Mein SB
Schwabo7-Newsletter
Zum Haushaltsplan, der Ende Februar im Alpirsbacher Gemeinderat vorgestellt wurde, hatten die Gremiumsmitglieder Gelegenheit, Fragen und Anregungen einzureichen. Insgesamt 38 Fragen sind so zusammengekommen.
Davon waren 22 von der ZfA, 13 von der FWV und vier von der UBL gestellt worden.
Die Personalkostensteigerung von 2022 auf 2023 um 500.000 Euro wurde von Kämmerer Rolf Wöhrle damit begründet, dass drei neue Stellen geschaffen wurden und zwar für Digitalisierung, Öffentlichkeitsarbeit und Gebäudemanagement. Einkalkuliert wurden auch Lohnsteigerungen von fünf Prozent. Ob dies allerdings ausreicht, sei ungewiss.
Mittel in Höhe von einer Million Euro für die Freibadsanierung erst für 2025 eingeplant
Eine Anfrage der ZfA betraf die Kämmerei zum Thema Investitionen. Hier sind für 2022 und 2023 Mittel für den Breitbandausbau eingestellt, insgesamt 3,8 Millionen Euro, die nicht benötigt werden, da dies nicht mehr von der Stadt finanziert werden muss. Auch die Mittel in Höhe von einer Million Euro für die Freibadsanierung seien erst für 2025 eingeplant.
Von der FWV wurde angefragt, warum der TC Alpirsbach und der SG Busenweiler Zuschüsse für die Wasserkosten erhalten. Wie Clemenz Steinberger dazu sagte, ist diese Regelung nicht gerecht gegenüber anderen Vereinen und sollte überdacht werden. Darauf entgegnete Bürgermeister Michael Pfaff, dass mit den Fraktionsvorsitzenden in einem Gespräch darüber diskutiert werden könnte.
Das Thema Straßen, Wege und Plätze war von der ZfA angefragt worden. Im Haushalt war ein Pauschale von 250.000 Euro angesetzt. Dies wurde von der ZfA als zu gering kritisiert. Dazu erklärte der Bürgermeister, dass in der Vergangenheit zu wenig investiert worden war. Es wurden mit diesen Mitteln vor allem Schlaglöcher in den Straßen repariert, wobei diese Kosten dafür auch jährlich steigen würden. Gerade deshalb, so Joachim Hermann, ZFA, sollten mehr Mittel für die Straßensanierung eingesetzt werden.
Eine weitere Frage betraf die Straßenbeleuchtung, da hier die Energiekosten um 100.000 Euro auf nun 231.000 Euro steigen werden. Hier wollte die ZfA wissen, ob nicht die Umstellung auf Energiesparleuchten sinnvoll wäre. Dazu lautete die Antwort des Stadtbauamts, dass beim Austausch von Straßenlaternen auch neuste Bauarten zum Einsatz komme. Die Straßenlaternen würden auch sukzessive ausgetauscht werden.
Sportheimsanierung ist ohne eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt nicht möglich
Von den im Haushalt geplanten Investitionen müssen zwei gestrichen werden, berichtete der Bürgermeister. Diese Investitionen betrafen die Bestuhlungen der Sporthalle in Peterzell und im Haus des Gastes. Wie er mitteilte, wurden die Förderanträge nicht bewilligt. „Wir wurden aber aufgefordert, diese im nächsten Jahr neue zu stellen“, erklärte Pfaff.
Eine weitere Frage betraf das Sportheim des Sportvereins im Krähenbad. Das Sportheim soll saniert werden und als Vereinsheim sowohl für den SV, als auch für den Turnverein und die DLRG genutzt werden. Die Kosten hierfür wurden von dem beauftragten Architekten ermittelt. Der SV, als Pächter, kann vom Württembergischen Sportbund eine Förderung über 30 Prozent erhalten. Die Eigenleitung liegt ebenfalls bei 30 Prozent und die restlichen 40 Prozent müssten von der Stadt getragen werden. Dieser Anteil beliefe sich auf 350.000 Euro. Die Kommune, so der Bürgermeister, ist mit den Vereinen im Dialog und will als erste Planungsrate im Haushalt 50.000 Euro einstellen. Da das Sportheim auch von den Schulen genutzt wird schlägt die Verwaltung vor, den Betrag mit einem Sperrvermerk zu versehen. Eine Umsetzung sei ohne eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt nicht möglich.
Abschließend stellte der Bürgermeister fest, dass der Haushalt beraten und dementsprechende Anregungen aufgenommen worden waren. Der Kämmerer wird diese übernehmen damit am 18. April der Haushalt beschlossen werden kann.