Zu viele Gutachter und Gutachten bei und für die Stadt kritisiert Udo Neudeck von der Fraktion Freie Liste. Wir veröffentlichen seine Haushaltsrede im Wortlaut.
Schramberg - Jüngst war in der Zeitung von einem Gemeinderat zu lesen, der in etwa Folgendes sagte: Normalerweise sollten wir Kommunalpolitiker uns um die Belange der Gemeinde kümmern und nicht um die sogenannte große Politik, aber die derzeitige großpolitische Situation würde ihn dazu zwingen, ein paar Sätze darüber zu verlieren. Und genau so geht es mir auch. Zwei Punkte bewegen mich immer mehr.
Punkt 1:
Was passiert gerade in der Ukraine? Direkt vor unserer Haustüre? Ein durchgeknallter Despot überfällt ein anderes Land. Er bringt die Welt an den Rand einer atomaren Katastrophe. Niemand von uns hätte gedacht, dass dies im 21. Jahrhundert mitten in Europa passieren würde.
Und was machen wir? Wir unterstützen die Ukrainer mit Waffen und Geld. Die Kinder und Enkel derer, die jahrelang gegen Waffen und Militär gekämpft haben und auf die Straße gegangen sind, fordern jetzt von der Politik den Konflikt mit Gewalt zu lösen.
Wo sind die Menschenketten?
Ich verstehe davon wahrscheinlich zu wenig. Aber ich frage mich schon, wo sind die Demonstranten, die Menschenketten, die Friedensaktivisten, aber auch die Kirchen, die Gewerkschaften und die Intellektuellen (Schriftsteller, Professoren, Schauspieler, Philosophen) in Europa, die sich positionieren, die parallel zu der militärischen Unterstützung beide Seiten dazu auffordern zu verhandeln und den Konflikt diplomatisch zu lösen? Lösen wir den Konflikt wirklich nur mit Panzern?
Punkt 2:
Der Lebensraum – Wir sprechen sehr oft und ausgiebig über den Lebensraum von Tieren und Pflanzen im Zusammenhang mit Neubaugebieten und Bautätigkeiten. Wir wissen vom Lebensraum der Zauneidechse, des Juchtenkäfers, der Feldlerche und der Mopsfledermaus. Wir kümmern uns um den Lebensraum dieser Spezies und lassen uns das viel Geld kosten.
Manchmal verstehen wir auch Entscheidungen für den Lebensraum nicht und schütteln den Kopf über solche populistisch anmutende Entscheidungen und auch über blinden Aktionismus. Ich frage mich in diesem Zusammenhang auch immer wieder, wer schützt eigentlich meinen Lebensraum?
Lebensraum ist mehr als Klima und Natur
Natürlich unternehmen wir viel zur Verbesserung des Klimas und zum Schutz der Natur und das ist auch richtig so. Aber der Lebensraum besteht nicht nur aus Klimaerwärmung und Umweltschutz. Er besteht auch aus sozialen Kontakten, Festen, Traditionen, Lust und Freude am Leben, Urlaub, Essen, Liebe und so weiter.
Und ich stelle fest, dass in diesem Lebensraum immer mehr reglementiert, eingeschränkt, verwaltet, verboten, vergutachtet, gesteuert, befohlen und vorgeschrieben wird. Immer wenn irgend etwas Schlimmes auf der Welt passiert, kommt sofort eine Vorschrift oder ein Gesetz, die einschränken und versuchen alle Eventualitäten zu regeln.
Grundsatz: Es muss einen Verantwortlichen geben. Schauen sie unser Baurecht an (Beispiel Straßenbreite bei Zufahrten zu Wohnmobilstellplätzen) oder jetzt jüngst das Theater mit den Großveranstaltungen (Beispiel Sicherheitskonzept Narrenzunft Waldmössingen). Diese Gesetzes- und Vorschriftenflut schränken meinen eigenen, aber ich denke auch den Lebensraum vieler Menschen ein.
Vokabular einschränken
Ich darf auch nicht mehr sprechen, wie ich es gelernt habe. Ich muss mein Vokabular einschränken oder verändern. Selbst meine Kinderbücher werden umgeschrieben oder gar verboten.
Meine eigene Verantwortung gegenüber mir selber aber auch gegenüber der Gesellschaft wird mir weggenommen. Ich darf nicht mehr selbst entscheiden, was gut und böse und richtig und falsch ist. Das bestimmen zwischenzeitlich andere für mich. Und wir lassen uns das alles gefallen und merken nicht, dass Vieles von dem, was uns lieb und teuer geworden ist, einfach nicht mehr geht. Denken Sie nur an die vielen kleinen Gartenfeste oder an die Teilnehmerzahl der Vereine an unserem Stadtfest. Alles Opfer dieser Politik.
Mein Wunsch: Eine Mopsfledermaus zu sein
Manchmal wünsche ich mir, ich wäre eine Mopsfledermaus. Man würde sich rührend um mich kümmern, inklusive Fahrverbot vor meiner Haustüre. Wenn nötig, würde man mir meinen Eisenbahntunnel beleuchten, damit ich sicher in mein Quartier finde. Gegebenenfalls auch Infrarotlampen aufstellen, damit es mich nicht friert. Ich hätte eine tolle politische Lobby und selbstverständlich eine große Medienpräsenz.
Leider nur ein Mensch
Nun bin ich leider nur ein Mensch. Meine Bedürfnisse, scheint mir, werden nicht ernst genommen. Feste feiern, fröhlich sein, Fehler machen, leichtsinnig sein, scheint nicht schützenswert.
Hauptsache im Mainstream schwimmen
Und ob ich mir nachts im Dunkeln die Haxen breche, scheint nicht so wichtig, und die Wassertemperatur im Badschnass kann man ruhig um zwei Grad senken. Hauptsache man schwimmt im Mainstream mit.
Das Leben ist lebensgefährlich
Das Leben ist lebensgefährlich. Das sollten sich die Politiker in Brüssel, Berlin und Stuttgart, aber auch wir Kommunalpolitiker ab und zu mal wieder klar machen. Denn wenn wir so weitermachen, werden wir viele schöne und wichtige Räume unseres Lebensraums für immer wegregeln und, was noch viel wichtiger ist, wir werden es irgendwann nicht mehr bezahlen können.
Zunehmende „Gutachteritis“
Aber jetzt endgültig zur Kommunalpolitik. Was uns ganz und gar nicht gefällt, ist die immer größer werdende „Gutachteritis“. Für fast alle Probleme in unserer Stadt haben wir einen Gutachter beauftragt. (Haushaltspotenzialanalyse, Kommunalberater, Feuerwehrbedarfsplan, Verkehrsleitsystem, Sicherheitskonzept Bachnahfahrt, Sicherheitskonzept Narrentreffen, Sicherheitskonzept Metalacker und so weiter).
Muss das wirklich sein?
Unabhängig von den Kosten fragen wir uns schon, ob das wirklich sein muss. Manchmal hilft zwar ein Blick von außen auf die Sache, aber wir haben so fähige Mitarbeiter, dass wir überzeugt sind, dass man das auch selber machen kann. Jüngstes Beispiel war das Gutachten von Kerstin Flaig zur Situation an der GWRS Sulgen. Perfekt gemacht – chapeau!
Politik beteiligen
Eine vom Gemeinderat schon lange geforderte Notfallkonzeption wurde auf den Weg gebracht und man ist dabei sie umzusetzen. Leider ohne Beteiligung der Politik. Wir hätten schon erwartet, dass wir bei dem Prozess beteiligt werden und auch in die Abläufe eingebunden werden. Die finanziellen Mittel stellen nämlich wir zur Verfügung, dann wäre es eine gute Idee gewesen, uns von Anfang an ins Boot zu nehmen.
Das gleiche gilt übrigens auch für die Kosten für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses auf dem Sulgen. Von der Notwendigkeit und den Kosten der Maßnahme haben wir durch Zufall erfahren, als ein Stadtratskollege bei der Haushaltsplanberatung nachgefragt hat.
Genehmigung des Gemeinderats fehlt
Wir können auch nicht nachvollziehen, warum man Bebauungspläne, die vom Regierungspräsidium genehmigt und damit rechtsgültig sind, noch einmal von einem Anwalt überprüfen lässt, ohne sich das vorher vom Gemeinderat genehmigen zu lassen. Und wir akzeptieren es nicht, wenn Aufgaben die ureigentlich einem Fachbereich zuzuordnen sind, an auswärtige Firmen oder gar Rechtsanwälte kostenpflichtig vergeben werden, ohne uns vorher zu fragen oder zu informieren. Das wäre im Übrigen das Gleiche, als wenn unsere Bauhöfe ohne Rücksprache, Bauunternehmer beauftragen, um deren Arbeit zu machen.
Übrig bleiben ein paar Schilder
Wie wichtig es ist, der Gutachteritis Einhalt zu gebieten sehen wir an unserem Verkehrskonzept. Was haben wir Geld, Mühe und Zeit investiert. Gegipfelt haben diese Bemühungen in sündenteuren elektrischen Verkehrsleitsystemen, die wir von Großstädten wie Stuttgart, Freiburg und Karlsruhe kennen.
Übrig bleiben ein paar Schilder und ein paar Umstellungen in der Bewirtschaftung. Mit einer Bürgerversammlung und ein wenig Hirnschmalz wäre die Sache vom Tisch gewesen. Wir sind aber für die Zukunft zuversichtlich, nachdem es in jüngster Vergangenheit ein klärendes Gespräch gab.
Premiumprojekte wieder zu finden
Wir haben einen mehrheitsfähigen Haushalt 2023 vorliegen. In ihm finden wir nun schon im zweiten Jahr unsere Premiumprojekte wieder. Der Schulcampus ist auf den Weg gebracht. Don Bosco ist angefangen. Das Schwimmbad ist fertiggestellt und wenn der Außenbereich auch noch fertig ist, können wir stolz auf das Schwimmbad sein. Es ist eines der schönsten im Kreis Rottweil und darüber hinaus.
Sorgen wegen Halle in Tennenbronn
Die Turn- und Festhalle Tennenbronn macht uns große Sorgen. Der politische Wille ist immer noch da, die Halle zeitnah zu bauen. Die enorme Preissteigerung, aber auch die Forderungen der Vereine treiben die Kosten in die Höhe.
Hier sind der Ortschaftsrat und die Vereine in der Pflicht, selbstständig Abstriche zu machen. Sonst sehen wir den Bau der Halle, nicht nur wegen des Bibers, mehr als gefährdet. Investitionen für eine reine Vereinshalle, in der derzeit berechneten Höhe können wir den anderen Stadtteilen gegenüber nicht verantworten.
Halle in Sulgen mehr als marode
Ich erinnere daran, dass die Halle auf dem Sulgen mehr als marode ist. Wollen wir sie zeitnah ertüchtigen oder neu bauen, dann sehe ich keinen finanziellen Spielraum mehr für den Schulcampus und die Ertüchtigung der GWRS Sulgen.
Die Kirchplatzschule auf dem Sulgen wird zum Kindergarten umgestaltet. In Waldmössingen ist die Schule saniert und der Kindergartenanbau hat begonnen. Dazu kommen noch die Erschließung oder die Realisierung von Baugebieten Schönblick, Haldenhof, Holderstauden, Greiche, Gründlesee. Der Radweg nach Mariazell und die Renaturierung der Schiltach sind in Arbeit.
Innenstadt soll profitieren
Der Gemeinderat konnte verhindern, dass wir unbedacht in der Geißhalde viel Geld ausgegeben haben. Geld, das wir besser für den naturnahen und städtebaulich attraktiven Ausbau der Schiltach einsetzen. Wenn die Pläne von Step 2035 umgesetzt werden, dann wird unsere Innenstadt erheblich davon profitieren und damit auch unser Einzelhandel.
Beruhigend für mich, dass der Planer und die Verwaltung erkannt haben, wie wichtig die Bachnafahrt nicht nur für die Narren ist, sondern auch für die Stadt Schramberg. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass es uns gelingen wird die Renaturierung und Anforderungen der Kanalfahrt unter einen Hut zu bringen.
Gut, dass es ein Konzept gibt
Die GWRS auf dem Sulgen platzt aus den Nähten. Gut, dass wir ein schon erwähntes Konzept haben. Wir wissen was auf uns zukommt und können richtig planen. Wir geben fast acht Millionen Euro für Kinder und Schulen aus. Gut investiertes Geld. Die dezentrale Unterbringung der vielen Flüchtlinge ist dem Juks gelungen. Das ist eine gute und gewinnbringende Arbeit für unsere Gesellschaft. Vielen Dank dafür.
Planungen Schießäcker beginnen
Eine große Aufgabe kommt auf uns zu. Wenn wir unser hohes Gewerbesteuerniveau halten möchten, dann müssen die Planungen und der Ausbau des Innovationsparks Schießäcker schnellstmöglich beginnen. Ob wir dafür einen Projektsteurer brauchen, sollte uns die Verwaltung baldmöglichst plausibel machen, damit wir gegebenenfalls rechtzeitig diese Stelle genehmigen und ausschreiben können.
Bei Wohnmobilstellplätzen „in die Pötte kommen“
Zu den Wohnmobilstellplätzen möchte ich mich nur in einem Satz äußern. Wir sollten in die Pötte kommen, bevor der Individualverkehr europaweit verboten wird.
Das Für und Wider der Machbarkeitsstudie [zur Bahnstrecke Schiltach – Schramberg] geht quer durch die Fraktionen und das ist gut so. Mal sehen, wie das Verkehrsministerium reagiert.
Doch eine nicht ganz ernste Bemerkung möchte ich dazu schon machen: Wer gelesen hat, welche Widrigkeiten und Einschränkungen die Wiederbelebung der Hesse-Bahn in Calw macht und das ist beschlossene Sache, der will sich nicht vorstellen, was wir zwischen Schramberg und Schiltach für Auflagen bekommen würden. Es gibt einen Tunnel – und ich sage nur Mopsfledermaus –, zwei Geröllhalden und eine riesige Gamspopulation. Mehr sage ich dazu nicht.
Neue Ausstattungen für Bauhöfe
Unsere Bauhöfe brauchen neue Ausstattungen. Wir brauchen Geld zum Grunderwerb. Wir investieren Geld in die Katastrophenabwehr. Wir bauen das Breitband aus. Wir sanieren Straßen. Wir passen die Friedhöfe den Anforderungen an. Und dazu kommen noch viele Kleinigkeiten, die hier unerwähnt bleiben.
Der Berg wird immer größer
Wir haben jedes Jahr das Problem, dass wir unser vorgenommenes Investitionsprogramm nicht abgearbeitet bringen. Wir verschieben diese Projekte aufs nächste Jahr und dann kommen aber noch neue dazu. Der Berg scheint mir, wird immer größer.
Das hat verschiedene Gründe:
1. Es kommen jedes Jahr neue Projekte dazu. Teils sind sie notwendig, wünschenswert oder politisch gewollt.
2. Es kommen jedes Jahr unverhoffte nicht vorgesehene aber notwendige Investitionen auf uns zu.
3. Wir Kommunalpolitiker haben nach meinem Dafürhalten jahrelang nur gefragt: Können wir uns diese Investitionen leisten, dann machen wir es. Die Frage müsste vielleicht auch heißen: Können wir diese Investitionen abarbeiten?
4. Jahrelang haben wir immer versucht, den Personalhaushalt so klein wie möglich zu halten. Als wir begriffen haben, dass wir mit dünner Personaldecke diese Mammutaufgaben nicht abgearbeitet bringen, haben wir die notwendigen Personalstellen zwar genehmigt, aber da war der Mangel an Fachpersonal schon da und es fällt uns bis heute schwer, diese Stellen zu besetzen.
5. Und zu guter Letzt habe ich es schon letztes Jahr gesagt und unsere OBin hat das in ihrer diesjährigen Haushaltsrede wiederholt. Jedem Menschen recht getan, ist ’ne Kunst die niemand kann. Was wollte sie uns damit sagen? Man kann nicht, nur um des lieben Frieden willen zu allen Forderungen, auch wenn sie berechtigt sind, Ja und Amen sagen. Das machen wir Kommunalpolitiker zwar gerne und so habe ich den leichten Vorwurf von Frau Eisenlohr wohl auch verstanden. Aber das gilt selbstverständlich auch für das Oberhaupt der Stadt. Und so erwidere ich gerne auch mit einem Sprichwort: Selbsterkenntnis ist der beste Weg zur Besserung.
Innerhalb der Verwaltung oft Sand im Getriebe
Und dieser Grundsatz gilt auch für die interne Führung. Ich werde das Gefühl nicht los, dass es innerhalb der Verwaltung kratzt und klemmt und oft Sand im Getriebe ist. Um das zu beheben braucht es keinen weiteren Gutachter, sondern einfache Spielregeln.
Es gilt der Grundsatz des Respekts und der Anerkennung der Arbeitsleistung und der Erfahrung des Kollegen.
Es gilt der konstruktive Austausch auf Augenhöhe.
Man zwingt sich ab und zu die Position zu wechseln.
Man muss nicht miteinander in Urlaub gehen, aber man darf ruhig mal barmherzig sein.
Und das zu kontrollieren ist Chefsache. Und wer die Spielregeln nicht einhält, bekommt eine gelbe, im schlimmsten Fall eine rote Karte.
Fachbereichsübergreifend denken
In Übrigen empfehle ich der Verwaltung zwei Dinge:
Denken Sie über fachbereichsübergreifende Projekte nach. Ein Ansprechpartner nach außen der auch intern die Verantwortung trägt. (siehe Sicherheitskonzept Narrentreffen).
Denken sie über ein Qualitätshandbuch nach. Ohne Gutachter und Hilfe von außen. Beschreiben sie ihre Prozesse. Wichtig ist die Arbeit am Qualitätshandbuch. Das bringt Sie weiter. Danach kann man das fertige Produkt von einem Externen auf Vollständigkeit und Logik kontrollieren lassen.
Bei Talstadtumfahrung dran bleiben
Lassen sie mich noch einen Satz zur Talstadtumfahrung sagen. Die Entwicklung ist sehr erfreulich. Aber wir sollten die Sache immer wieder beleben. Auch der begonnene Austausch mit Aichhalden muss eine Fortsetzung haben.
Dank an Handwerk und Industrie
Zum Schluss der Dank: Wie jedes Jahr ein großes Dankeschön an Handwerk und Industrie.
Schramberg geht es gut. Das liegt unter anderem an den mittelständischen Unternehmen, dem Handwerk und den Dienstleistern. Ohne die Innovationskraft und die damit verbundenen Investitionen wären wir erheblich ärmer. Wir brauchen sie alle. Denn die Zukunft von Schramberg hängt größtenteils von attraktiven Arbeitsplätzen ab.
Dank an die Verwaltung
Speziell bedanken möchten wir uns wie jedes Jahr bei Uwe Weißer. Sein Aufgabenspektrum ist riesig und er macht einen sehr guten Job.
Vielen Dank auch an Klemens Walter und sein Team.
Wir verstehen den doppischen Haushalt immer besser. Deshalb werden unsere Fragen auch immer detaillierter. Das macht viel zusätzliche Arbeit für Herrn Walter und seine Frauschaft. Dass alle Fraktionen ihre Fragen zum Haushalt im Vorfeld direkt gestellt und auch beantwortet bekamen, macht die Haushaltsplansitzung entspannter.
Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Mitarbeitern der Eigenbetriebe und deren Geschäftsführern sowie den Ortsvorstehern und den Ortschaftsräten.
Unser besonderer Dank gilt den Vereinen und Vereinigungen, Juks, dem Seniorenforum und allen anderen Engagierten. Sie alle machen die Stadt so lebenswert.
Balance halten
Zum Schluss der Dank an Sie, Frau Eisenlohr. Wir wünschen Ihnen weiterhin ein gutes Händchen bei ihrer Arbeit und vielen Dank für ihren Einsatz und dass es ihnen gelingt, die Balance zwischen Innovation und Tradition, alt und erfahren – jung und progressiv, ja und nein, wahr oder gelogen zu halten.
Ganz im Sinne ihrer Haushaltsrede: Jeden Menschen recht getan ist ’ne Kunst die niemand kann, oder mit den Worten Manfred Rommels zu sprechen: Jedermanns Liebling ist jedermanns Dackel.
Wir stimmen dem Haushalt 2023 zu.
Info
Zur Verabschiedung des Haushalts halten die fünf Fraktionsvorsitzenden oder Sprecher der Schramberger Gemeinderatsfraktionen ihre Haushaltsreden. Dies sind: Thomas Brantner (CDU), Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht), Udo Neudeck (Freie Liste), Jürgen Reuter (Aktive Bürger) und Volker Liebermann (für Bernd Richter, ÖDP).