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Hechingen Lichtpunkte und Sauna-Einsparungen

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Mit ihren Nachfragen haben Hechinger Gemeinderäte gestern in der Sitzung versucht, Licht ins Dunkel des sehr komplexen und komplizierten Haushaltsplans zu bringen. Foto: Stopper Foto: Schwarzwälder Bote

Sieben Siegel hat dieses Buch zwar nicht, dafür aber über 300 Seiten, alle eng bedruckt mit Zahlen und Daten, die mitteilen sollen, wie viel Geld Hechingen im laufenden Jahr ausgeben will, wofür, und woher dieses Geld kommen soll. Der Gemeinderat hat es unter die Lupe genommen.

Hechingen. Das Besondere in diesem Jahr: Die Zahlen sind nach einem neuen System gegliedert. Ein Landesgesetz zwang zur Einführung dieser als "Doppik" bezeichnete Methode. In anderen Städten gab es deshalb schon kleine Aufstände, weil sich Gemeinderäte nicht mehr in der Lage sahen, den Zahlenwust noch zu durchsteigen und damit die Stadtverwaltung wirksam kontrollieren zu können.

Die Hechinger Fraktionschefs gaben sich auf Nachfrage unserer Zeitung aber gelassen. Als Kreisräte hätten sie schon Erfahrung mit Doppik-Haushalten, erklärten Lorenz Welte (CDU) und Werner Beck (Freie Wähler). Auch Jürgen Fischer (SPD) und Almut Petersen waren sich einig: Mit etwas Fleiß kann man sich einarbeiten.

Naturgemäß seien Vergleiche zum Vorjahr jetzt erst mal schwieriger, merkt Almut Petersen an, gut dagegen sei, dass jetzt aufgeführt werde, welche Abschreibungen beispielsweise für die Hechinger Gebäude anfallen.

Nachhaltiges handeln durch neues Haushaltssystem

Da pflichten ihr auch alle anderen Räte bei. Das fördere "nachhaltiges" wirtschaften, so Werner Beck, denn jetzt wird in Geldbeträgen offen gelegt, wie stark sich beispielsweise die städtischen Gebäude im Jahresverlauf abgenutzt haben. Konkret 3,2 Millionen Euro für 2019. Geld, das man zurücklegen sollte um es für spätere Reparaturen einsetzen zu können.

Die Sitzung gestern war dafür vorgesehen, dass Räte Fragen stellten konnten. In der nächsten Sitzung soll das Zahlenwerk beschlossen werden.

Alte Gymnasiumhalle könnte nächstes Jahr abgerissen werden

Sowohl die CDU als auch die Freien Wähler fragten nach, ob man auch Geld für die alte Gymnasium-Sporthalle bereitstellen sollte, die bekanntlich marode ist. Antwort: Die Stadt hält eine Sanierung für kaum möglich, einen Abriss für angebracht. Aber im laufenden Jahr wird hier erstmal eine Konzeptstudie erstellt. Teure Schritte folgen erst 2020 und müssen auch erst dann im Haushaltsplan stehen.

 Die CDU forderte zudem, im JUZ im Zusammenhang mit dem Fluchttreppenbau auch die Sanitäranlagen zu sanieren. Antwort Stadt: Das wurde im Gremium schon besprochen und wird, wenn möglich, wohl als außerplanmäßige Maßnahme realisiert. Gefragt wurde von der CDU auch nach Einsparmöglichkeiten bei der geplanten Sanierung des Hallenbad-Fahrradparkplatzes. Ebenso wollte man wissen, wie der Klimaanlageneinbau im Rathaus aussehen soll.

  Die Freien Wähler dagegen beschäftigte die Frage, wo die Stadtverwaltung schon im Vorfeld Einsparungen an früher diskutierten Projekten vorgenommen hat. Die Stadt lieferte eine Liste mit 20 Einzelprojekten und einem Gesamtwert von 725 000 Euro. Da sei beispielsweise auch die Planung für eine Sauna für das Hallenbad weggefallen, die er als Bürgermeister eigentlich versprochen habe, bedauerte Philipp Hahn.

Kein Geld für Planung für eine Sauna beim Hallenbad

  Die SPD hakte genau nach, wieso über fünf Millionen für die Obertorplatz-Sanierung eingeplant seien? Ob man nun doch eine Tiefgarage bauen will? Nein, so die Antwort, aber dieses Geld sei nicht nur für die Platzgestaltung, sondern auch dafür, öffentliche Ersatzparkplätze an anderen Stellen zu finanzieren. Beispielsweise auf dem First. Auch viele weitere Budgetposten wurden hinterfragt. Die Stadt hatte zwar für alles Antworten, aber die Botschaft war klar: Die Räte nicken nicht alles ab und haken kritisch nach.

 Die Bunte Liste legte in ihren Nachfragen Wert auf Energiekosten- und einsparung, und so gab es ganz interessante Antworten. Durch den Wechsel auf LED-Lampen sind die Ausgaben für die Straßenbeleuchtung von 2013 auf 2018 von 1,1 Millionen Euro auf 680 000 Euro gesunken. Außerdem zu erfahren: In Hechingen und den Ortsteilen gibt es 3595 "Lichtpunkte". Auch zum Pflegekonzept für den Fürstengarten gab es eine Nachfrage, und Almut Petersen forderte mehr Geld für die Sanierung von Gehwegen, weil das bisherige Vorgehen nicht ausreiche, hier Schlaglöcher zu verhindern.

Und was steht im Haushaltsplan eigentlich drin?

 Hechingen macht keine neuen Schulden, entnimmt aber den Rücklagen etwa zehn Millionen, um alle Ausgaben stemmen zu können.

 Von fast 60 Millionen Euro Ausgaben entfallen über zehn Millionen auf die Gehälter der städtischen Beschäftigten. Sachleistungen – zum Großteil Gebäudeunterhalt – verschlingen 13 Millionen.

 Aus der Gewerbesteuer werden 24,5 Millionen Euro erwartet, aus dem Einkommenssteuer 11,2 Millionen.

 Der Erwerb von Grundstücken zur Schaffung neuer Baugebiete soll 3,6 Millionen Euro verschlingen.

 Große Bau-Ausgabenposten 2019 sind die Sanierung des Rathauses in Stein (0,5 Millionen), Rettungsweg Realschule (1,1 Millionen), Schlatter Hallensanierung (1 Million).

 Obertorplatz: Hier sind dieses Jahr 2,3 Millionen eingeplant.

 Breitbandausbau: Auch dieses Jahr investiert die Stadt hier zwei Millionen Euro.

 Schulden: 0,65 Millionen Euro werden getilgt, nächstes Jahr nochmal 4,5 Millionen.

Ihre Redaktion vor Ort Hechingen

Klaus Stopper

Fax: 07471 9874-21

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