Bürgermeister Karl-Josef Sprenger hat den Haushaltsplan 2023 vorgestellt. Foto: Maier

Bürgermeister Karl-Josef Sprenger hat den Haushaltsplan 2023 der Stadt Schömberg vorgestellt. Angesichts der zahlreichen Aufgaben werde die Verschuldung steigen.

Schömberg - Sprenger betonte, auch die Kommunen würden vor gewaltigen Herausforderungen stehen mit Krieg in Europa, dramatischen Flüchtlingsfolge und hoher Inflation. Dazu komme, dass Nachwuchskräften für die öffentliche Verwaltung fehlten bei einer ausufernden Bürokratie.Dies alles habe das Jahr 2022 in der Stadt geprägt und hinterlasse Spuren im Haushaltsentwurf 2023. So seien manche Vorhaben nicht oder nicht vollständig umgesetzt worden und tauchten 2023 wieder auf. Bei der Gewerbesteuer rechnet Sprenger mit Einnahmen von zwei Millionen Euro.

Die Differenz des Finanzmittelbedarfs mit rund 7,9 Millionen Euro zur Steuerkraft mit 4,9 Millionen verdeutliche den gewerblichen Nachholbedarf der Stadt. Die Ansiedlung der Firma Koch und weiterer Firmen stärke das IG Nord.

Die Schlüsselzuweisungen dürften bei knapp 2,1 Millionen liegen, für die Einkommensteuer sind rund drei Millionen prognostiziert.

Hohe Umlagen

Dieser Einnahmesituation steht eine kräftige Inanspruchnahme der Kommune bei den Umlagen gegenüber, die Gewerbesteuerumlage betrage 209 000 Euro, die Kreisumlage 1,86 Millionen und die Finanzausgleichsumlage 1,47 Millionen.

Sprenger: "Schlussendlich gehen wir für 2023 von einem positiven Ergebnis im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft von 4,4 Millionen Euro aus, das sich in etwa mit dem des Vorjahres deckt."

Breitband und Rathaus

Als Investitionsthemen nannte er den Breitbandausbau mit 3,2 Millionen, die zu etwa 70 Prozent refinanziert werden. Fürs Rathaus ist ein Planungswettbewerb vorgesehen, sofern die Denkmalbehörden eine Entscheidung treffen, die Planung zur Sanierung bestehender Baugebiete (Katzenbol) schlägt mit 170 000 Euro zu Buche.

Neue Baugebiete

Weichenstellungen für Baugebiete im vereinfachten Verfahren, Straßensanierungen, Kanalerneuerungen und der Austausch von Wasserleitungen rundeten das Investitionsvolumen sind mit 900 000 Euro ab.

Bei der Verwaltung drückten steigende Personalkosten. Es gebe drei neue Vollzeitstellen, davon zwei in der Kinderbetreuung und eine im Verwaltungsbereich. Die Personalkosten steigen gegenüber dem Vorjahr um 450 000 Euro; sie beliefen sich auf drei Millionen Euro. Nicht außer Acht zu lassen seien die Kostensteigerungen bei der Energiebeschaffung mit rund 35 Prozent. Auch die Unterkünfte für Flüchtlinge beanspruchten die Stadt. Es werde zusehends herausfordernder, Wohnraum für diesen Personenkreis zu finden.

Ärztliche Versorgung

Als weitere Themen nannte Sprenger die Sicherung der medizinischen Versorgung mit einem Ärztehaus beim Bahnhof sowie die Ausgaben für die Feuerwehr und Schulen. Dazu komme die Kinderbetreuung mit einem Waldkindergarten mit Kosten von 350 000 Euro und Investitionen ins Gebäude an der Gartenstraße im Jubiläumsjahr.

Der Bereich Katzenbol in Schörzingen sei ein Kernthema im Tiefbaubereich. Dazu kommen Investitionen ins Kanalnetz. Fortgeführt werden sollen die Planungen im Wohn- und Gewerbebereich mit Pfarrscheuerareal, Brühlen IV-Erweiterung und IG Nord. Ebenso sei eine Planungsrate für den Dorfplatz Schörzingen vorgesehen. Für Grunderwerbe sind sowohl für Schömberg als auch für Schörzingen jeweils rund 400 000 Euro veranschlagt..

Stabiles Fundament

Durch den Schuldenabbau der vergangenen Jahre sei es gelungen, ein stabiles finanzielles Fundament zu schaffen, am Ende des Jahres 2022 bestehe im Kernhaushalt eine Verschuldung von 255 900 Euro. Für 2023 sei mit einem Anstieg der Verschuldung um 2,5 Millionen zu rechnen, was einem Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung um 505 Euro gleichkomme. Das Gesamtergebnis liebe bei minus 440 990 Euro und sei in den Folgejahren auszugleichen.

Der Haushalt werde am 11. Januar im Gemeinderat und am 17. Januar im Ortschaftsrat beraten; die Verabschiedung soll im Februar erfolgen.