"Über die Zukunft sollte man nachdenken, sonst hat man keine." Den Satz des Literaturnobelpreisträgers John Galsworthy zitierte Bürgermeister Frank Schroft in seiner Haushaltsrede – und handelt danach.
Meßstetten - Ein Klima- und Energiemanager, Notstromaggregate, Feldbetten, Vorkehrungen für den Fall einer Gasmangellage und Stromausfall in der Fläche: All das sind Maßnahmen im Haushalt 2023, den die Stadtverwaltung dem Gemeinderat am Freitagabend vorgelegt hat.
In seiner Haushaltsrede las Bürgermeister Frank Schroft der Berliner und Stuttgarter Politik die Leviten: Fast 50 Prozent der Kosten für die Entlastungspakete der Bundesregierung müssten Länder und Kommunen tragen, die Bürokratie arte aus, die Belastungsgrenze sei erreicht.
Schroft unterstützt daher die Forderungen des Gemeindetags Baden-Württemberg nach kritischer Analyse und mehr Einbeziehung der Kommunen, die am besten wüssten, "wo Handlungsbedarf besteht und was optimiert werden kann". Die Beschleunigung der Digitalisierung der Verwaltung dürfe durch Datenschutz nicht stärker blockiert werden als in anderen EU-Staaten.
Raum für Fehler gibt es nicht mehr
Bürokratieentlastung – für jede neue Aufgabe müsse eine andere verschwinden – sowie besser geregelte Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen samt Definition, welche Ebene was regeln soll: All das fordert Schroft, um den Strukturwandel und neue Arbeitsmodelle zum besseren Miteinander von Wirtschaft, Umweltschutz und Stadtentwicklung begegnen zu können.
"Es gibt jetzt keinen Raum für Fehler mehr" zitierte er den Chefvolkswirt der Allianz angesichts drohender Rezession und Inflation sowie angesichts der Klimakrise. Innovationen und neue Infrastrukturen in den Bereichen Energie- und Klimawandel seien gefragt.
Der Energiemanager macht sich durch Erfolg bezahlt
Den Rückgang der liquiden Mittel von 32,5 Millionen Euro zum Zeitpunkt des Bürgerempfangs auf 25 Millionen Euro zum Jahreswechsel begründete Schroft mit hohen Investitionen in Tiefbau, das Backbone-Netz – 7,8 Millionen Euro Kosten, aber nur 4,4 Millionen Euro Förderung – sowie die Feuerwehr mit 1,3 Millionen. Mit der Einstellung eines Klima- und Energiemanagers schaffe die Stadt die erste neue Stelle im Rathaus seit 2017, die werde zu 70 Prozent gefördert und mache sich durch dessen Erfolge bezahlt.
Als Wärmehalle bei Gasmangel soll die Sporthalle im Wohngebiet Bueloch – sie wird mit Holzpellets beheizt – und bei Stromausfall in der Fläche die Heuberghalle als Notfalltreffpunkt genutzt werden. Sie erhält ebenso ein Notstromaggregat wie die städtische Kläranlage in Unterdigisheim und die Feuerwehrhäuser. 13 neue Sirenen in der Gesamtstadt kosten weitere 226 00 Euro, alles in allem 540 000 Euro. In den Tiefbau werden fünf, in den Hochbau eine Million Euro investiert. Noch nicht ermittelt sind die Kosten geplanter Anbauten an Kindergärten, um mehr Plätze anbieten zu können.
Ab Frühjahr wird auf dem Geißbühl das Sportzentrum für 1,9 Millionen Euro modernisiert und erweitert. Für 1,1 Millionen Euro werden Feuerwehr-, Bauhof- und Forstfahrzeuge gekauft.
Kommentar: Vor der Lage
Von Karina Eyrich
Teamspieler Frank Schroft dürfte die Gebote für eine Ablösesumme aus dem Team Meßstetten in die Mannschaft einer höheren Liga mit seiner Haushaltsrede weiter in die Höhe getrieben haben. Es ist kein Geheimnis, dass viele in Albstadt, wo 2023 ein neuer Oberbürgermeister gewählt wird, sich den 36-Jährigen als Kandidaten wünschen. Am Freitagabend hat Schroft einmal mehr demonstriert, warum es Grund dazu gibt: Der Mann hat Weitblick, ist "vor der Lage", trifft Vorkehrungen für den Ernstfall, bevor dieser eintritt, und lässt trotzdem Augenmaß bei Ausgaben walten. Dass er die Bedeutung des Klimaschutzes in seiner Rede an mehreren Stellen betont und keinen Zweifel daran gelassen hat, dass es pressiert, zeugt überdies von Weitsicht. Da werden wohl bald noch andere Vereine anklopfen und mitbieten: Solch ein Kapitän täte jeder Mannschaft gut.