Gemeindratssitzung im Kurhaus / Angespannte Haushaltslage
Seit einiger Zeit bittet der Gemeinderat Triberg – aufgrund der eher angespannten Haushaltslage – darum, einmal pro Quartal einen Überblick über die aktuelle Lage zu erhalten. Nachdem die Aprilsitzung ausfiel, erfolgte dies nun, ohne jedoch auf nähere Zahlen einzugehen.
Triberg. Wegen der Corona-Pandemie erwarte man sowohl im Finanzhaushalt als auch im Ergebnishaushalt des Hoheitsbereichs Mindereinnahmen, ebenso sieht man geringere Einnahmen im Tourismusbereich.
Das finanzielle Ausmaß sei noch nicht mit Zahlen belegt und hänge laut Stadtverwaltung von vielen Faktoren ab, hieß es in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Triberger Kurhaus. Zudem kämen gewisse Mehrausgaben auf die Stadt zu. Praktisch keine Abweichungen seien im Eigenbetrieb Wasserversorgung zu erkennen.
Der Bund habe auch für 2021 Ausgleichszahlungen für entgangene Einnahmen bei den Kinderbetreuungseinrichtungen erstattet für die Monate Januar und Februar. "Wir hoffen auf weitere Hilfspakete für die Kommunen", so Bürgermeister Gallus Strobel. Auch könne ein Konjunkturprogramm helfen, damit die Stadt nötige Investitionen und Sanierungen durchführen könne – auch um damit heimische Betriebe mit Aufträgen wirtschaftlich zu unterstützen.
Schon zahlreiche Zuschüsse geleistet
Zum 1. Januar 2020 habe die Stadt das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) eingeführt, wozu eine Eröffnungsbilanz erstellt wurde, die das kommunale Vermögen und die Schulden umfassend darstellt.
In der Vergangenheit habe die Stadt Triberg zahlreiche Investitionszuschüsse beispielsweise an die kirchlichen Kindergärten geleistet, die dem Grundsatz nach ebenfalls aktiviert werden müssten. Auf die Aktivierung könne jedoch nach der Gemeindehaushaltsverordnung auch verzichtet werden, was die Stadtverwaltung dem Triberger Gemeinderat auch vorschlage. Künftige Investitionszuschüsse seien jedoch zwingend auszuweisen.
"Wir sind generell damit einverstanden, allerdings hätten wir uns gewünscht, dass der Gemeinderat über den Betrag informiert wird, um den es geht", meinte dazu Ratsmitglied Klaus Wangler (CDU).
Kämmerin will Zahlen zusammentragen
Kämmerin Christin Rinnus erklärte, dass dies nicht ganz einfach sei, da die Kindergärten in kirchlicher Hand nach wie vor kameral geführt würden, sie werde die Zahlen aber zusammentragen. Der Gemeinderat billigte das Vorgehen einstimmig.
