Eine neue Sporthalle ist in den nächsten Jahren das wichtigste Projekt der Gemeinde Schömberg. Sie spielt in den Haushalten der nächsten Jahre eine dominierende Rolle.
Schömberg - In der Sitzung am Dienstagabend hat der Gemeinderat von Schömberg den Haushalt für das laufende Jahr, die Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Touristik und Kur sowie Gemeindewerke (Wasserversorgung, Parkplätze, Breitbandnetz) einstimmig verabschiedet.
Da die Gemeinde im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) ein kleines Plus von 57 400 Euro erwirtschaftet, lebt Schömberg 2022 nicht mehr von der Substanz. Eine zentrale Rolle spielt in den nächsten Jahren eine neue Sporthalle. Nach den derzeitigen Schätzungen kostet sie 10,65 Millionen Euro. Sie spielte in den Haushaltsreden der Vertreter aller drei Fraktionen eine Rolle. Das gilt auch für die Sanierung der Ludwig-Uhland-Schule sowie die neuen Baugebiete Hausäcker in Schömberg sowie Hausäcker in Oberlengenhardt.
MUZ
"Mit dem Bau der Sporthalle, der Schulsanierung und den zwei entstehenden Baugebieten verbessern wir unsere Infrastruktur und die Attraktivität unseres Ortes als Wohnort erheblich", sagte MUZ-Fraktionschefin Susanne Ring in der Sitzung: "Der Finanzhaushalt ist damit viel stärker an der Bürgerschaft ausgerichtet." Die MUZ erwarte sogar, dass dadurch die Finanzkraft von Schömberg durch den Zuzug von außen weiter erhöht werde. Sie freute sich darüber, dass die Gemeinde erstmals nach zwei Jahren ein Plus, wenn auch kleines Plus im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) in Höhe von 57 400 Euro schafft. Damit werde das Ziel der Generationengerechtigkeit erstmals erreicht. Gerade im Ergebnishaushalt gebe es nach Ansicht ihrer Fraktion nur wenig Einsparpotenzial, da er zum Großteil aus Ausgaben für das Personal bestehe.
Im Hinblick auf Wohnungen dürfe sich die Gemeinde jedoch nicht auf den klassischen Einfamilien-Häuslebauer konzentrieren, mahnte Ring: "Auch bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau muss auf unserer Agenda stehen." Um die Versiegelung von Freiflächen zu begrenzen, mahnte sie nachhaltiges Handeln an. Als Stichworte nannte sie ein Quartierskonzept zur Nahwärmeversorgung, eine energetisch optimierte Bauweise sowie die Sanierung alter Gebäude. Erfreut zeigte sie sich darüber, dass das Familienzentrum an der Kindertagesstätte Eulenbächle bald seine Arbeit aufnehmen werde. Das Jugendhaus bezeichnete sie als wichtige Anlaufstelle.
Als Aufgaben für die Zukunft sieht die MUZ die Ansiedlung junger Ärzte und neue Angebote im Bereich betreutes Wohnen und Pflege. Die Glasfaserversorgung müsse flächendeckend ausgebaut werden, sagte Ring. Außerdem mahnte sie einen gut getakteten ÖPNV an. Im Bereich des Tourismus bezeichnete Ring die beiden Rutschen der Schömberger Erlebnis UG als wichtigsten Schritt in diesem Jahr. Der Heilwald stehe in den Startlöchern. Für das Kurhaus mahnte sie aber ein Konzept an.
UWV
Auch UWV-Fraktionschef Gerold Kraft freute sich ebenso wie Ring darüber, dass die Gemeinde im dritten Etat nach dem neuen Haushaltsrecht ein kleines Plus in Höhe von 57 400 Euro erwirtschaftet. Um dies zu erreichen, seien viele Wünsche aus den Ortschaftsräten bis auf Weiteres verschoben worden. Die neue Sporthalle bezeichnete er als größtes und wichtigstes Projekt, die Sanierung der Ludwig-Uhland-Schule als wichtige und richtige Investition in den Schulstandort. Mit der Erschließung der beiden Baugebiete Hausäcker Schömberg und Oberlengenhardt schaffe die Gemeinde neuen Wohnraum. Dieser sei aber auch möglich, wenn die Gemeinde stärker als bisher regulierend eingreife. Kraft freute sich zudem über die Sanierung der Wasserleitung, Teile des Kanalsystems und die Schaffung von barrierefreien Bushaltestellen in der Ortsdurchfahrt von Oberlengenhardt im nächsten Jahr.
Die Aufnahme von Krediten in Höhe von 3,8 Millionen Euro in diesem Jahr bezeichnete Kraft als legitimen Weg, um Infrastrukturmaßnahmen zu finanzieren. Schließlich bezahle die Gemeinde derzeit kaum Zinsen. Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass angesichts der Pandemie noch nicht alles planbar sei.
Im Bereich des Ergebnishaushaltes sprach Kraft die Personalkosten in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro für dieses Jahr an. 2005 seien es noch 3,7 Millionen Euro gewesen: "Diese Entwicklung können wir uns langfristig vermutlich so nicht weiter leisten." Als Möglichkeiten zum Sparen betrachtete er eine noch stärkere interkommunale Zusammenarbeit sowie das Auslagern von Tätigkeiten an private Anbieter. Die UWV begrüße jedoch zusätzliches Personal, wenn es einen Mehrwert bringe. Als ein Beispiel nannte er die neue Stelle für das Familienzentrum.
Krafts Fraktionskollege Jürgen Krauth-Kopp lobte den Mut der Gemeinde, mit dem Aussichtsturm "Himmelsglück" etwas Neues geschaffen zu haben. Als großen Pluspunkt betrachtet er die gute Zusammenarbeit der Gemeinde mit Handel, der Hotellerie, Kliniken, Berufsförderungswerk und Vereinen.
CDU
CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger bezeichnete die Kreditaufnahmen der Gemeinde als schlüssig und gut begründet: "Somit bleibt die geplante Verschuldung in einem erträglichen Maß." Im Hinblick auf die hohen Personalkosten gab Zillinger zu bedenken, dass die Aufgagen und Erwartungen ständig zunehmen würden. Er lobte die hoch effiziente Verwaltung. Die Mitarbeiter auf dem Rathaus, dem Bauhof und anderen Einrichtungen wie der Feuerwehr und den Kindertagesstätten machten einen herausragenden Job.
Für 2022 mahnte Zillinger den Abschluss von Projekten an. Als Beispiele nannte er die beiden Baugebiete in Schömberg und Oberlengenhardt, die Schaffung von seniorenbetreuten Wohnungen, die Sanierung der Ludwig-Uhland-Schule, das schnelle Internet sowie die Infrastruktur rund um den Aussichtsturm Himmelsglück. Die Sanierung der Hauptstraße in Oberlengenhardt sieht Zillinger als sinnvolle und notwendige Maßnahme.
Den Neubau der Sporthalle bezeichnete Zillinger als "das zentrale Großprojekt für die kommenden Jahre". Dazu brauche die Gemeinde jedoch Zuschüsse. Um Synergien zu schaffen, forderte Zillinger eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen des Gemeinderates müsse weiter verstärkt werden. Hier sieht er noch Luft nach oben.
Abschließend nannte Zillinger noch einige Aufgaben, die gemeistert werden müssten. So sieht er im Halten eines hohen Standards bei der Betreuung und Erziehung der Jüngsten eine Herausforderung, weil dabei die Gemeinde horrende Finanzmittel aufbringen müsse. Die Senioren wiederum sollen ihren dritten Lebensabschnitt ohne Einsamkeit und voller Lebensfreude verbringen. Schließlich gelte es, den Spagat zwischen Natur- und Klimaschutz aufzulösen. Angesichts der langen Planungszeiten fragte Zillinger schließlich, wie die überbordende Bürokratie in den Griff bekommen werden kann.
Finanzplanung für die nächsten Jahre
Im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) der Gemeinde Schömberg für 2022 liegen die Gesamterträge bei 21,465 Millionen Euro, die Aufwendungen bei 21,407 Millionen Euro. Das Plus liegt damit bei 57 400 Euro. Bei den Steuern und ähnlichen Abgaben nimmt die Gemeinde 7,7 Millionen Euro ein. Größter Ausgabeposten ist das Personal mit 7,3 Millionen Euro. Bei den Investitionen ist das größte Projekt für die nächsten Jahre eine neue Sporthalle. Sie kostet nach derzeitigen Schätzungen 10,65 Millionen Euro. In diesem Jahr stehen für das Projekt 800 000 Euro zur Verfügung. Um das Projekt zu schultern, ist die Kommune auf Zuschüsse angewiesen. Die Sanierung der Ludwig-Uhland-Schule kostet etwa drei Millionen Euro. Die Gemeinde bekommt Zuschüsse in Höhe von 1,16 Millionen Euro. Mehr als sieben Millionen Euro kostet die Erschließung der beiden Baugebiete Hausäcker in Schömberg und Oberlengenhardt. Für die Sanierung der Hauptstraße in Oberlengenhardt gibt die Gemeinde rund eine Million Euro aus. Bei den Gemeindewerken (Wasserversorgung, Parkplätze, Breitbandnetz) geht die Kommune in diesem Jahr von einem kleinen Minus in Höhe von fast 46 000 Euro aus. Beim Eigenbetrieb Touristik und Kur rechnet die Kommune mit einem Jahresverlust von fast 1,11 Millionen Euro.
Die rund 8100 Einwohner zählende Gemeinde nimmt rund 3,8 Millionen Euro an neuen Schulden auf. Der Schuldenstand wächst bis Ende 2025 auf rund 17,5 Millionen Euro. Zum Ende des Jahres hat Schömberg liquide Mittel in Höhe von 1,46 Millionen Euro. Bei der Grundsteuer A (Agrar) rechnet die Gemeinde mit Einnahmen in Höhe von 65 000 Euro, bei der Grundsteuer B (bebaute Flächen) mit einer Million Euro. Bei der Gewerbesteuer werden 1,5 Millionen Euro erwartet. Der Anteil an der Einkommenssteuer liegt bei 4,3 Millionen Euro. Bei der Vergnügungssteuer werden 150 000 Euro und bei der Hundesteuer mit 56 000 Euro eingenommen.