Zwei Parteitage an einem Tag – das ist selbst für Polit-Junkies ein Härtetest. Wieso die SPD in Folge der Hakenkreuzaffäre diesen Weg geht, und was wahrscheinlich das Ergebnis ist.
Gleich zwei Parteitage wird die Südwest-SPD am nächsten Samstag in Ulm hinter sich bringen. Einmalig ist das zwar nicht, aber allzu oft ist es in der SPD-Geschichte nicht vorgekommen. Die doppelte Dosis ist notwendig, weil die Hakenkreuzaffäre, die der mittlerweile fraktionslose SPD-Abgeordnete Daniel Born ausgelöst hat, doch noch ein Nachspiel in der Partei hat. Born, der das Nazi-Symbol auf den Stimmzettel einer Landtagsabstimmung gezeichnet und sich später dazu bekannt hat, hat wegen der Affäre auf seine Kandidatur bei der nächsten Landtagswahl verzichtet.
Doch anders als die SPD-Landesspitze zwischenzeitlich favorisiert hatte, erfolgt die Aufstellung des Nachfolgers für den Wahlkreis Schwetzingen nun doch bei einem ordentlichen Listenparteitag. Begründet wird das in Parteikreisen damit, dass die SPD rechtlich auf der sicheren Seite sein möchte. Ein Risiko, dass die Landesliste angefochten wird, weil Parteiregularien oder Paragrafen im Landeswahlgesetz nicht beachtet wurden, will die Partei auf keinen Fall in Kauf nehmen.
Kostengünstige Lösung
Wundern würde es nicht, wenn diese Konstellation den Parteimanagern um SPD-Landeschef Andreas Stoch zeitweise Schweißperlen auf die Stirn getrieben hätte. Denn Parteitage sind schon wegen der Hallenmiete teuer, freie Hallen kurzfristig schwer zu finden. Die Delegierten des ursprünglichen Listenparteitags erneut zusammenzutrommeln, ist zudem eine Zusatzaufgabe, ohne die den SPD-Managern im heraufdämmernden Landtagswahlkampf sicher nicht langweilig geworden wäre.
In dieser Gemengelage hat die SPD entschieden, den Parteitag zum Beschluss des Wahlprogramms in Ulm und den erneuten Listenparteitag am kommenden Samstag hintereinander zu schalten. Das hält den Aufwand – finanziell und organisatorisch – in Grenzen. Logistisch wird es trotzdem nicht ganz einfach. Erstens gibt es nun mehr Zeitdruck, das Wahlprogramm unter Dach und Fach zu bringen. Zweitens sind die zwei Parteitag rechtlich zwei paar Stiefel. Nach dem Ende des ersten Teils müssen deshalb alle Delegierten den Saal in der Donauhalle in Ulm verlassen. Glück im Unglück ist deshalb, dass offenbar viele Genossen bei beiden Parteitagen Delegierte sind.
Wieso Platz fünf auf der SPD-Liste besonders begehrt ist
In der Sache haben die SPD-Ortsverbände für den Wahlkreis Schwetzingen Vincent Kilian als Borns Nachfolger nominiert. Der wird sich, wie im SPD-Kreisverband Rhein-Neckar bestätigt wird, ausschließlich um ein Direktmandat, nicht um einen Platz auf der Landesliste bewerben. Der fünfte Platz auf der Liste, der durch Daniel Borns Rückzug frei ist, ist doppelt begehrt: Erstens ist bei einem Listenplatz so weit vorne der Einzug in den Landtag sicher. Zweitens stehen die ersten fünf Listenbewerber sogar neben dem Namen der Partei auf dem Stimmzettel.
Was muss der Listenparteitag entscheiden? Laut SPD-Statut tritt die Partei bei Wahlen mit Listen an, auf denen Männer und Frauen sich abwechseln. Als wahrscheinlich kann deshalb gelten, dass sich an der Reihenfolge der SPD-Frauen auf der Landesliste nichts ändert. Da es bei der ursprünglichen Kandidatenaufstellung im Mai in Fellbach zwar Kampfkandidaturen um die Frauenplätze, nicht aber bei den SPD-Männern gegeben hat, wäre die einfachste Variante, dass die Männer auf den ungeraden Plätzen ab Platz sieben auf den nächsthöheren Männerplatz vorrücken. Kommt es so, dann rückt der Bildungspolitiker Stefan Fulst-Blei aus dem Wahlkreis Mannheim I vom bisherigen Platz sieben auf Platz fünf vor und steht damit auch für die SPD auf dem Stimmzettel.