Weil es im GVV Oberes Schlichemtal derzeit acht Standesamtsbezirke gibt, steht die Frage im Raum, ob man diese zu einem zusammenfassen soll.
Derzeit unterhält jede Kommune im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Oberes Schlichemtal einen eigenen Standesamtsbezirk. „Die Standesämter funktionieren rechtlich sehr gut“, fasste Michael Schwindt, Leiter der Standesamtsaufsicht des Landratsamts, zusammen. Gemeinsam mit Christoph Foth, dem Leiter des Ordnungsamts der Kreisbehörde zeigte er in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsrats des GVV Möglichkeiten zur Optimierung im Personenstandswesen vor.
Die aktuelle Situation
Vor allem die kleineren Gemeinden verfügen über einen oder keinen Vollstandesbeamten. Überwiegend in Urlaubs- oder Krankheitsphasen müssen sich die Kommunen gegenseitig aushelfen. Für die Gemeinde Dautmergen nimmt die Gemeinde Dotternhausen die Aufgaben des Personenstandswesen war, dafür besteht seit 2009 ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Im Jahr 2023 haben alle Verbandsgemeinden einen Vertrag über die gegenseitige Vertretung im Verhinderungsfall geschlossen. So könne eine durchgehende Amtsausführung gewährleistet werden. Daraus ergeben sich aktuell 50 Bestellungen zur Verhinderungsvertretung der elf Standesbeamtinnen und Standesbeamten in den acht Standesamtsbezirken.
Ein unfreiwilliger Testlauf
Den unfreiwilligen Testlauf dieser Regelung erlebte die Gemeinde Dotternhausen jüngst, als die Gemeinde keinen Standesbeamten hatte und auch die Vertretungen in Dormettingen und Dautmergen ausgefallen sind. Kurzerhand sprangen Standesbeamte aus Schömberg und Zimmern unter der Burg ein. „Das war top“, kommentierte Dotternhausens Bürgermeisterin Marion Maier.
Ein Nachteil einer solchen Regelung ist allerdings, dass die vertretenden Standesbeamten immer ins jeweilige Rathaus fahren müssen – denn nur dort, wo das örtliche Dienstsiegel ist, dürfen die Arbeiten im Personenstandswesen ausgeführt werden.
Das sagt die Statistik
Schwindt zeigte Möglichkeiten auf, welche die Verbandsgemeinden haben, um die Arbeit in den Standesämtern zu optimieren. „Denn vor allem in kleineren Gemeinden fehlt die Routine bei komplizierteren Fällen“, meint der Sachgebietsleiter der Standesamtsaufsicht.
Die Statistik der vergangenen fünf Jahre zeigt, dass vor allem in den kleineren Gemeinden nur wenige Beurkunden anfallen. In Weilen unter den Rinnen waren es in den vergangenen fünf Jahren beispielsweise 16, in Zimmern unter der Burg 22. Die Beurkundung von Hochzeiten, Geburten und Sterbefällen sind nur ein Teil des oft recht komplizierten Aufgabenfelds der Standesbeamten.
„Glitzertermine“ vor Ort
Schwindt zeigte die Möglichkeit auf, dass benachbarte Kommunen durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung einen gemeinsamen Standesamtsbezirk mit einem gemeinsamen Standesamt bilden können. Das bedeutet, die Gemeinde erfüllt dann die Aufgaben unter dem einheitlichen Namen des neuen Standesamtsbezirks für eine andere Gemeinden. Diese Aufgaben können von jedem Dienstsitz aus vorgenommen werden. Das Standesamt könne an eine Gemeinde oder den Verband angegliedert werden. Die „Glitzertermine“, wie Schwindt Hochzeiten nennt, können weiterhin in den Trauräumen der jeweiligen Gemeinden erfolgen.
Vorteile gibt es genug
Schwindt merkte auch an, dass mit dieser Regelung Personal und somit Geld gespart werden könne. Der gemeinsame Standesamtsbezirk benötige zwei, zu Vertretungen maximal drei Standesbeamten. Eine Zusammenführung dürfte seiner Meinung nach keine Auswirkungen auf die Stellenbewertungen der bisher zuständigen Verwaltungsmitarbeitenden der Gemeinden führen, weil die Zeitanteile der Tätigkeiten zu gering sind. Doch auch mit Fortbildungen und Kosten für Lizenzen lasse sich Geld sparen, außerdem sieht er eine Bündelung der Kompetenzen in einer Zusammenlegung.
Wie es weitergeht
Wie verbleiben die Mitgliedsgemeinden des GVV? „Das müssen wir mit unseren Gremien und unserem Personal absprechen, es geht um Details“, stellte Dotternhausens Bürgermeisterin Marion Maier klar. Hans Joachim Lippus, Bürgermeister aus Dautmergen, merkte an, dass die Mitarbeiter bestimmt Knackpunkte sehen, welche die Bürgermeister nicht auf dem Schirm haben. Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger machte klar, dass er wenig Interesse daran hat, „sich an einem neuen Konstrukt finanziell zu beteiligen, das auf Verbandsebene besteht“. Die Stadt Schömberg helfe gerne aus. Außerdem müsse man sich bei einem neuen Standesamtsbezirk nicht nur Gedanken darüber machen, wo das Personal sitzt, sondern wo die ganzen Bücher und unterlagen sind: zentral an einem Ort oder in den jeweiligen Standesämtern? Die Bürgermeister werden den Vorschlag in ihren Gremien besprechen und nach einem weiteren Treffen zum Austausch werde ein homogener Vorschlag in die jeweiligen Ortsgremien eingebracht werden.