Viele Kommunen klagen über die Finanzlage, Oberndorf aktuell nicht: Es sieht um ein paar Millionen besser aus als gedacht. Aber der Bürgermeister warnt vor dem „Bumerang“.
Also alles eitel Sonnenschein in Oberndorf, was die Finanzen angeht? Ganz so ist es dann doch nicht, klärte Bürgermeister Matthias Winter im Gemeinderat auf und mahnte bei aller Euphorie über Verbesserungen im dritten Quartal dieses Jahres zur Demut.
Im Ergebnishaushalt hätten sich im dritten Quartal wesentliche Verbesserungen ergeben, informierte Oberndorfs Kämmerin Fabienne Gutierrez den Gemeinderat. Die Erträge seien um 5,37 Millionen Euro höher als ursprünglich geplant.
„Erfreulicher Einmaleffekt“
Das liege zum einen an größeren Gewerbesteuernachzahlungen nebst Nachzahlungszinsen in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro aus den vergangenen Jahren – „ein erfreulicher Einmaleffekt“ – und zum anderen an Mehreinnahmen im Umfang von 80 000 Euro bei der Vergnügungssteuer. Und bei den Schlüsselzuweisungen durch das Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gab es rund 100 000 Euro mehr.
„Aber über die Umlage schlägt der Bumerang zurück“, sagte Bürgermeister Matthias Winter und meinte damit die um rund 500 000 Euro höhere Gewerbesteuerumlage, die die Stadt entrichten muss.
Ergebnishaushalt ausgeglichen
Verbesserungen bei den Aufwendungen ergeben sich etwa dadurch, dass Planansätze für Unterhaltungsmaßnahmen im Baubereich nicht vollständig kassenmäßig anfielen, so Gutierrez. Im Ergebnishaushalt sind es insgesamt rund 255 000 Euro an geringeren Aufwendungen.
Damit verbessert sich der Ergebnishaushalt um rund 5,6 Millionen Euro und kann somit ausgeglichen werden, heißt es in der Sitzungsvorlage.
Kreditaufnahme verringert sich
Weitere Veränderungen betreffen den Finanzhaushalt. Dort fallen rund 630 000 Euro weniger Auszahlungen an. Unter anderem habe man Grundstückserwerbe, etwa im „Kapellenblick“, nicht so umsetzen können wie geplant, so Gutierrez. Gleiches treffe auf geplante Projekte zu.
Bei den Investitionen im Hoch- und Tiefbau seien bis Ende September von rund 11,3 Millionen Euro kassenmäßig rund 9,6 Millionen Euro angefallen.
Die geplante Kreditaufnahme im Jahr 2025 verringert sich laut Vorlage um rund 3,8 Millionen Euro auf etwa 94 000 Euro.