Zeitpunkt und Ablauf einer Wiedereinführung von Auto-Altkennzeichen ist derzeit völlig unklar.
Hechingen - HCH-Fans müssen sich weiter gedulden. Nicht mal im Stuttgarter Verkehrsministerium kann derzeit jemand sagen, wann und ob überhaupt die Hechinger HCH-Schilder an ihre Autos schrauben dürfen.
Am Freitag hat der Bundesrat zwar entschieden, dass grundsätzlich in Deutschland »historische Kfz-Kennzeichen«, die durch Kreisreformen weggefallen sind, wieder zulässig sind. Auch Baden-Württemberg stimmte für diese Lösung. Nun fangen die Mühlen der Landesbürokratie aber erst an zu mahlen. Und so etwas kann dauern.
Konkrete Termine und Entscheidungsschritte konnte Julia Pieper, Pressesprecherin von Minister Winfried Hermann im Stuttgarter Verkehrsministerium, gestern auf Nachfrage unserer Zeitung nicht nennen. Es sei nicht einmal klar, wann die vom Bundesrat beschlossene Verordnung überhaupt in Kraft tritt. Frühestens am 1. November, so die Auskunft, »eher aber am 1. Dezember«
Und damit ist erst die bundesweite Verordnung in Kraft. Von da an ist es dann immer noch ein weiter Weg, bis die Nummernschild-Presse mit HCH-Prägestempel angeworfen werden kann. Und dieser Weg ist außerdem noch in dichtem Herbstnebel verborgen. »Die verwaltungsmäßige Umsetzung der Verordnung in Baden-Württemberg wird (...) derzeit geprüft«, erklärt das Ministerium, »zum benötigten Zeitbedarf, bis erstmalig die Verwendung von Alt-Kennzeichen möglich ist, sind zur Zeit noch keine genauen Aussagen möglich.«
Unklar ist auch, ob das HCH-Projekt überhaupt je ins Ziel findet. Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann hat zur Bundesratsentscheidung zwar erklärt, dass »der Beschluss in der Länderkammer im Südwesten entsprechend umgesetzt« werde. Das bedeutet, dass HCH-Schilder dann eingeführt werden dürfen. Allerdings steht in der Minister-Erklärung auch der Satz, dass die Altkennzeichen nur eingeführt werden, »wenn die betroffenen Landkreise dies wollen«.
Ob der für die Zollernalb zuständige Landkreis ein HCH-Kennzeichen will, ist allerdings fraglich. Die Albstädter, die für sich kein eigenes Kennzeichen reklamieren können, da sie nicht Kreisstadt waren, sind von einem Sonderkennzeichen für Hechinger möglicherweise nicht begeistert. Die Balinger könnten auch eher für ein Einheits-BL sein, und Landrat GünterMartin Pauli hat ebenfalls bereits signalisiert, dass er kein großer HCH-Fan ist. Das gemeinsame BL stärkt seiner Ansicht nach das Zusammengehörigkeitsgefühl im Landkreis.
Mit dieser Sichtweise liegt Pauli übrigens voll auf der Linie des baden-württembergischen Landkreistags. Dessen Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Henneke hat gestern öffentlich die Wieder-Einführung von Alt-Kennzeichen als »absurdes Vorhaben« bezeichnet. Auch hier wird das Gemeinschaftsgefühl in den Landkreisen als Argument herangezogen.
