Ebhausen und sein Gemeinderat arbeiten am neuen Haushalt. Das ist nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig. Bei allem Frust gibt es aber trotzdem positive Nachrichten.
In den Kämmereien der Kreise, Städte und Gemeinden ist die Stimmung derzeit im Keller. Fast überall fehlt das Geld. Deshalb ist es derzeit umso wichtiger, für was eine Kommune überhaupt noch Geld ausgeben kann. In Ebhausen hat man sich für diesen Prozess viel Zeit genommen.
Gleich mehrere Stunden hat man über fast jeden einzelnen Punkt des kommenden Haushalts debattiert. Und das auch noch in aller Öffentlichkeit – ein Umstand, der nicht nur heute eher selten ist. Für Bürgermeister Volker Schuler ist die Offenheit geradezu selbstverständlich.
Eine klare negative Tendenz im Vergleich zu den Vorjahren
Auch er selbst ist in seinem eigenen Vortrag im Vorfeld der Haushaltsberatungen schonungslos offen – ob es nun ein negativer Umstand ist oder ein positiver. Etwa in dem Fall des Ergebnishaushalts. Der liegt im Fall von Ebhausen bei einer halben Million im Minus.
„Eine klare negative Tendenz im Vergleich zu den Vorjahren“, so Schuler. Die Einnahmen der Gemeinde steigen zwar um zwei Prozent, das verliert in dem Moment an Tragweite, wenn man weiß, dass die Ausgaben um sieben Prozent steigen, besonders bei den Personalkosten. „Das geht auf Dauer nicht gut“, orakelt Schuler.
In den Breitbandausbau gehen 1,1 Millionen
Auch bei den investiven Mitteln ist die Tendenz klar – nämlich negativ. Die sind über die Jahre von 1,45 Millionen Euro auf jetzt knapp 500 000 Euro gesunken. Trotzdem wird Ebhausen im kommenden Jahr „überdurchschnittlich“ gut fünf Millionen Euro investieren können. Der Löwenanteil davon geht mit 1,1 Millionen Euro in den Breitbandausbau.
Auch in Bildung und Betreuung wird einiges fließen, etwa in den Kiga Blumenwiese, in Klassenzimmer der Lindenrainschule oder die Spielplätze in Rotfelden und Ebershardt. Aber auch beim Thema Klima und Naturschutz werde man weiter dranbleiben, kündigte Volker Schuler an.
Investitionen nur bei mehr als 50 Prozent Zuschüssen
Ein bestimmter Leitsatz macht in Ebhausen das Investieren klarer und einfacher: Es wird nur in die Projekte investiert, bei denen es 50 Prozent oder mehr Zuschüsse gibt. Das sei „wichtig für uns“, sagt Bürgermeister Schuler. Man habe schon in der Vergangenheit seine Hausaufgaben gemacht, freut sich der Rathauschef, der seine Kommune vor allem in Bildung und Betreuung „top aufgestellt“ sieht.
Und wenn es nach dem erfahrenen Bürgermeister geht, wird man sich im kommenden Jahr schon frühzeitig mit dem Thema Haushalt und Geld beschäftigen. Noch vor dem Sommer solle ein „Arbeitskreis Haushalt“ ins Leben gerufen werden, der sich schon frühzeitig mit potenziellen Sparmaßnahmen befassen soll. Ob das tatsächlich kommt, wird die Zeit weisen.