Bad Liebenzell und Schömberg möchten enger zusammenrücken, um mehr Möglichkeiten bei der Ansiedlung und Erweiterung von Betrieben zu haben.
Bad Liebenzell/Schömberg - Gemeinsam ist man stärker. Das dachten sich Schömberg und Bad Liebenzell mit Unterreichenbach, als sie die Idee entwickelten, ein gemeinsames Unterzentrum zu werden. Die Einstufung als solches ermöglicht es beispielsweise dem Einzelhandel auf größeren Flächen tätig zu werden.
Aber man muss dafür auch bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Ein vor zwei Jahren vorgelegtes Gutachten der GMA bestätigte dies den Beteiligten Kommunen aber. Man nehme in Bereichen wie Tourismus, Bildung oder Gesundheit Aufgaben wahr, die über den eigenen Ort hinausgehen und eine "unterzentrale Funktion" haben, hieß es dort.
Die Gemeinderäte beider Kommunen beschlossen die Zusammenarbeit. Im Januar vergangenen Jahres fand eine gemeinsame Sitzung beider Gremien statt. Im darauffolgenden Juni wurde man dann beim Regionalverband vorstellig. Denn zwei Kommunen können nicht einfach ein Unterzentrum bilden. Wie für fast alles in Deutschland gibt es auch hier Vorschriften.
Denn im vom Regionalverband erstellten Regionalplan (RPL) ist festgelegt, welche Orte in der Region welche Funktionen wahrnehmen. Da geht es zum Beispiel darum, wo Schulen, Krankenhäuser oder Einkaufszentren gebaut werden. Und dafür hat man analysiert, wo die Menschen denn in ihrem Alltag ohnehin hingehen.
Regionalverband stellt sich quer
Nach diesem Plan orientieren sich die Menschen aus Schömberg zum Einkaufen nach Bad Wildbad, die aus Bad Liebenzell hingegen nach Calw. Deshalb sei ein gemeinsames Unterzentrum nicht möglich, argumentierte der Regionalverband. Wer in einer der beiden Gemeinden wohnt, weiß, dass das mit der Realität heute wenig zu tun hat.
Und das hat auch einen Grund. Denn der RPL fußt seinerseits auf dem Landesentwicklungsplan. Dieser wiederum hat schon mehr als 20 Jahre auf dem Buckel. Seither hat sich in beiden Kommunen einiges getan. Neubaugebiete wurden erschlossen. Die Lebensgewohnheiten haben sich geändert.
Glücklicherweise wird der Landesentwicklungsplan (LEP) aktuell überarbeitet. Bis in vier Jahren soll das neue Planwerk stehen. Dadurch wird sich auch der Regionalplan ändern. Eine Chance, die beide Kommunen ergreifen wollen. Der Gemeinderat in Bad Liebenzell beschloss nun entsprechende Anträge zu stellen. So sollen der LEP und der Regionalplan geändert werden.
So will man beim Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen sowie beim Regionalverband beantragen, dass die Zuordnung beider Kommunen in den Plänen geändert wird. Außerdem werde man die Bildung eines kooperierenden Unterzentrums weiter vorantreiben, heißt es in der Beschlussvorlage.
Gute Zusammenarbeit
Bürgermeister Roberto Chiari betonte die gute Zusammenarbeit aller beteiligten Gemeinden. Stadtrat Sebastian Kopp (UL) stellte fest, dass man in den Kommunen schon viel weiter sei, als im Plan.
Stadtrat Fritz Steininger (UL) befürwortete die Entwicklung ebenfalls. Für die westlichen Ortsteile sei das wichtig, da man schon immer eine enge Verbindung nach Schömberg gehabt habe, so der Ortsvorsteher von Maisenbach-Zainen.
Idealer Zeitpunkt für Anträge
Ähnlich sieht man das in Schömberg. Auch dort sprach sich der Gemeinderat dafür aus, die Verwaltung mit den notwendigen einleitenden Schritten zu beauftragen, um das Verfahren voranzutreiben, um mit Bad Liebenzell und Unterreichenbach ein Unterzentrum zu bilden. Da der LEP fortgeschrieben werden soll, sei der Zeitpunkt für den Antrag jetzt ideal, sagte der Bürgermeister.
Ratsmitglied Andreas Ehnis (CDU) sprach sich dafür aus, das Verfahren voranzutreiben. Er erinnerte an das vor zwei Jahren vorgelegte Gutachten der GMA. Es besage, dass die beiden Kommunen gemeinsam in nahezu allen Bereich die Anforderungen an ein Unterzentrum erfüllten, beispielsweise in Teilbereichen des Tourismus oder des Gesundheitswesens. In Bereichen wie Verkehrsanbindung oder Einzelhandel könnten die Merkmale eines Unterzentrums durch eine Kooperation erfüllt werden.
Weil sich die Verhältnisse in über 20 Jahren änderten, wurde die GMA mit weiteren Untersuchungen und Erhebungen beauftragt.
Inzwischen liegt von dort eine ergänzende Stellungnahme vor. Daraus ging hervor, dass die Zugehörigkeit der Gemeinde Schömberg zum zugeordneten Mittelzentrum Bad Wildbad zwar auf dem Papier bestehe, aber nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entspreche. Deshalb müsse sowohl der LEP als auch der RPL überarbeitet und angepasst werden, da er nicht mehr zeitgemäß sei.
Ziel beider Gemeinden ist dabei die Einstufung als kooperierendes Unterzentrum, da die Voraussetzungen auf breiter Basis vorliegen und bereits jetzt enge Beziehungen zwischen beiden Kommunen bestehen.
