Kommunales: Stadtkämmerer legt Gemeinderat Abrechnung des Haushalts 2017 vor
2017 war für den Städtischen Haushalt irgendwie ein komisches Jahr. Einerseits sind der Stadt im erklecklichen Maße Steuern weggebrochen. Andererseits konnte man diesen Verlust ausgerechnet durch Mehreinnahmen an Steuern ausgleichen.
Haigerloch. Wie geht denn so was? Nun die Steuereinnahmen einer Kommune sind bekanntlich in mehrere Kategorien untergliedert. Es gibt zum Beispiel die Grundsteuer, den Gemeinderanteil an der Umsatzsteuer aber auch den Anteil an der Einkommenssteuer ihrer Bürger und natürlich die Gewerbesteuer.
Letztere ist der Stadt vor einem Jahr stark eingebrochen, wie Timo Müller bei der Vorstellung der Abrechnung des Haushalts 2017 im Gemeinderat offen legte. Denn statt prognostizierter 3,5 Millionen Euro nahm die Stadt nur drei Millionen Euro ein.
Ihr Glück war, dass sie diesen Verlust mit Mehreinnahmen aus dem Anteil an der Einkommensteuer nahezu kompensieren konnte. Denn hier hatte der Kämmerer zum Beginn des Haushaltsjahres die Einnahmen auf 5,47 Millionen Euro taxiert, tatsächlich flossen aber 5,92 Millionen Euro in die Stadtkasse.
Und weil einerseits das Land rund 361 000 Euro mehr Schlüsselzuweisungen an die Stadt überwies und diese selbst bei ihren Personalausgaben und ihrem Betriebsaufwand zusammengerechnet fast 1,5 Millionen Euro weniger ausgab, konnte sie aus dem Verwaltungshaushalt (dem Haushalt fürs laufende Tagesgeschäft) stattliche 1,8 statt nur 1,1 Millionen Euro in den Investitionshaushalt (dem Haushalt, aus dem zum Beispiel Baumaßnahmen finanziert werden) pumpen.
Beim Blick in diesen mit 6,9 Millionen Euro ausgestatteten Investitionshaushalt fallen mehrere Dinge auf: Auf der Einnahmenseite hat die Stadt 2017 bei den Grundstücksverkäufen rund 544 000 Euro weniger Erlöse erzielt als geplant. Statt: 2,23 Millionen Euro waren es lediglich 1,69. Und auch die Zuweisungen und Zuschüsse fielen magerer aus als gedacht. Statt 917 000 Euro gab es nur 344 000 Euro, also 572 000 Euro weniger.
Dagegen profitierte die Stadt vom ungebrochenen Drang zum Häuslebau. Allein aus Anschluss- und Erschließungsbeiträgen kassierte sie 670 000 Euro mehr. Statt einer halben Million kamen hier 1,17 Millionen Euro in die Stadtkasse.
Die anhaltende Konjunktur im Handwerk und Bausektor hatte auch ihre Schattenseiten, was sich in der Ausgabenseite des Investitionshaushaltes manifestierte. Die Stadt konnt ihr Tiefbauprogramm nicht abarbeiten, auch weil man die Firmen nicht herbekam. So gab man knapp eine Million Euro weniger für Baumaßnahmen aus als vorgesehen (4,17 statt 5,2 Euro). Hört sich nach Einsparung an, aber irgendwann müssen die Maßnahmen ja auch mal vollzogen werden.
Der Gemeinde nahm die formelle Feststellung der Jahresrechnung vor.