Ehrgeiziges Programm durch solide Einnahmen und Rücklagenentnahme / Kreisumlage könnte auf Grundsteuer wirken
Von Markus Katzmaier Haiterbach. Optimistisch bei den Einnahmen, ehrgeizig bei den Investitionen: Mit diesen Schlagworten lässt sich der Haushaltsplanentwurf 2013 zusammenfassen, den Bürgermeister Andreas Hölzlberger in den Gemeinderat eingebracht hat. Das Gremium wird das Zahlenwerk im Januar verabschieden.Wie in den Vorjahren ist der Haushaltsentwurf von 2013 vorsichtig und zurückhaltend kalkuliert, was Bürgermeister Andreas Hölzlberger unter anderem mit der Eurokrise, die sich schnell auch auf die kommunalen Haushalte durchschlagen könne, zurückführte.
Dennoch ist die Ausgangslage nicht schlecht: Wenn die Prognosen der Steuerschätzung eintreffen, könne man eine Ergebnisverbesserung erreichen und die Rücklagen schonen. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt, also das, was die Stadt selbst erwirtschaftet, liegt bei knapp einer Million Euro. Eigenmittel, die man brauche, um das ehrgeizige Investitionsprogramm von mehr als 3,5 Millionen Euro aus eigener Kraft stemmen zu können.
Dass die Situation nicht noch besser sei, liege an der Kreisumlage, die sich auf Grundlage der 2011 gestiegenen Einnahmen berechne und entgegen bisheriger Grundsätze trotz Mehreinnahmen des Kreises nicht sinke (Über den Hebesatz entscheidet der Kreistag am heutigen Montag). Aus Haiterbach fließen voraussichtlich 1,7 Millionen und damit 176 000 Euro mehr als im Jahr 2012 an den Kreis. Das könnte Folgen für Grundstückseigner haben: Laut Hölzlberger wird man in den nächsten Jahren nicht um das Anheben der Grundsteuerhebesätze herumkommen.
Das Volumen des Haiterbacher Verwaltungshaushalts bleibt mit 11,72 Millionen Euro auf Vorjahresniveau.
An eigenen Steuern wird man geplante 2,25 Millionen Euro einnehmen, 1,5 Millionen davon über die Gewerbesteuer. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bleibt im Aufwärtstrend: 2,17 Millionen Euro werden den Rekord aus dem Jahr 2008 überflügeln. Ein Plus wird auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes erwartet. 1,83 Millionen würden in Plus von 240 000 Euro gegenüber 2012 bedeuten.
Mit 2,44 Millionen Euro und einem Anteil von 21 Prozent stellen die Personalkosten einen großen Ausgabenblock für die Stadt Haiterbach dar. Ein Anstieg von 116 000 Euro im Vergleich zum Vorjahr ist dem Ausbau der Betreuung an Kindergärten und dem Ganztagesbetrieb der Burgschule geschuldet.
Bei den Investitionen schlägt die geplante Sanierung der Turn- und Festhalle Beihingen mit mehr als einer Million Euro zu Buche. Die Aussichten auf eine ELR-Förderung ist laut Hölzlberger gut. Für 400 000 Euro wird das Feuerwehrgerätehaus in Oberschwandorf umgebaut. Ferner soll es endlich im Sanierungsgebiet III losgehen, eine Strategie für den Ausbau des Glasfasernetzes entwickelt werden und die Bachmauern saniert werden. Dazu steht noch eine Reihe von Wegebau- und anderen Maßnahmen an.
Der städtische Haushalt soll 2013 schuldenfrei werden. Im Eigenbetrieb Wasserversorgung lasten allerdings 1,5 Millionen auf der Negativseite.
Kommt die geplante Rücklagenentnahme, schrumpft das Polster um 935 000 Euro auf unter eine Million Euro.