Ausschuss: Kindergartengebühren bleiben unverändert, werden aber 2020/21 erhöht
Zwei Themen standen bei der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses auf der Agenda: Die Energieverbräuche der städtischen Liegenschaften und die Kita-Beiträge.
Hechingen. Das zweite Thema sorgte für einige Diskussionen, gleichwohl wurde aber am Ende mit drei Enthaltungen aus Reihen der SPD entschieden, dass die Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen für 2019/20 nicht erhöht werden. Erst für 2020/21, also getreu dem zweijährigen Turnus, sollen sie um vier bis fünf Prozent steigen.
Eine entsprechende Drucksache dazu werde es im Frühjahr 2020 geben. "Das halten wir für ein gutes Signal an die Elternschaft", betonte Bürgermeister Philipp Hahn. So kostet beispielsweise die Ganztagesbetreuung eines Kindes unter drei Jahren 260 Euro bei 40 Stunden und 309 Euro bei 50 Stunden pro Woche.
Hannes Reis, Noch-Ortsvorsteher von Stetten, schlug vor, einkommensabhängige Kindergartengebühren zu prüfen. Man könne hier dem Beispiel Tübingens folgen. Dieses Modell gefiel Werner Beck sehr gut. Regina Heneka fragte sich, wer unter einkommensschwachen Familien zu zählen wäre. Es sei schwierig, die Daten zu erheben. Über die Gebühren müsse man im Arbeitskreis Kita sprechen, der ein Konzept erarbeiten solle. Sie könne sich auch vorstellen, dass man die Gebühren vorläufig einfriere – zumindest solange es der Stadt gut geht. Schließlich seien in der Regelgruppe ohnehin immer weniger Kinder.
Hahn erklärte, dass eine Vorlage der Stadt Tübingen vorhanden sei. Von den Empfehlungen des KVJS (Kommunalverband für Jugend und Soziales) weiche man schon zum Vorteil der Eltern ab, so Hahn zu Henekas Ausführungen. Und er gab zu bedenken, dass weitere Kindergärten zu einem Mehrbedarf an Gebäuden und Mitarbeitern führen würden, was schlussendlich höhere Gebühren unumgänglich mache.
Jürgen Fischer fand es gut, dass die Beiträge vorerst nicht erhöht werden, betonte aber zugleich, dass der Regelbetrieb gebührenfrei sein sollte – wenn nicht gar müsste.
Beim Bericht über die Energieverbräuche der städtischen Liegenschaften stachen Margret Simoneit vier Gebäude mit höheren Kosten ins Auge. Dies liege unter anderem auch daran, dass Heizöl Preisschwankungen unterliege. Im Fall des Rathauses in Schlatt war die Heizung teilweise defekt, weswegen mit Strom nachgeheizt werden musste.
Die Noch-Ortsvorsteherin von Weilheim, Ingrid Riester, bemängelte, dass in der Liste der Kindergärten der Weilheimer fehle. Sie sagte: "Über dem Flur ist nur Holz, da geht viel Wärme verloren."
Reis regte an, dass auch kleinere Gebäude untersucht werden. Energie sparen fange schon im Kindesalter an, weshalb er einen "Stromdetektiv" vorschlug.
Werner Schmidt fiel auf, dass der Kindergarten in Stetten beim Stromverbrauch aus dem Rahmen fällt. Dies hänge mit einer Mietwohnung im Haus zusammen, wurde er aufgeklärt. Fischer monierte, dass nichtöffentliche Gebäude in der Liste fehlen.
Beck betonte, dass daraus weitergehende Schlüsse gezogen werden müssten. Dies sei eine Sache des Arbeitskreises Energie, der laut Hahn voraussichtlich Mitte September wieder tagen werde. Beck plädierte dafür, ein Konzept zu erstellen, um die Verbräuche zu senken.
Die Liste entstand auf Auftrag der Bunten Liste im Zuge der Anfragen zur Haushaltsplanung 2019. Die Werte für die Straßenbeleuchtung wurden schon früher vorgelegt.