Wie sich das geplante Absetzgelände mit der Natur verträgt, ist gutachterlich noch nicht festgehalten.Foto: Fritsch Foto: Schwarzwälder Bote

Absetzgelände: Verteidigungsministerium kann keine Prognose abgeben / Pflüger: Es ist wohl besser, Projekt einzustampfen"

Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich des geplanten KSK-Absprunggeländes werden wohl noch etwas auf sich warten lassen. Eine Prognose zum voraussichtlichen Abschluss kann laut Verteidigungsministerium nicht abgegeben werden. Das geht aus der Antwort auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Linke) hervor.

Haiterbach. Aufgrund der Komplexität des Verfahrens und den durch Covid-19 bedingten Einschränkungen könne man keine Prognose über die Fertigstellung der Umweltverträglichkeitsprüfung abgeben, schreibt Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, in seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger.

Pflüger wollte wissen: "Wie ist der momentan Stand bei den jeweiligen Genehmigungsunterlagen (zum Beispiel Umweltverträglichkeitsprüfung, Fluglärmgutachten, FFH-Verträglichkeitsprüfung, Luftschadstoffgutachten) des Genehmigungsverfahrens für den bei Haiterbach geplanten Militärflugplatz des Kommandos Spezialkräfte?".

Das Luftfahrtamt der Bundeswehr habe als zuständige Genehmigungsbehörde für den geplanten Militärflugplatz bei Haiterbach und Nagold die Pflicht zur Durchführung einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem Gesetz der Umweltverträglichkeitsprüfung festgestellt, heißt es in Silberhorns Antwort. Zur Feststellung des Untersuchungsrahmens habe am 27. Februar 2019 ein Scoping-Termin stattgefunden. Die für die Antragstellung notwendigen Gutachten wie zum Beispiel das Fluglärmgutachten, das Luftschadstoffgutachten sowie die FFH-Verträglichkeitsprüfung würden noch nicht vorliegen, so der Parlamentarische Staatssekretär.

Tobias Pflüger, der verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag und stellvertretender Parteivorsitzender ist, erklärt zur Umweltverträglichkeitsprüfung: "Wir lehnen als Linke den geplanten KSK-Militärflugplatz bei Haiterbach wegen des zu erwartenden Fluglärms und der zu erwartenden Schäden für die Umwelt ab, und weil hier direkt Krieg geübt werden soll. Das KSK steht wie keine andere Einheit für eine Kampforientierung der Bundeswehr."

Es sei auffällig, dass für die Fertigstellung der Umweltverträglichkeitsprüfung noch nicht mal ein Datum genannt werden könne, hält Pflüger fest. "Es ist wohl besser, dieses Projekt des militärischen Absprunggeländes, das auch vor Ort kaum jemand wirklich will, einfach einzustampfen."