Kritik gibt es von der AfD. Schrägbahn oder Elektrozügle hoch zur Burg Hohenzollern? Zwei Nein-Stimmen.
Hechingen - Die Stadt Hechingen bewirbt sich als Modellkommune im Programm Klimamobil des Landes Baden-Württemberg. Dem Antrag zur Einreichung der Unterlagen bis zur Frist am 26. Juni stimmte der Gemeinderat mit vier Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen zu.
Die Projektskizze, die bei der Bewerbung eingereicht werden muss, besteht aus den drei Bausteinen "Innenstadt", "Berufspendler" sowie "Innerstädtische Verbindungsachse und Tourismus". Ziele dieser Bausteine sind die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt mit Reduzierung des fahrenden und ruhenden Individualverkehrs sowie die zielgenaue Einbindung des Bahnhofs und der wichtigen örtlichen Arbeitgeber in den Ökoverbund. Für eben jenen Ökoverbund soll die alte Verbindungsachse Herrenackerstraße-Staig-Marktplatz-Kirchplatz ausgebaut werden. Für den touristischen Verkehr Richtung Burg Hohenzollern gibt es bereits Projektskizzen, wie dieser mit alternativen Verkehrsmitteln an Hechingen angeschlossen werden kann. Die Rede ist hierbei von einer Schrägbahn beziehungsweise einem Elektrozügle hoch zur Burg. Burgverwalterin Anja Hoppe will dieses Vorhaben im Herbst dem Gemeinderat vorstellen.
Die Diskussion
Almut Petersen (Bunte Liste) verlas den Antrag, den vier von fünf Fraktionen unterschrieben hatten, und betonte, dass aus vielen Einzelmaßnahmen ein wirkungsvolles Gesamtkonzept entwickelt werden könnte. "Was nicht ist, kann ja noch werden", warb sie um Zustimmung. Natürlich sei nicht alles so einfach, schon allein aus topographischen Gründen. Man müsse aber einfach konkrete Ideen entwickeln, um die Stadt als lebenswert zu erhalten.
Wenig begeistert von einer Bewerbung war die AfD, die den Antrag nicht unterschrieben hatte. Für Kai Rosenstock hat das Klimaprojekt "immense Ausmaße" und er befürchtet, dass bei der Stadt dadurch viele Ressourcen gebunden werden und andere Themen darunter leiden könnten. "Die individuelle Freiheit und Mobilität wird massiv eingeschränkt", prognostiziert Rosenstock. Die Bausteine würden darauf abzielen, den motorisierten Parkverkehr aus der Stadt verbannen zu wollen. "Ältere, Familien und der Einzelhandel werden die Leidtragenden sein", so Rosenstock.
"Sehr ambitioniert, aber grottenfalsch"
Daraufhin schwoll Roland Huber (Freie Wähler) der Kamm. "Das ist harter Tobak, völliger Quatsch und fast nicht auszuhalten, kein Mensch will Verkehr verbieten, sondern lenken. Die Rede ist sehr ambitioniert, aber grottenfalsch." Huber erhielt daraufhin teilweise Applaus von seinen Ratskollegen.
Manfred Bensch (SPD) stand einer Bewerbung positiv gegenüber. "Es werden 15 Modellkommunen gesucht, lassen wir es uns doch versuchen."
Hinsichtlich des zweiten Bausteins "Berufspendler" lobte Benschs Fraktionskollegin Margret Simoneit die Stadt. "Das Rathaus ist ein gutes Vorbild." Woraufhin Bürgermeister Philipp Hahn ergänzte, dass die Stadt seinen Mitarbeiter die Hälfte einer ÖPNV-Fahrkarte erstatte.
Die 15 Modellkommunen können sich Planungs- und Kommunikationsleistungen bei der Konzeption konkreter Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehr fördern lassen.