Der Haushaltsentwurf 2026 zeigt: Hornberg ist finanziell unter Druck. Steigende Kosten, notwendige Investitionen und unklare Förderbedingungen lassen den Etat ins Minus rutschen.
Die Stadt Hornberg steht weiterhin vor finanziellen Herausforderungen. Das zeigte der Vorentwurf des Haushaltsplan 2026 in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch. Gemeinderat und Verwaltung stricken mit heißer Nadel: Um Zuwendungen aus dem Ausgleichsstock zu bekommen, müssen die Anträge bis Ende Januar gestellt werden. Bei den Mitteln aus den Leader-Förderprogrammen läuft die Frist am 19. Januar ab, wobei dort der Antrag nachgereicht werden kann.
Bürgermeister Marc Winzer ging auf den seit 2023 eingeschlagenen permanenten Konsolidierungsprozess ein, bevor Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer die vorläufigen Planzahlen vorstellte. „Wir stehen wie viele andere Kommunen mit dem Rücken zur Wand“, erklärte Winzer. Es brauche ein Umdenken über alle politischen Ebenen hinweg, für die an die Kommunen delegierten Aufgaben auch die entsprechenden Mittel bereit zu stellen. Strategische Entscheidungen braucht es laut Winzer hinsichtlich der Verwendung des Budgets aus dem von der Bundesregierung eingerichteten Sonderinfrastrukturvermögen (LuKIFG).
Für die Stadt Hornberg beziffere sich der Etat auf rund 2,526 Millionen Euro, von denen ein erheblicher Teil für die Finanzierung der dringlichen Maßnahme Schondelgrund (Abwasser, Straße, Wasser) verwendet werden soll. „Manches ist noch unklar, zum Beispiel welche Voraussetzungen bei der Verwendung der Mittel erfüllt sein müssen. Wir haben es vorsichtig in den Haushalt eingestellt“, so Winzer. Sein Dank galt dem Rechnungsamt, dass massiv gefordert war, um belastbare Zahlen zu bekommen.
Das kommende Haushaltsjahr ist laut Mayer durch steigende Aufwendungen bei den Personal- und Bewirtschaftungskosten, Unterhaltungsaufwendungen sowie höheren Betriebskostenzuschüsse bei den kirchlichen Kindertagesstätten und Umlagen geprägt: „Der Ergebnishaushalt weist ein negatives ordentliches Ergebnis in Höhe von 485 800 Euro aus.“ Um eingeplante Maßnahmen in der Entwurfsfassung der Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2029 umsetzen zu können, sind ihren Ausführungen nach Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt 4,65 Millionen Euro notwendig. Zusammen mit der fehlenden Liquidität in den kommenden Jahren sei der vorliegende Gesamthaushalt so nicht genehmigungsfähig, da die Leistungsfähigkeit der Kommune künftig nicht mehr gewährleistet ist.
Haushalt wäre derzeit nicht genehmigungsfähig
Die Fraktionen werden in ihren Beratungen freiwillige Aufgaben sowie Investitionen hinterfragen müssen, gegebenenfalls verschieben oder auf deren Umsetzung verzichten.
Ein Gesamtkonzept braucht es für die Gesamtmaßnahme Schondelgrund, wofür 50 000 Euro Planungskosten eingestellt werden sollen. Für die Socceranlage der Gustav-Fimpel-Anlage sollen Mittel aus dem Leader Förderprogramm beantragt werden.
Ob sich Hornberg das Projekt „Schloßberg“ überhaupt noch leisten kann, löste eine kontroverse Debatte aus. Hauptamtsleiter Oswald Flaig empfahl, den Fokus darauf zu legen, eine Finanzplanung bis einschließlich 2029 hinzubekommen. „Wenn uns die Infrastruktur wie Abwasser um die Ohren fliegt, können wir uns kein solches Projekt hinstellen“, kommentierte Winzer den Disput. Zudem möchte er die Bevölkerung bei diesem Zukunftsthema mitnehmen. In einem Richtungsbeschluss wurde sich mit einer Enthaltung darauf geeinigt, dieses Thema kommendes Jahr aufzubereiten.
Das Ziel der Stadt
Erklärtes Ziel der Stadt Hornberg ist die Verringerung des negativen Gesamtergebnisses über den gesamten Finanzplanungszeitraum 2026 bis 2029 um rund 1,5 Millionen Euro. Der Fokus soll auf die Konzentration auf kommunale Pflichtaufgaben und Reduzierung der Aufgaben, wozu die Kommune gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist, gelegt werden.