Kommunales: Gemeinderat stimmt in geheimer Wahl für Kernstadt-Gremium
Haigerloch (bf). Das Ergebnis war knapp: Mit 15 Ja-, zwölf Neinstimmen und einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat Haigerloch am Dienstag für die Einrichtung eines Ortschaftsrates für Haigerloch. Die Abstimmung war geheim.
Michael Ashcroft, der glühendste Verfechter der Einrichtung eines solchen Gremiums, wies auf den Gleichheitsgrundsatz bei der Bürgerbeteiligung hin. Die Kernstadt sei mit den fünf Ausschussmitgliedern bezüglich der Ortschaftsräte mit bis zu zwölf Mitgliedern klar benachteiligt. Die Bürger in Haigerloch wünschten den Ortschaftsrat, so Ashcroft, und die Kommunalwahl 2019 sei eine "Goldene Möglichkeit", die Dinge anzupassen, vor allem bei Aufrechterhalten der Unechten Teilortswahl.
CDU-Fraktionssprecher Karl-Heinz Schneider war ebenfalls der Ansicht, dass das Haigerlocher Gremium zu klein sei. Wichtig sei aber, die Aufgaben von Ortschaftsrat und Ortsvorsteher klar abzustecken. Er erhoffe sich durch den Ortschaftsrat eine Entlastung der Verwaltung. Den von der Verwaltung favorisierten Bürgerausschuss nannte er einen "zahnlosen Tiger", der nichts bringe.
Die Verwaltung muss nun für die Einrichtung eines Haigerlocher Ortschaftsrates die Hauptsatzung und die Satzung über ehrenamtliche Entschädigigung hinsichtlich der Aufwandsentschädigung ändern.
