Auf der langen Bank befand sich bislang das juristische Verfahren um die Hechinger Obertorplatz-Tiefgarage. Am 18. Januar wird nun vor dem Verwaltungsgerichtshof verhandelt. Foto: Stopper

Verhandlung am 18. Januar in Mannheimer Verwaltungsgerichtshof angesetzt. Seit zweieinhalb Jahren Stillstand.

Hechingen - OIbertorplatz-Tiefgarage oder nicht? Diese Frage könnte sich am Donnerstag, 18. Januar, in Mannheim entscheiden. Dann verhandelt dort der Verwaltungsgerichtshof über die Klage der Klaiber-Wirtefamilie gegen dieses Projekt.

Stadt und Kläger hätten sich auf diesen Termin geeinigt, bestätigte der städtische Pressesprecher. Philipp Hahn, der Erste Beigeordnete der Stadt, und der Anwalt der Stadt werden persönlich vor Ort sein. Viel mehr war von der Stadtverwaltung nicht zu erfahren.

Im Jahr 2015 hatte die Wirte-Familie den Weg über die Verwaltungsgerichte eingeschlagen, um das vom Gemeinderat unter Bürgermeisterin Dorothea Bachmann beschlossene Tiefgaragenprojekt zu Fall zu bringen. Befürchtet wird, dass durch die Bauarbeiten in schwierigem Untergrund die Gebäude am Platz – unter anderem das Hotel Klaiber – schwer beschädigt werden können. Weitere Nachteile werden durch die langwierigen Bauarbeiten befürchtet. Und es werden generelle Bedenken gegen die Planung des Projekts vorgebracht. Auch das Verwaltungsgericht in Sigmaringen ist in diese Auseinandersetzung eingeschaltet.

Die Folge dieser juristischen Kampfhandlungen: Seit zweieinhalb Jahren herrscht nun absoluter Stillstand auf dem Obertorplatz. Hässliche, provisorische Betonquader regulieren nun den Autoparkplatz, zu dem der Obertorplatz seither verkommen ist. 7,1 Millionen Euro wollte die Stadt hier in Tiefgarage und Platzgestaltung investieren, 1,5 Millionen davon wollte das Land zahlen.

Wenn die Klaiber-Familie den Rechtsstreit gewinnt, hat sich das Projekt erledigt. Wenn die Stadt gewinnt, dürfte es im Gemeinderat interessant werden. Dorothea Bachmann als treibende Kraft des Projekts ist dauerkrank, die kritischen Stimmen im Rat mehren sich. Immerhin wird es bald eine Entscheidung geben.