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Hechingen Die Gerichte machen dicht

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Das Landgericht in Hechingen: Das Coronavirus bringt den Justizbetrieb zum Stocken. Fotos: Maier Foto: Schwarzwälder Bote

Das Coronavirus legt auch den Verhandlungsbetrieb in den Gerichten lahm. Am Hechinger Landgericht und an den Amtsgerichten finden lediglich unaufschiebbare Termine, wie beispielsweise Haftsachen, statt.

Zollernalbkreis. Ob am Hechinger Landgericht oder den Amtsgerichten in Albstadt, Balingen und Hechingen: Auch die Justiz muss momentan auf Sparflamme kochen. Viele Verhandlungen finden nicht statt – auch weil sich Zeugen in Zeiten der Corona-Krise nicht in den Gerichtssaal trauen.

Der Ministerrat hat deshalb bereits am 13. März beschlossen, den Betrieb an den Gerichten herunterzufahren, vorausgesetzt, notwendige Fristen werden dennoch eingehalten. Dies ist besonders bei Haftangelegenheiten sowie Eilanträgen auf existenz­sichernde Leistungen wichtig.

Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf erklärte daraufhin, dass "alle nicht notwendigen sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren sind" und "die Anwesenheit in den Dienstgebäuden der Justiz ab 17. März, vorläufig bis einschließlich 19. April, auf ein unabdingbar erforderliches Maß" reduziert werden soll.

Die Gerichte sind entsprechen erschwert zu begehen. Im Hechinger Gerichtsgebäude müssen sich Besucher an der Pforte anmelden. In den Prozesssälen sind die Stühle in den Besucherreihen ausgedünnt und mit großem Sicherheitsabstand aufgestellt.

Wie in anderen Behörden und Unternehmen setzt auch die Justiz nach Möglichkeit auf das "Homeoffice". So arbeitet beispielsweise Philipp Wissmann, der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hechingen, von zu Hause aus. Ihm ist die Problematik durchaus bewusst, den Spagat zwischen dem Schutz der Gesundheit des Einzelnen und dem Aufrechterhalten des Rechtsapparats zu meistern, doch: "Ich hab’ das Gefühl, wir haben das gut im Griff", sagt er. Dennoch ist er sich im Klaren darüber, dass sich die Arbeit anstaut. "Das wird mit Sicherheit einen Rattenschwanz hinter sich herziehen", macht er deutlich.

"Es ist klar, dass die Gerichte funktionieren müssen", sagt Luitgard Wiggenhauser, die Präsidentin des Hechinger Landgerichts. Doch wenn Zeugen aus Angst, sich anzustecken, nicht erschienen, müssten Verhandlungen eben verschoben werden. Auch sie betont, dass wichtige Fristen eingehalten würden: "Vertretbar ist alles, was ich schieben kann, ohne Schaden anzurichten." Dabei komme den Gerichten im Zivilbereich die neu eingeführte Elektro-Akte zu Gute, die mehr Tele-Arbeit erlaube.

Dennoch müssen die Gerichte ihren Betrieb herunterfahren. So finden am Landgericht nur unaufschiebbare Verhandlungen statt. Prozesse im Zivilbereich wird es bis Ostern überhaupt keine geben, erklärte die Landgerichtspräsidentin auf Anfrage des Schwarzwälder Boten.

Ihre Redaktion vor Ort Hechingen

Klaus Stopper

Fax: 07471 9874-21

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