Die Ausgaben sind hoch und die Einnahmen zu gering, um den Haushaltsplan 2021 auszugleichen. Die Kommunalaufsicht im Landratsamt Freudenstadt, die das Planwerk geprüft hat, schlägt der Gemeinde Grömbach deshalb vor, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und Gebühren zu erhöhen.
Grömbach - In Grömbach wurden in den vergangenen Jahren hohe Investitionen getätigt, und weitere stehen noch an. Der Blick in die Zukunft zeigt: Im Ergebnishaushalt kann die Gemeinde in den Jahren 2021 bis 2024 die Abschreibungen nicht erwirtschaften. Im kommenden Jahr fehlen 245 000 Euro, in den Jahren danach jeweils 224 000, 227 000 und 238 000 Euro. Bereits im kommenden Jahr werden die liquiden Mittel der Gemeinde deutlich schrumpfen: von rund 1,4 Millionen Euro auf etwa 393 000 Euro. Ab 2022 müssten jedes Jahr Kredite aufgenommen werden, um die Liquidität aufrechtzuerhalten.
Konzessionsabgabe einführen
Da die Netto-Steuereinnahmen im kommenden Haushaltsjahr lediglich knapp 420 000 Euro betragen, muss die Gemeinde für fehlende 230 000 bis 240 000 Euro nach Einsparmöglichkeiten suchen oder aber ihre Erträge erhöhen, um den Ergebnishaushalt auszugleichen. Das Kommunalamt schlägt vor, Wasserversorgungs-, Erddeponie-, Friedhofs- und Verwaltungsgebühren zu überprüfen und an die Kostenentwicklung anzupassen. "Bei der Neukalkulation der Wasserversorgung sollte auch die Einführung der Konzessionsabgabe thematisiert werden, wie sie bereits in Wörnersberg und Pfalzgrafenweiler umgesetzt ist", heißt es in der Stellungnahme.
Kindergartenkonzept soll überdacht werden
Wegen steigender Personalkosten und einem jährlichen Abmangel von 7489 Euro pro Kind im Jahr 2019 sollte auch über das Kindergartenkonzept mit derzeit eineinhalb Gruppen in der Beratung des Haushaltsplans 2022 nachgedacht werden, so das Landratsamt. Laut Unterlagen besuchen durchschnittlich 18 bis 22 Kinder – auch aus Garrweiler – die Einrichtung in Grömbach, davon zwei im Alter von unter drei Jahren.
In Grömbach war man von einem erhöhten Zulauf an Kindergartenkindern in den kommenden Jahren ausgegangen, weshalb im vergangenen Jahr eine weitere Kleingruppe eingerichtet wurde. Sollte der Zulauf nicht erfolgen, so die Kommunalaufsicht, müsse sich der Gemeinderat "mit der Frage auseinandersetzen, ob sich die Gemeinde auf Dauer eineinhalb Gruppen mit dem entsprechenden Personalaufwand leisten kann".
Gemeinde kann Stellung nehmen
Kritik gab es seitens der Behörde auch an der Entscheidung des Gemeinderats, Kindergartengebühren zurückzuerstatten, sollte der Kindergarten durch Verschulden der Gemeinde für einen oder mehrere Tage geschlossen bleiben.
Die Kommunalaufsicht gibt der Gemeinde die Möglichkeit, zu ihren Anregungen Stellung zu nehmen. Bürgermeisterstellvertreter Manfred Walz hatte den Gemeinderäten das Schreiben vor der Sitzung am Montagabend zukommen lassen und bat das Gremium um seine Meinung dazu.
Walz räumt Blockade in Sachen Friedhof ein
Walz räumte ein, den Wunsch des ehemaligen Bürgermeisters Armin Pioch, die Friedhofsgebühren zu erhöhen, blockiert zu haben. "Den Schuh ziehe ich mir an", so Walz. Er habe bei Erhöhungsthemen stets zurückhaltend reagiert, um die Bürger nicht noch mehr zu belasten.
Die letzte Gebührenerhöhung sei schon ein paar Tage her, wusste Gemeinderat Günter Roller. Er ist sich jedoch sicher: "Das Wasser pegelt sich von selber ein."
Was die Friedhofsgebühren angeht, will das Gremium die abschließenden Kosten für die Sanierung abwarten. Gemeinderat Armin Hammann schlug vor, für eine Neukalkulation Vergleichszahlen aus anderen Gemeinden heranzuziehen.
Kallfass kann Argumentation nicht nachvollziehen
Bernd Kallfass nahm Stellung zu den Kindergartenzahlen. Im Kindergartenjahr 2019/20 sei gerade einmal ein Platz frei gewesen, im Jahr danach habe man in Grömbach fünf Plätze über der Eingruppigkeit gelegen. Kallfass ist sich sicher, dass im Kindergartenjahr 2021/22 alle Plätze belegt sein werden. Da bei einigen "Maxikindern" noch nicht sicher sei, ob sie nicht doch noch ein Jahr im Kindergarten dranhängen, könnte die Zahl schnell über 30 und damit über der Eingruppigkeit liegen, so Kallfass, der aktuell von zwei Kindern auf der Warteliste weiß. Die Argumentation der Behörde könne er deshalb nicht nachvollziehen.