigung für die Tiefgarage Rechtskraft. Dann müssen noch die Aufträge für die Bauarbeiten vergeben werden und los geht’s mit den Grabungen. Der Gemeinderat steht dem Vernehmen nach immer noch mit deutlicher Mehrheit hinter dem Vorhaben, "das ist die Beschlusslage, an der hat sich nichts geändert", erklärt etwa CDU-Sprecher Andreas Ermantraut.
Keine Verzögerung
Allerdings kursieren in der Öffentlichkeit auch Gerüchte, das "letzte Stündlein der Tiefgarage" werde bald schlagen, da ein weiterer Obertorplatz-Anlieger mit einer neuen Klage bereits in den Startlöchern stehe. Dann werde ein neues Verfahren das Projekt noch einmal um Jahre verzögern.
Das entspricht allerdings nicht den Tatsachen. Es gibt zwar einen solchen Kläger, aber nach Auskunft von Dieter Weiblen, der als Anwalt die Stadt Hechingen in Sachen Tiefgarage vertritt, hätte dieser keine juristischen Möglichkeiten mehr, mit Klagen das Vorhaben zu verzögern. Das Normenkontrollverfahren, dass dieser Kläger anstrebt, richtet sich allerdings auch gegen das geplante "Cityhaus" auf dem Platz, der über der Tiefgarage entstehen soll. Die Tiefgarage kann aber davon unabhängig gebaut werden.
Offen ist derzeit nur die Frage, wann und ob die Verhandlungen zwischen Stadt und Wirtefamilie Klaiber abgeschlossen sind. Eine Antwort darauf zu finden, ist wegen der aktuellen Erkrankung von Bürgermeisterin Dorothea Bachmann nicht ganz einfach, denn die Tiefgarage ist ihr Projekt. Dem Vernehmen nach ist aber geplant, hier noch vor der Sommerpause ein Ergebnis zu erzielen.