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Haiterbach Sitzung wäre ein falsches Zeichen

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Auch in Corona-Zeiten ist Haiterbach nicht führungslos – an diesem Mittwoch will der Gemeinderat im "Umlaufverfahren" wichtige Beschlüsse fassen.Foto: Fritsch Foto: Schwarzwälder Bote

Haiterbach. Nach den Rückmeldungen aus den Gemeinderatsfraktionen ist absehbar, dass der Gemeinderat in der für diesen Mittwoch, 24. März, einberufenen Sitzung nicht beschlussfähig sein wird. Daher entfällt sie.

"Die allermeisten – so auch ich – halten es angesichts der momentanen Ansteckungsgefahr für unverantwortlich und ein völlig falsches Zeichen, die dringend anstehenden Entscheidungen in einer Präsenzsitzung zu beschließen, wie sie es die Gemeindeordnung vorsieht", erläutert Bürgermeister Andreas Hölzlberger.

Auch wenn Gemeinderatssitzungen von denKontaktbeschränkungen ausgenommen seien, gelte es Vorbild zu sein, Kontakte zu anderen zu vermeiden und sich maximal zu zweit in der Öffentlichkeit zu zeigen.

Hölzlberger hat schon Ende vergangener Woche den Stadträtinnen und Stadträten vorgeschlagen, ein modifiziertes Umlaufverfahren anzuwenden. Den bisherigen Rückmeldungen zufolge trage eine breite Mehrheit über beide Fraktionen hinweg dieses Vorgehen für alle anstehenden Punkte mit, so Hölzlberger. Bei den meisten dringenden Sitzungspunkten stünden sogar alle Gemeinderatsmitglieder dahinter.

Daher hat sich Hölzlberger dazu entschieden, die Beschlussfassung als modifiziertes Umlaufverfahren mit Rückmeldungen bis Mittwochabend anzuwenden. Sollten vereinzelte Punkte übrig bleiben, die in einer Präsenzsitzung behandelt werden müssten, werde diese voraussichtlich am Mittwoch, 8. April, stattfinden und in der gebotenen Kürze im Freien abgehalten.

Wichtig ist der Haiterbacher Stadtverwaltung, künftig andere Formate für einen Austausch zu finden. Da könnten Videokonferenzen eine Lösung sein, wie sie beispielsweise über Anwendungen wie Skype möglich sind. So ließen sich die alle Gremiumsmitglieder in die Entscheidungsprozesse einbinden, wie es bei einer Sitzung der Fall wäre, sowie ein hohes Maß an Öffentlichkeit gewährleisten.

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