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Haigerloch Was soll hier passieren?

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Archivfoto: Kost Foto: Schwarzwälder Bote

Nicht nur der Bebauungsplan für ein Wohngebiet in Hart bedarf eines langen Atems. Auch der Bebauungsplan "Obere Auchtert" in Stetten ist eine zähe Sache. Maria Nordwig kämpft um Möglichkeiten, ihr Gelände an der B 463 wirtschaftlich sinnvoll nutzen zu dürfen.

Haigerloch-Stetten. Die Debatte um die "Obere Auchtert", wo die OMV-Tankstelle steht und 2011 die Lebensmittelkette Lidl einen Discounter eröffnet hat, zieht sich nun schon seit Jahren hin.

Eigentlich war Maria Nordwig bereits in guten Gesprächen mit einer Drogerie-Kette. Diese zeigte Interesse daran, sich auf der Fläche, wo jetzt noch das alten Tankstellen- und Werkstattgebäude steht, mit einer Filiale anzusiedeln. Im Haigerlocher Gemeinderat gab es viele Stimmen, welche dieses Vorhaben begrüßten, denn spätestens mit der Schließung der beiden Schlecker-Filialen in Haigerloch und in Stetten fehlt ein solches Angebot.

Doch an diesem Punkt grätschte der Regionalverband Neckar-Alb (RVNA) mächtig dazwischen. Er wollte der Ansiedlung eines Drogeriemarktes an der B 463 nicht zustimmen. Dies sei eine unzulässige Agglomeration (Anhäufung) von Einzelhandel, die so nicht möglich sei, lässt sich die Position des RVNA grob vereinfacht darstellen.

Die Sache spitzte sich schließlich zu und der Regionalverband griff schon 2016 zu einem scharfen Schwert. Er erließ ein Planungsgebot, mit dem er die Stadt Haigerloch dazu zwingen wollte, den Bebauungsplan "Obere Auchtert" zu ändern. Und zwar dergestalt, dass die Festsetzungen im Plan die Ansiedlung von weiterem Einzelhandel wie einem Drogeriemarkt konsequent ausschließen.

Eine derartige "Bevormundung" schmeckte wiederum dem Gemeinderat nicht und er beschloss den Gang vors Verwaltungsgericht, um die Sache zu klären.

Doch in Sigmaringen ging der Rechtsstreit schlecht aus für den Gemeinderat. Die Verwaltungsrichter teilten in einem Urteil am 30. Juli 2019 die Sichtweise des Regionalverbandes und das Landratsamt ordnete schließlich als übergeordnete Behörde die Änderung des Bebauungsplanes "Obere Auchtert" an.

Dieser befindet sich in seiner veränderten Fassung inzwischen in der öffentlichen Anhörung und Maria Nordwig erhob im Rahmen dieses üblichen Verfahrens Einwände gegen den Plan.

Ortsvorsteher Walter Stocker versuchte nun am Dienstag im Ortschaftsrat darzustellen, worum es geht. Laut ihm argumentiere die Einwandstellerin, dass die Stadt es bislang überhaupt nicht geschafft habe, an einer anderen Stelle im Stadtgebiet einen Drogeriemarkt zu etablieren. Daraus wird die Schlussfolgerung gezogen, dass dies nur in der "Oberen Auchtert" möglich sei, weil dort ja Interesse bekundet worden sei.

Alternativ zum Drogeriemarkt wäre wohl auch ein Getränkehandel oder sogar eine Spielhalle denkbar. Doch auch das stößt auf Widerstand und Bedenken in der Stadtverwaltung. Einen Getränkemarkt hält sie aufgrund der rechtlichen Vorgaben im Bebauungsplan genauso unzulässig wie einen Drogeriemarkt – eine Spielhalle dagegen möchten weder Stadt noch Ortschaftsrat.

Für Konrad Wiget wäre die "Obere Auchtert" der ideale Standort für einen Drogeriemarkt gewesen. "Fakt ist, dass wir keinen haben und es nach meinem Wissen auch keine Anfrage nach einem anderen Standort gibt", betonte er. Robert Lang würde einen Getränkemarkt für sinnvoll erachten, zumal es nach der Schließung des Getränke Uno in Stetten keinen solchen mehr gibt. Matthias Deppert warnte indes davor von einer "Verhinderungsplanung" zu sprechen. Deppert: Ein Drogeriemarkt ist einfach nicht genehmigungsfähig, das verhindert nicht die Stadt, sondern das Gesetz."

Weil der Bebauungsplan am Dienstag auch im Gemeinderat auf der Tagesordnung steht, einigte sich der Stettener Rat auf folgenden, relativ weiche Empfehlung an Stadtverwaltung und Gemeinderat: Der Ortschaftsrat sei der Auffassung, dass die Stadt Haigerloch ihrem Auftrag, der Bevölkerung einer angemessene Versorgung mit einem Drogeriemarkt nicht nachkomme. Dies könnte sie mit der Zulassung eines Marktes im besagten Gebiet aber tun, was jedoch an den Vorgaben der übergeordneten Planungsbehörde scheitere.

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