Die finanziellen Aussichten der Glücksgemeinde sind düster. Selbst die Streichung aller freiwilligen Leistungen stopft das Loch in der Kasse nicht.
„Entgegen aller Hoffnungen hat sich die Lage leider nicht verbessert, sondern verschlechtert“: So begann Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn seine Rede zum geplanten Etat der Glücksgemeinde für 2026. Die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Leyns Worte verhießen nichts Gutes. Mit den Details werden sich die Gemeinderäte am Dienstag befassen: Sie beraten den Haushaltsentwurf in ihrer nächsten Sitzung am 17. März.
Das Gremium und die Verwaltung hätten sich „sehr intensiv“ mit dem Haushalt auseinandergesetzt, der Haushaltskonsolidierungsausschuss „alle Bereiche auf den Prüfstand gestellt“. Es sei aber nicht so einfach, ein paar Millionen einzusparen.
Der Noch-Schultes ist ernüchtert
Als ernüchternd bezeichnete Leyn die Tatsache, dass es selbst wenn der Gemeinderat beschließe, alle freiwilligen Ausgaben – wie Tourismus und Kur, Bücherei oder Jugendhaus –, herunterzufahren oder zu streichen, nicht möglich sein wird, den Haushalt auszugleichen. Trotzdem bliebe ein Defizit von mehreren Millionen Euro. „Das verdeutlicht unser ganzes Problem“. Laut Etatentwurf beläuft sich das Defizit im Ergebnishaushalt 2026 auf rund 4,5 Millionen Euro.
In Zukunft werde es schwer sein, überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Gleichzeitig habe Schömberg gegenüber seinen Bürgern die Verantwortung, „sinnvolle Infrastruktur aufrechtzuerhalten“. Wie lange sich die Glücksgemeinde das leisten kann, ist für den Noch-Schultes die große Frage.
Zugleich ist klar, nach Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer, dass den Bürgern weitere Erhöhungen „nicht mehr zugemutet können“. Dies sei auch „das klare Signal aus der Mitte des Gemeinderats“.
Aus Sicht der Verwaltung brauchen die Kommunen Entlastung bei der Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben. Matthias Leyn kritisiert, dass die Gemeinden in den vergangenen Jahren von Bund und Land immer neue Aufgaben dazu erhalten haben. Umsetzen und finanzieren mussten diese die Kommunen und Landkreise.
Leyn fragt sich, wann die große Politik reagiert
„Um es deutlich zu sagen, und ich wiederhole dies hier gerne noch einmal: wir, die Gemeinde Schömberg, ist ebenfalls an ihrer Leistungsgrenze, sowohl personell, als auch finanziell, angelangt.“ Dass es nahezu allen Gemeinden im Kreis Calw und in Deutschland so gehe, sei kein wirkliches Trostpflaster.
Nur Trostpflaster nannte er auch Zuschüsse, die zumindest „einige wenige Infrastrukturmaßnahmen“ ermöglichen. „Es löst aber unser Problem eines höchst defizitären Haushalts nicht mal im Ansatz.“ Und der weist eben ein Minus von 4,5 Millionen Euro auf. Dazu kommt noch ein Verlust von vermutlich 1,63 Millionen Euro beim Eigenbetrieb Touristik und Kur. Selbst für die Gemeindewerke erwartet Schömberg ein Defizit von rund 232 000 Euro.
„Es stellt sich die Frage, wann die Politik in Bund und Land erkennt, dass es einer Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, und damit auch im Sinne der Städte und Gemeinden braucht. Die Gemeinde Schömberg könne und wolle jedenfalls so nicht mehr weitermachen. Wie genau es weitergehen wird, ist indes Sache seines Nachfolgers: Für Matthias Leyn war es die letzte Haushaltseinbringung in Schömberg.