Der Gemeinderat Schönwald hat den Haushalt 2026 auf den Weg gebracht. Trotz wirtschaftlich angespannter Zeiten stehen auch größere Investitionen an.
„Jahresende – das ist in Schönwald die große Zeit unseres Kämmerers“, erklärte Bürgermeister Christian Wörpel, denn normalerweise ist es erklärter Wille der Verwaltung, den Haushalt des Folgejahres noch im laufenden Jahr auf den Weg zu bringen.
Es werde kein leichtes Jahr für die Gemeinde Schönwald, wie Bürgermeister und Kämmerer Harald Hafner dem Gemeinderat eindrücklich vermittelten. Der Haushaltsplan 2026 stehe unter wirtschaftlich höchst angespannten Verhältnissen. Bei sinkenden Steuereinnahmen „in allen Ebenen“ stiegen die Ausgaben in vielen Bereichen immer noch kräftig an, so Wörpel.
Auf höherer politischer Ebene werde immer mehr gefordert. Dazu werde teils auch von Politikern versprochen, dass den Kommunen geholfen werden soll. Aktuell sei davon allerdings nicht viel zu spüren. Zusätzlich wälze der Landkreis seine gestiegenen Ausgaben über eine kräftige Erhöhung des Kreisumlage-Hebesatzes auf die Gemeinden ab, was die Situation zusätzlich erschwere.
Sparpotentiale ausgelotet
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen habe man schon einige Sparpotentiale ausgelotet und viele Ausgaben reduziert. Allerdings müssten die Pflichtaufgaben auch in schwierigen Zeiten gestemmt werden. Im investiven Bereich habe die Kommune in den vergangenen Jahren einige größere Projekte angestoßen, die nun langsam in die Umsetzung übergingen. Wörpel merkte dazu an, dass man keines der Projekte als Luxusprojekt ansehen könne, bei denen Einsparungen Sinn machen würden.
Zunächst war man eigentlich davon ausgegangen, dass in Sachen Breitband erst einmal Ruhe herrsche und nur 55 000 Euro benötigt würden – doch am Vorabend der Sitzung habe er erfahren, dass der Zweckverband nun Mittel erhalten habe – so dass man nun im Gegenzug 503 200 Euro einplanen musste. Damit steigen die Investitionen von geplanten 2,943 auf nunmehr gut 3,39 Millionen Euro an.
Die jeweiligen Budgets würden auf Vorjahresniveau weitergeführt, teils mit leichten Anpassungen. Bei den Personalkosten habe er, so Hafner, mit einer Lohnsteigerung entsprechend der Regelungen im TVöD in Höhe von 2,8 Prozent gerechnet. Im Bereich Grundschule wurden Ausgaben für die Ganztagsbetreuung eingeplant, für die es ab Schuljahresbeginn 2026/2027 einen Rechtsanspruch gebe. Es wurden Einnahmen in Höhe von zwei Dritteln bei den Zuschüssen eingeplant. Eine belastbare Datenbasis für die finanziellen Auswirkungen der Ganztagsbetreuung gebe es allerdings noch nicht. Daher habe er einen kleinen Puffer mit eingebaut.
Soziale Projekte fördern
Die Zuweisungen an den Gemeindeverwaltungsverband (GVV) für die Realschule und das Gymnasium sind auf der Grundlage der Mitteilung des GVVs geplant. Hier rechne man aber mit höheren Kosten. Zudem habe man wieder ein Ansatz für den sogenannten „Bürgertopf“ berücksichtigt, aus dem ausgewählte soziale Projekte gefördert werden können. Im Bereich Abwasserentsorgung wurden die Ausgaben ebenfalls entsprechend der Meldungen des GVV eingeplant und die Einnahmen entsprechend angepasst, um hier Kostendeckung zu erreichen.
Das Budget für die Unterhaltung von Gemeindestraßen wurde auf dem relativ hohen Niveau der Vorjahre geplant, da noch immer viele Straßen einen hohen Sanierungsbedarf aufwiesen. Beim Winterdienst wurden die Ansätze leicht gesenkt, da die Vergleichszahlen der Vorjahre in aller Regel deutlich unter den Ansätzen gelegen hätten.
Enorme Investitionen
Bei der Forstwirtschaft wurde der Überschuss auf dem Niveau der Vorjahre belassen und das außergewöhnlich hohe Ergebnis des Jahres 2025 nicht berücksichtigt, da dies durch außerplanmäßige Maßnahmen begründet sei. Die Zuführung an den Eigenbetrieb Tourismus-Betriebe entspreche dem geplanten Jahresverlust im Eigenbetrieb, sei aber deutlich niedriger als in den Vorjahren. Bei der Kreisumlage wurde eine Steigerung des Hebesatzes in Höhe von 2,5 Prozentpunkten mit eingeplant.
Zugleich aber sei der Haushalt 2026 geprägt von enormen Investitionen. Hier stünde an erster Stelle das Feuerwehrgerätehaus, dazu der Umbau der Grundschule für die Ganztagsbetreuung und die ersten Maßnahmen der Sanierung der B 500.
Ein weiterer Schwerpunkt sei der Ausbau der Breitbandversorgung im Innerortsbereich – ergibt das genannte Investitionsvolumen rund 3,39 Millionen Euro. Dem gegenüber stünden aber nur Einnahmen in Höhe von gut 1,6 Millionen Euro. Ein großer Teil der investiven Ausgaben, die nicht durch Zuschüsse oder anderes gedeckt sind, sollen durch eine Darlehensaufnahme in Höhe von knapp 1,79 Millionen Euro finanziert werden.
Ein guter Kompromiss
Markus Fehrenbach (BLS) stellte fest, dass man im Finanzausschuss gut vorgearbeitet habe, dennoch sei der Haushalt nicht so, wie man es sich wünschen würde – er sei aber ein gute Kompromiss. Fraktionskollege Hans-Peter Schwer ergänzte, dass man mögliche Einsparpotenziale berücksichtigt habe, dennoch sei die Lage prekär.
Bei den Eigenbetrieben verlaufe nichts spektakulär. Allerdings stellte Hafner bei der Wasserversorgung fest, es sei schon erstaunlich, wie viel Geld „ein popliger Wasserrohrbruch“ verschlinge. Im entsprechenden Eigenbetrieb seien Investitionen von 130 000 Euro geplant – unter anderem für eine Quellsanierung. Dazu nehme man einen Kredit von 87 400 Euro auf.
Im Bereich Tourismus werden für die Neuausstattung der Pistenwalze mit Gummiketten 20 000 Euro investiert, dazu wird der „Wanderparkplatz Ortsmitte“ (Parkdeck oberhalb der Tiefgarage) in den nächsten Jahren rund 1,8 Millionen kosten. Hier wird der Kernhaushalt mit 618 500 Euro belastet. Unerfreulich sei, dass das Hallenbad noch immer rund 54 000 Euro Kosten generiere. Kein Thema sei die Nahwärme, die derzeit „eine Nullnummer“ darstelle.
Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung des Kernhaushalts ebenso einstimmig wie die Haushalte der Eigenbetriebe – nun geht das Gesamtwerk an die Genehmigungsbehörde.