Der Gutacher Gemeinderat hat über den Haushalt 2023 beraten. Foto: Kornfeld

Größter Batzen im Gutacher Haushaltsplan für das Jahr 2023 ist der neue Hochbehälter. Der voraussichtliche Finanzbedarf kann ohne Neuverschuldung abgedeckt werden, wie Kämmerer Thomas Blum im Gemeinderat ausführte.

Gutach - Blum stellte das Planwerk ausführlich vor und erläuterte die Hintergründe einzelner Posten.

Im vorläufigen Ergebnishaushalt 2023 stehen den Erträgen von gut 5,7 Millionen Euro Aufwendungen von gut 6,2 Millionen Euro entgegen, so weist der Saldo einen Fehlbetrag von knapp 390 000 Euro aus.

Die Ursache dafür liegt unter anderem im kommunalen Finanzausgleich. Durch die guten Steuerergebnisse der Vorjahre fehlen dort 160 000 Euro durch höhere Umlagen und geringere Zuweisungen. Zudem schlägt auch im kommunalen Haushalt die bekannte Teuerung, insbesondere bei den Energiekosten zu Buche.

Miete von Holzhäcksler wird geprüft

Da der Ressourcenverbrauch im Jahr 2023 nicht mit den zur Verfügung stehenden Beträgen abgedeckt werden kann, muss aus den vorhandenen Rücklagemitteln die Deckungslücke finanziert werden.

Der Gesamtfinanzhaushalt weist einen Finanzmittelbedarf von gut 970 000 Euro aus, der auf die geplanten Investitionen zurückzuführen ist. Da im Ergebnishaushalt keine Überschüsse erzielt werden, muss auf liquide Mittel aus den Vorjahren zurückgegriffen werden. Da das möglich ist, kommt der Haushalt ohne Neuverschuldung aus. Gewerbesteuer und Grundsteuer sollen nicht erhöht werden.

Es solle maßvoll gewirtschaftet werden, mahnte Blum, bevor es ins Detail ging und einzelne Posten besprochen wurden.

Die Sanierung einer Mietwohnung über dem Bauhof ist im Plan mit 49 000 Euro veranschlagt, die Vermietung ist ab der zweiten Jahreshälfte geplant, erklärte Blum.

Für Nachfrage aus dem Rat sorgte auch der geplante Kauf eines Holzhäckslers für den Bauhof für 26 000 Euro, der aus Sicherheitsgründen notwendig sei. Es wird geprüft, ob das Gerät gemietet werden kann oder externe Dienstleister eingesetzt werden können.

Unerwartete Kosten, die noch nicht in den Entwurf aufgenommen wurden, sind im Dezember durch eine notwendige Reparatur eines Feuerwehrfahrzeugs entstanden, die noch mit 24 000 Euro veranschlagt werden muss.

Für die Förderung für die drei geplanten Sirenen konnte kurz vor Ablauf der vorgeschriebenen Frist noch ein Angebot einer Firma eingereicht werden, anderen Kommunen sei das nicht gelungen, so Bürgermeister Siegfried Eckert. Die Zeitfenster für Förderungen seien in vielen Bereichen viel zu eng, beklagte er.

Auf Anregung von Mike Lauble (CDU) werden 5000 Euro für die Renovierung der Schulküche in den Haushalt eingestellt. Der Raum soll leergeräumt, der Boden abgedeckt sowie Tisch und Stühle aufgebaut werden. Eine komplette Lösung soll es geben, wenn die Ganztagsbetreuung im 2026 ansteht.

Gefahrenstellen werden beseitigt

Karla Wöhrle regte an, die Beteiligung der Kommune an der musikalischen Ausbildung der Kinder und Jugendlichen von jetzt 14 auf 21 Prozent zu erhöhen und so den Nachbargemeinden anzupassen. Das wird in der kommenden Sitzung Thema sein.

Die Kosten für den neuen Hochbehälter für Trinkwasser, insgesamt 730 000 Euro, werden auf die Jahre 2023 und 2024 verteilt. In diesem Jahr werden voraussichtlich 300 000 Euro zu Buche schlagen, für die weiteren 430 000 Euro wurde eine Verpflichtungsermächtigung erteilt.

Thomas Albrecht (FWV) mahnte mehr Investitionen in Straßen an. Zwei gefährliche Schäden an Radwegen werden behoben. Ein Plan für die Grundsanierung wird erstellt, wenn der Breitbandausbau abgeschlossen ist.

Kunstverein

Eine einmalige Unterstützung von 5000 Euro bekommt der Kunstverein für die Ausstellung "Hasemann – Stieglitz" (wir berichteten). Gerlinde Hirschbühl, Vorsitzende des Vereins, betonte in der Sitzung die Bedeutung der Veranstaltung.