Nehmen Stimmen für "Oxit" zu? Tiefgaragenpläne sind Tagesordnungspunkt im Hechinger Gemeinderat.
Hechingen - Die Briten haben sich mit dem "Brexit" aus der EU verabschiedet, spielt Hechingen nun mit dem Gedanken an einen "Oxit", dem Abschied von den Obertorplatz-Tiefgaragenplänen? Wie berichtet, mehren sich im Gemeinderat kritische Stimmen.
Im Bauausschuss vergangene Woche haben sich sechs Gemeinderäte als Tiefgaragen-Gegner oder zumindest -Skeptiker erklärt. Der Tagesordnungspunkt steht nun am heutigen Donnerstag im Gemeinderat zur Entscheidung an. Das Abstimmungsergebnis wird wieder zu einem Grundsatz-Stimmungsbarometer in Sachen Tiefgarage, obwohl es eigentlich eher um eine Formalie geht. Eine Ratsmehrheit gilt derzeit noch als sicher, aber das "Oxit" Lager könnte weiter Zulauf erhalten.
Wie die Hechinger Einwohner zur Tiefgarage stehen, darüber lässt sich nur spekulieren. Am Dienstag fragten wir Leute auf dem Obertorplatz, die hier mit ihre Autos parkten. Ergebnis: Begeisterung für die Tiefgarage ist nicht zu erkennen. Einer meinte, der Platz solle einfach Parkplatz bleiben. "Das läuft doch ganz gut hier, besser wird es mit Tiefgarage auch nicht". Eine Frau verwies darauf, dass die Tiefgarage nur Sinn mache, wenn auch richtige Kaufhäuser an den Obertorplatz ziehen. "Und daran kann ich nicht recht glauben". Der Platz sei nicht attraktiv genug, dass man hierherfahre, "wenn es da nicht direkt auch Parkplätze gibt", zeigte sich eine weitere Hechingerin überzeugt. Die Tiefgarage wäre schön, wenn nur die lange Bauzeit nicht wäre, meinen auch viele. "Der Gemeinderat ist um diese Entscheidung nicht zu beneiden", meinte noch jemand.
Ob der Gemeinderat hier überhaupt zu entscheiden hat, ist ohnehin nicht sicher. Derzeit wird noch juristisch verbissen über die Sache gestritten. Beim Verwaltungsgericht Sigmaringen liegt ein Eilantrag, der derzeit die Obertorplatz-Pläne blockiert. Wann das Sigmaringer Gericht darüber entscheidet, weiß kein Mensch. Anwälte der Stadt und der Klaiberwirte beharken sich hier mit allen juristischen Finessen und kleinen Gemeinheiten, die das Gesetz zulässt. Wie das ausgeht, ist offen.
Möglich wäre allerdings, dass das Gericht schon nächste Woche der Stadt Hechingen Recht geben könnte. Das wäre schwierig, weil der Gemeinderat bis Oktober Pause macht, Dorothea Bachmann dann aber gern sofort die Bauaufträge vergeben würde. Deshalb lässt sie sich für diesen Fall heute eine Vollmacht geben. Das ist der eigentliche Tagesordnungspunkt. Die Nein-Stimmen vergangene Woche richteten sich aber eher grundsätzlich gegen eine Fortsetzung der Tiefgaragenpläne.
Denn mit Sigmaringen wäre das juristische Kräftemessen noch lange nicht am Ende, es gibt noch eine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht, die aber offenbar keine aufschiebende Wirkung hat. Hier dauert es noch lange bis zu einem Urteil. Zeit genug, ein tiefes Loch auf dem Obertorplatz zu graben. Die Blutbuchen wären dann auf jeden Fall weg. Was aber passieren würde, wenn die Oberverwaltungsrichter dann der Klage des Klaiber-Wirts recht geben würden und die Baupläne für nichtig erklären, mag sich derzeit niemand recht ausmalen. Ach ja. Ein Parker auf dem Obertorplatz meinte bei der Umfrage, schlimmer als jetzt könne es ja nicht mehr werden. Wenn er sich da nur nicht täuscht.
