Hauptthema in der jüngsten Schonacher Gemeinderatssitzung war der Haushalt für das Jahr 2023. Man habe nur die wirklich notwendigen Punkte aufgenommen, versicherte Bürgermeister Jörg Frey, werde aber dennoch mit einem negativen Ergebnis abschließen.
Schonach - Dass man trotz dieser Tatsache relativ beruhigt an die Arbeit gehe, sei dem sehr guten Jahresergebnis 2021 zu verdanken, denn dank dessen Überschuss könne man das Defizit 2023 decken, betonte Frey.
Wenige Diskussion gab es bei den Eigenbetrieben Wasserversorgung und Kurbetrieb. Ersterer soll einen Verlust von 500 Euro erwirtschaften, 172 000 Euro Investitionen sollen mit 140 000 Krediten und Kassenentnahmen finanziert werden.
971 100 Euro im Kurbetrieb
Der Kurbetrieb soll Investitionen in Höhe von 21 000 Euro erhalten, die durch die Einnahmen im Erfolgsplan bezahlt werden sollen. Insgesamt kalkuliert man einen Verlust von 971 100 Euro ein.
Im Hoheitsbereich wird der Gesamtergebnishaushalt einen Verlust in Höhe von 1,59 Millionen Euro ausweisen, der durch die Überschüsse aus dem Jahr 2021 abgedeckt sein wird. Im Ergebnishaushalt werden rund 340 000 Euro investiert, größte Posten sind hier die Straßen- und Kanalsanierungen sowie Kosten für Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen im Anwesen Sperl.
Keine Ersatzbeschaffung eines Traktors
Im Finanzhaushalt sollen rund 3,4 Millionen Euro investiert werden, dazu kommen noch Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750 000 Euro für die Turntalstraße sowie Tilgungen in Höhe von 10 000 Euro. Rund eine halbe Million Euro an Zuschüssen erwartet man sich, der Rest soll aus dem Kassenbestand sowie über Kredite finanziert werden. So sah es der Plan vor.
Die Ersatzbeschaffung eines Traktors für den Bauhof kippte der Gemeinderat. Herbert Fehrenbach, CDU, meinte, dass bei den rund 2500 Betriebsstunden die Fahrzeuge noch einige Jahre ohne große Reparaturen durchhalten würden, das sah auch Petra Hettich von den Freien Wählern, FWV, so. Bürgermeister Frey merkte an, dass der Gemeinderat selbst vor einigen Jahren beschlossen hatte, Fahrzeuge nicht mehr bis zum Letzten aus zu reizen, sondern frühzeitig für Ersatz zu sorgen. Hiermit fielen 150 000 Euro an Kosten weg, allerdings wiesen Frey und Ortsbaumeister Ansgar Paul darauf hin, dass der alte Kleintraktor, der auf dem Friedhof zum Einsatz kommt, zum TÜV muss. "Das Fahrzeug ist 20 Jahre alt, es kann gut sein, dass wir den nicht mehr durch die Untersuchung kriegen und dann kurzfristig eine Neuanschaffung machen müssen", mahnte Paul. In dem Fall werde man mit 25 000 bis 30 000 Euro an Kosten rechnen müssen.
Installation einer Photovoltaik-Anlage verschoben
Diskussionen gab es auch zur Installation einer Photovoltaik-Anlage am Schulgebäude. Da eine Installation auf dem Dach ohne Sanierung desselben nicht möglich war, hatte man nun vorgesehen, die Anlage an der Fassade zu montieren. Frey meinte, dass allerdings die Ausbeute wohl nicht so hoch sei wie auf dem Dach. Alternativ könnte man die Anlage auf dem Sporthallendach montieren.
Silke Burger, CDU, merkte an, dass man dann aber zuerst das Sporthallendach sanieren muss. Da sollte man aber mit einem Gesamtpaket zur Sanierung der kompletten Halle drangehen. Aktuell wollte sie die für die PV-Anlage veranschlagten 200 000 Euro anders einsetzen, nämlich zur Sanierung der Wohnungen im Haus Jahnstraße 4. Denn: "Wir brauchen Wohnraum in Schonach", mahnte sie.
Nächste Großprojekte stehen an
Frey erinnerte daran, dass man beschlossen hatte, als nächstes Großprojekt das Haus des Gastes anzugehen. Dass nun aus gegebenen Anlass das alte Schulhaus dazwischenkam, war nicht vorherzusehen. Aber insgesamt müsse man sich darauf einigen, was als nächstes dran sei: Haus des Gastes oder Sporthalle, beides auf einen Schlag gehe nicht.
Julika Reiner und Bernd Kaltenbach von den Freien Wählern votierten ebenfalls dafür, die PV-Anlage zugunsten der Wohnraumsanierung zu streichen. Auch Herbert Rombach, CDU, sah dies so, zumal er befürchtete, dass man für eine PV-Anlage im kommenden Jahr gar kein Material bekommen würde.
LED-Beleuchtung in der Sporthalle
Bernd Kaltenbach, CDU, regte an zu prüfen, inwieweit man auf dem Gebäude Jahnstraße eine PV-Anlage installieren könnte. Er forderte außerdem, gerade hinsichtlich der Sporthalle nicht das Flickwerk zu betreiben, dass man im Haus des Gastes durch eine Generalsanierung verhindern wollte. Auch die Installation der LED-Beleuchtung in der Sporthalle rechnete er diesem Flickwerk bei. Das sah Silke Burger, CDU, anders, denn die LED-Beleuchtung bringe ja auch eine große Kostenersparnis mit sich. Und Petra Hettich von den Freien Wählern ergänzte, dass diese Beleuchtung im Falle einer Generalsanierung weiter genutzt werden könne, was Ortsbaumeister Paul so bestätigte.
Frey schlug nun auf Antrag von Burger vor, dass man die 200 000 Euro statt für eine PV-Anlage auf der Schule zur Sanierung der Wohnungen im Gebäude Jahnstraße einstellen solle. Paul bestätigte, dass man mit dieser Summe das Vorhaben tatsächlich finanzieren könne. Er schlug vor, eventuell die Anfrage für die neuen Fenster im Alten Schulhaus mit denen im Gebäude Jahnstraße zu kombinieren, dass könnte aufgrund der Mengen dann zu günstigeren Preisen führen.
Ertüchtigung der Regenüberlaufbecken
600 000 Euro wird die Gemeinde in die Ertüchtigung der Regenüberlaufbecken (RÜB) beziehungsweise deren Technik investieren müssen. Der Ortsbaumeister erklärte, dass die Gemeinde 2024 weitere Investitionen tätigen muss, insgesamt werden sich die Kosten dann auf rund eine Million Euro belaufen. Rombach fragte in diesem Zusammenhang an, wie sich die Kosten des RÜB bei der GVV-Kläranlage entwickeln. "Ich habe gehört, dass sich die Kosten da in nicht unerheblichem Masse steigern sollen." Frey konnte das nicht abschließend bestätigen, befürchtete aber, dass dem wohl so sein wird.
Nun wird dem Gemeinderat der überarbeitete Haushalt in der kommenden Sitzung nochmals vorgelegt. In der ersten Sitzung im neuen Jahr soll er verabschiedet werden.