Für Florian Merz beginnt die erste Amtszeit mit einem schwierigen Haushalt 2026. Statt großer Schritte Richtung Zukunft muss er sich um die Konsolidierung der Stadt kümmern.
Eine Herausforderung war für Bürgermeister Florian Merz der Start in seine Amtszeit: In seiner ersten Gemeinderatssitzung nach der Vereidigung musste er den schwierigen Haushalt 2026 in den Gemeinderat einbringen. In seiner Ansprache zeigte er sich überzeugt, dass die finanziell schwierige Zeit gemeinsam bewältigt werden kann.
Eigentlich sei sein Ziel gewesen, mit dem Haushaltsplan gemeinsam mit der Verwaltung einen großen Schritt in Richtung Zukunft zu gehen. Realistisch gesehen biete der Haushalt jedoch keine Spielräume für Projekte und Gestaltung. Gründe seien Schwierigkeiten in der Weltwirtschaft wie in der Wirtschaft in Deutschland. Vor allem seien die Kassen in Furtwangen, wie bei den meisten Kommunen im Land, leer.
Merz nannte steigende Anforderungen, überzogene Standards, nicht am Bedarf orientierte politische Entscheidungen und eine Regelungswut, welche die Arbeit der Kommunen zunehmend unmöglich machten und die finanziellen Reserven auffräßen.
Für die übertragenen Aufgaben fehlen die notwendigen Finanzen. Wesentlich sei es für Furtwangen, sich zu konsolidieren. Die Infrastruktur der Stadt sei an vielen Stellen, insbesondere bei den Gebäuden, völlig überaltert. Allein die Instandhaltung verschlinge entsprechende Summen.
Immer weniger Einwohner
Gerade bei Grundschulen, Rettungszentrum oder den städtischen Hallen müsse sich in den nächsten Jahren etwas bewegen, ein Zusammenflicken sei kaum mehr möglich.
Ein weiteres Problem sei der schleichende Verlust von Einwohnern. Viele Zahlungen und Finanzierungsmöglichkeiten von Land und Bund orientieren sich an der Einwohnerzahl. Auch müsse man sich Gedanken machen, welche Freiwilligkeitsleistungen zukünftig noch finanzierbar sind. Der größte Posten im Kernhaushalt seien zwar die Personalkosten, die aber eher im unteren Bereich angesiedelt seien und nicht das zentrale Problem darstellten.
Viel Geld für Abschreibungen
Eine große Summe verschlingen die zusätzlichen Abschreibungen von 570 000 Euro und gestiegene Transferaufwendungen beispielsweise für den Finanzausgleich von 410 000 Euro und für die Kreisumlage auf 1 139 000 Euro. Bei den Erträgen sei es unumgänglich gewesen, den Hebesatz der Gewerbesteuer anzuheben, was Mehreinnahmen von 500 000 Euro erbringe. Kalkuliert werden weitere Zuweisungen von 550 000 Euro. Insgesamt stünden einem steigenden Aufwand kaum wachsende Erträge gegenüber. Für 2026 ergibt sich nach aktuellem Stand ein ordentliches Ergebnis von minus 6 716 256 Euro. Trotzdem seien im Haushalt auch wichtige Projekte enthalten: eine dritte Gruppe für den Hort, der geplante Naturkindergarten und die Nachfolgeplanung für das Rettungszentrum.
Auch wenn seine Haushaltsrede etwas düster ausgefallen sei, sei er sich sicher, dass mit einer effektiven Zusammenarbeit von Verwaltung, Gemeinderat und Stadtgesellschaft die nächsten schwierigen Jahre gemeistert werden können. Er schloss: „Die Stadt und ihre Einwohner haben sowohl das Potenzial als auch die notwendige Stärke dafür.“
Den Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat wurde symbolisch ein Haushaltsentwurf in gedruckter Form überreicht und anschließen digital freigeschaltet.
Der Haushaltsplan 2026 ist über das Ratsinfosystem (https://furtwangen.ratsinfomanagement.net/) bei den Vorlagen zur Sitzung vom 20. Januar abrufbar.