Gut unterrichtete Kreise halten Bürgermeisterwahl im Frühjahr für wahrscheinlich.
Hechingen - Selbst ihre Fans sehen mittlerweile ein: Dorothea Bachmann wird wohl nicht mehr in ihr Amt als Hechinger Bürgermeisterin zurückkehren. Das könnte auch Auswirkungen auf ihr Hauptprojekt haben: Die Obertorplatz-Tiefgarage.
Eine Tiefgarage als Bestandteil eines neuen Geschäftsviertels am Obertorplatz – das war eine der zentralen Visionen von Dorothea Bachmann, nachdem sie am 9. Januar 2012 als neu gewählte Hechinger Bürgermeisterin ihr Amt antrat. Ihre Ansiedlungspläne großer Textilgeschäfte wurden bekanntlich ein Flop, die vom Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossenen Tiefgaragenpläne entwickelten sich zum Alptraum, denn die Klaiber-Wirtefamilie führte mit juristischen Klagen einen Stillstand herbei. Frühestens zum Jahresende könnte das Verwaltungsgericht hier eine Entscheidung treffen.
Allerdings ist mittlerweile von gut informierten Akteuren der Hechinger Kommunalpolitik zu hören, dass Dorothea Bachmann zum Jahresende ihr Amt wegen Dienstunfähigkeit aufgeben könnte. Ob das pures Wunschdenken ist – der verwaiste Bürgermeisterstuhl ist für die Stadt eine schwere Belastung – oder ob hier entsprechende Verhandlungsergebnisse vorliegen, ist schwer zu sagen. Das Gerücht ist jedenfalls weit verbreitet. Und Tatsache ist: spätestens drei Monate nach dem Freiwerden des Bürgermeisteramts müssten Wahlen abgehalten werden.
Das hieße dann aber: Der Beschluss über den Tiefgaragenbau würde genau in den Bürgermeisterwahlkampf fallen. Und die Frage, wie und wo sich die Stadt künftig entwickeln soll, wird sicher ein Wahlkampfthema sein. Sollte der Gemeinderat tatsächlich in einer solchen Phase eine so weitreichende Entscheidung treffen, wie das der Tiefgaragenbau sicher wäre?
Zustimmung für die Tiefgarage bröckelt
Sicher ist: Die ursprünglich große Begeisterung im Hechinger Gemeinderat für die Tiefgarage bröckelt nach Jahren des frustrierenden Stillstands. Die Freien Wähler haben bereits vor einem Jahr angekündigt, dass sie das Tiefgaragenprojekt im Gemeinderat noch einmal zur Abstimmung stellen wollen, falls sich am Obertorplatz bis dahin nichts bewegt hat. "Ich gehe davon aus, dass dann eine hohe Chance für einen Beschluss besteht, den Obertorplatz nur an der Oberfläche umzugestalten", sagt Fraktionschef Werner Beck. Die Freien Wähler haben acht Räte.
Die drei Räte der Bunten Liste sind ohnehin Tiefgaragen-Skeptiker. "Wir waren immer der Ansicht, dass Hechingen das Geld für weitaus bessere Projekt einsetzen könnte", sagt Hannes Reis.
Andreas Ermantraut, Sprecher der 13 CDU-Räte – darunter allerdings auch erklärte Tiefgaragen-Skeptiker – sieht derzeit keinen Diskussionsbedarf. Aktuell gelte, dass der Gemeinderat mit großer Mehrheit für die Tiefgaragen-Pläne gestimmt habe und auch dafür, den Rechtsstreit zu Ende zu führen. Eine eventuelle Bürgermeisterwahl würde daran wenig verändern. Eine neue Debatte könne man natürlich führen, aber Ermantraut erinnert daran, dass bei einer reinen Oberflächen-Umgestaltung des Obertorplatzes die Frage nach dem Ersatz für wegfallende Parkplätze nicht geklärt sei.
Diese Meinung vertritt auch Jürgen Fischer, der für die sechs SPD-Räte spricht. "Es gibt eine klare Beschlusslage des Gemeinderats für die Tiefgarage", betont er. Das gelte auch unter einem eventuellen neuen Bürgermeister. Schließlich sei die Entscheidung für die Tiefgarage nicht alleine von Dorothea Bachmann getroffen worden. "Wenn wir da bald bauen könnten, sollten wir das auch tun", sagt er. Seit seiner Jugend, "und die liegt schon etwas zurück", werde in Hechingen über Pläne für eine Neugestaltung des Obertorplatzes diskutiert. Mehrere Anläufe seien bereits gescheitert. "Ich würde gerne noch erleben, dass sich da mal was tut."
Ob es Bürgermeisterwahlen im Frühjahr gibt, steht aber nicht fest. Nach wie vor ist möglich, dass Dorothea Bachmann nicht freiwillig von ihrem Amt abritt. Wenn nicht eine amtsärztliche Entscheidung sie für dienstunfähig erklärt, könnte sie bis zum Ende ihrer Amtszeit am 8. Januar 2020 sogar krank geschrieben bleiben. Bis dahin wäre die Tiefgaragenfrage dann aber wohl in jedem Fall entschieden.
