Internet: Information über Sachstand bei Breitbandausbau / Noch deutliche weiße Flecken bei Versorgung
Was tut sich in Sachen Breitbandausbau? Darüber hat Peter Lassahn, Geschäftsführer der Breitband Ortenau, in der Sitzung des Mittelzentrums Haslach-Hausach-Wolfach am Montagabend berichtet.
Mittleres Kinzigtal. Die Sitzung fand in Wolfach statt, auf der Tagesordnung standen mehrer brennende Themen – so auch der Breitbandausbau im Kinzigtal.
Aktueller Verfahrensstand: Die Netzbetriebsausschreibung war 2018 aufgrund geänderter Rahmenbedingungen nicht mehr förderfähig. Nun sei eine neue konzeptioniert worden, "mit der wir relativ kurzfristig an den Markt gehen wollen, um bald einen Netzbetreiber zu haben", erklärte Lassahn. Zudem habe es Gespräche in Stuttgart und Berlin gegeben. "Das Konzept wird mitgetragen", sagte er
Markterkundung: Diese sei im Vorfeld der Ausschreibung abgeschlossen worden. Bei der Markterkundung seien Stellungnahmen privater Netzbetreiber nach ihren eigenwirtschaftlichen Ausbauabsichten für die kommenden drei Jahre eingeholt und ausgewertet worden, erklärte Geschäftsführer Lassahn. In der alten wie auch der neuen Ausschreibung sei aber die Vermeidung von Doppelstrukturen elementar, so Lassahn. Diese Daten würden dann Bestandteil der Ausschreibung werden. Die Breitband Ortenau warte noch auf die Rückmeldung eines "Nachzüglers". "Aber mit der Ausschreibung sind wir im Plan", sagte Lassahn. Fördermittel: Mit dem Bund (50 Prozent) und dem Land Baden-Württemberg (40 Prozent) gebe es zwei Fördermittelgeber. Dabei müssten die Anträge zunächst auf Bundesebene gestellt werden. Dem Land seien für 2019 aber die Mittel ausgegangen, so Lassahn. "Wir setzen darauf, dass es 2020 den Etat nach oben setzt", erklärte er. Sein Schluss: "Wir sollten zügig den Förderantrag beim Bund stellen und uns mit dem positiven Bescheid möglichst schnell an das Land wenden – und nicht warten, bis im kommenden Jahr vielleicht wieder kein Geld da ist."
Aufgrund der Ausschreibung wollte er aber mit Zahlen über die Kosten des Ausbaus der Ortsnetze zunächst vorsichtig sein.
Unterversorgung: Laut Breitbandatlas des Bunds weist das Gebiet des Mittelzentrums in Sachen Versorgung deutliche weiße Flecken auf – der größere Teil ist damit unterversorgt. "Das zeigt uns, dass noch viel zu tun ist", betonte Lassahn. Aber es müssten Prioritäten gesetzt werden – immerhin seien zehn Prozent der Kosten durch die Kommunen selbst zu finanzieren. Seine Empfehlung: "Das Mittelzentrum darf sich nicht durch die Ziele der Bundesregierung ins Bockshorn jagen lasen. Wir müssen gemeinsam überlegen, wo wir anfangen."
Die nächsten Schritte: Zunächst müssten die Förderanträge beim Bund gestellt werden. Kleinere Ausbaugebiete sollten dabei zusammengefasst werden. "Das erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass wir die Förderung in Anspruch nehmen können", so der Geschäftsführer. Er riet zudem dazu, die Ausbaustufen konservativ anzugehen. Die Kommunen sollten keine Versuchsballons starten, sondern die Förderung für Gebiete beantragen, in denen sicher etwas gemacht wird