Haushaltsplan: Keine Schuldenaufnahme im Jahr 2018 / Große Bauprojekte weitgehend erledigt
Das Sparschwein muss zwar geschröpft werden, aber neue Schulden muss die Stadt Hechingen im nächsten Jahr nicht aufnehmen – so steht es im Haushaltsplan für 2018, der am Donnerstag im Hechinger Gemeinderat präsentiert wurde.
Hechingen. 78 Millionen Euro sind auf der Einnahmen- und Ausgabenseite dieses Zahlenwerks aufgeführt. Leicht zu interpretieren ist es nicht. Das fängt schon bei den Einnahmen an. Die Hechinger sind vergleichsweise reich, wie die Steuerkraftsumme je Einwohner nahelegt. In Hechingen liegt diese bei 2457 Euro, im Landesdurchschnitt bei 1489. Insgesamt erhält Hechingen von der vom Bund einkassierten Lohnsteuer einen Anteil von 10,2 Millionen Euro.
Dazu kommen 22 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen, mit denen die Stadt rechnet. Durch den Übergang von Gambro an Baxter 2015 rieselt hier immer noch ein warmer Steuer-Regen auf die Stadt nieder. Lange wird das nicht mehr so fortdauern. Es laufen Steuerverhandlungen mit den USA, "mittelfristig" rechnet die Stadt im Schnitt mit Gewerbesteuereinnahmen von 15 Millionen.
Wie sich diese Zahlenveränderungen am Ende genau im Stadtsäckel auswirken, können ohnehin nur Experten verstehen, denn hohe Steuereinnahmen werden unter den Kommunen über Schlüsselzuweisungen und andere Abläufe kräftig umverteilt, und das teilweise mit mehreren Jahren Zeitverzögerung, so dass in guten Jahren Rücklagen gebildet werden müssen.
Hechingen hat das getan, und so werden hier für das Jahr 2018 insgesamt 15,7 Millionen Euro Rücklagen aufgelöst, also Geld vom Sparbuch geholt, um die Ausgaben stemmen zu können.
Und diese Ausgaben sind keineswegs nur für Hechinger Belange bestimmt. An den Landkreis sind fast 14 Millionen Euro zu überweisen, an den Finanzausgleich des Landes 12,5 Millionen Euro.
In Hechingen selbst sind die Großinvestitionen der vergangenen Jahre, wie Weiherstadion, Schloßberg-Mensa und Hallen-Freibad, weitgehend abgeschlossen. Trotzdem sind noch sechs Millionen Euro für Baumaßnahmen eingeplant, wobei die 1,7 Millionen Euro für die restlichen Arbeiten am Bad in diesem Jahr den größten Einzelposten bilden.
Größere Projekte sind auch der Kauf von Feuerwehr-Ausstattung (385 000 Euro), der Bau eines zweiten Rettungswegs an der Grundschule (480 000), der Anbau an die Realschule (850 000), Naturwissenschaftsräume am Gymnasium (260 000) und Bau von Glasfaser-Infrastruktur (160 000). Und viel Geld geht für den laufenden Betrieb der Stadtverwaltung weg, vor allem für die Bezahlung des Personals, das kräftig gewachsen ist auf 143 Beschäftigte. Im Vorjahr waren es noch 134. Das neue Personal wälzt allerdings nur zum geringen Teil Akten. Sie erbringen überwiegend direkt erfahrbare Dienstleistungen, wie die zusätzliche Vollzugsdienst-Stelle, sechs weitere Stellen für die Kinderbetreuung und vier für das Bad. Außerdem betont die Stadt, dass für das darauf folgende Jahr keine Stellenaufstockung mehr geplant ist.
Diese laufenden Ausgaben sind im Haushaltsplan unter der Rubrik Verwaltungshaushalt zusammengefasst, in die auch laufende Kosten für Gebäude und andere städtische Institutionen zählen. Der Verwaltungshaushalt umfasst 57 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt, also im Grund Investitionen im weitesten Sinn, umfasst etwa 19 Millionen Euro.
Die Gemeinderäte können nun über die Feiertage in Ruhe das Zahlenwerk durchforsten. In der Januarsitzung wird der Haushaltsplan im Gemeinderat besprochen, im Februar könnte er dann verabschiedet werden.