Die Stadt Schramberg ruft eine Haushaltsstrukturkommission ins Leben, die konkrete Maßnahmen vorschlagen soll.
In den Haushaltsreden der Fraktionen wurde es deutlich, auch wenn noch keine konkreten Ziele genannt wurden: Notwendige Einsparungen im Haushalt der Stadt Schramberg. Jetzt will der Gemeinderat ein Gremium ins Leben rufen, das Vorschläge erarbeiten soll.
„Die Stadt Schramberg befindet sich aufgrund der stark eingebrochenen Gewerbesteuer in keiner guten finanziellen Lage. Um den Haushalt zu verschlanken und ihn der Einnahmesituation anzupassen, soll eine sogenannte Haushaltsstrukturkommission gebildet werden,“ heißt es wörtlich in der Vorlage zur Gemeinderatssitzung am Donnerstag zu diesem Thema.
Und dabei soll es nicht nur darum gehen städtische Ausgaben zu reduzieren, den weiter heißt es: „Diese soll Möglichkeiten, Ausgaben zu verringern und Einnahmen zu erhöhen beleuchten und dem Gemeinderat konkrete Maßnahmen zur Entscheidung vorschlagen.“ Damit wird deutlich, dass es eben nicht nur um Einsparvorschläge geht, sondern auch um die Möglichkeit die Einnahmen zu erhöhen – und dies geht eigentlich nur über Steuern, Abgaben und Gebühren, die letztendlich der Bürger bezahlen muss.
Gemeinderatsklausur geplant
Darüber hinaus soll die Haushaltsstrukturkommission eine Gemeinderatsklausur zu diesem Thema mit vorbereiten.
Alle Gruppierungen dabei
Als Mitglieder des Gremiums werden seitens der Verwaltung jeweils zwei Vertreter der drei im Gemeinderat vertretenen Fraktionen vorgeschlagen, zudem je ein Vertreter jeder fraktionslosen Partei oder Gruppierung sowie Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr.
Mit beratender Funktion sollen zudem Vertreter der Stadtverwaltung sowie ihrer Eigenbetriebe in die Kommission berufen werden.