Landratsamt leitet Verfahren ein, um Hechinger Bürgermeisterin in Ruhestand zu versetzen.
Hechingen - Bürgermeisterin Dorothea Bachmann ist von einem Amtsarzt für dienstunfähig erklärt worden. Das Landratsamt hat ein Verfahren zur "Zurruhesetzung" gegen sie eingeleitet. Fraglich ist nun, wie Bachmann reagiert.
Es würden "Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beamtin dienstunfähig ist", steht in der sehr kurzen Presseerklärung des Landratsamts. Für Eingeweihte ist damit klar: Es gab eine zweite amtsärztliche Untersuchung mit dem Ergebnis, dass nicht mehr mit einer absehbaren Gesundung von Dorothea Bachmann zu rechnen ist.
Wie es nun weitergeht, dazu verwies das Landratsamt in dürren Worten auf zwei zentrale Gesetze: Paragraf 26 des Beamtenstatusgesetzes und die Paragrafen 44 und 45 des Beamtengesetzes des Landes. Grob zusammengefasst steht darin, dass Bachmann über das Ergebnis der Untersuchung informiert wurde – das soll diese Woche geschehen sein –, und dass sie innerhalb von einem Monat "Einwendungen" gegen das Verfahren vorbringen könnte. Zuständig für das Verfahren ist das Landratsamt.
Nun heißt es also warten, bis Dorothea Bachmann sich äußert. Gerüchteweise ist zu vernehmen, dass es hier bereits Vereinbarungen geben soll – ob mit Bachmanns Anwalt oder ihr selbst ist nicht klar. Möglicherweise wird Landrat Pauli beim Hechinger Bürgerempfang am Montag, 15. Januar, in der Stadthalle Genaueres sagen. Zeitlich würde das hinhauen, und er ist als Festredner vorgesehen.
Wenn alles urkundlich geregelt ist, wird schnell die Suche nach Bürgermeisterkandidaten beginnen, denn die Wahl wird dann innerhalb von drei Monaten stattfinden. Ob Philipp Hahn, Erster Beigeordneter der Stadt, kandidiert? Erklärt hat er sich dazu noch nicht, Sympathien und Respekt für seine Kompetenz hat sich das CDU-Mitglied aber durch seine Arbeit im ganzen Gemeinderat und auch in der Stadt erworben.
So weit wollten Hechinger Gemeinderäte aber aktuell noch nicht voraussehen. "Über eine Bürgermeisterkandidatur haben wir noch nicht viel geredet", behauptet CDU-Fraktionssprecher Andreas Ermantraut, betont aber auch: "Philipp Hahn macht einen sehr guten Job." Und Werner Beck, Sprecher der Freien Wähler, widerspricht ihm hier nicht. Almut Petersen von der Bunten Liste und Jürgen Fischer von der SPD waren gestern nicht zu erreichen.
Aber es darf unterstellt werden, dass der gesamte Gemeinderat darauf hofft, dass Bachmann mit dem Verfahren einverstanden ist, sich zur Ruhe setzen zu lassen. Ihr gehe es gesundheitlich sehr schlecht, ist zu hören. Ihr Ruhestandsgehalt würde im Bereich eines leitenden Angestellten liegen.