Energieversorgung auf der Schiene zu priorisieren ist ein richtiger Ansatz der Ampel. Das Problem liegt anderswo, kommentiert Thomas Wüpper.
Die Bahn wird gebraucht. Für den Klimaschutz als umweltfreundlichstes Massentransportmittel. Für preisgünstige Mobilität, wie der Erfolg des 9-Euro-Tickets beweist. Für wichtige Gütertransporte, besonders die Versorgung mit Energieträgern. Künftig will die Bundesregierung Kohle-, Öl- und Gaslieferungen sogar klare Vorfahrt auf der Schiene gewähren.
Die Energieversorgung muss Vorrang haben
Das ist eine richtige Vorsorgemaßnahme, denn eine gesicherte Energieversorgung muss absoluten Vorrang haben. Auch um den Preis, dass dann andere Transporte hintanstehen müssen und noch mehr Personenzüge zu spät kommen, weil Züge mit Importkohle auf dem Weg vom Hafen zum Kraftwerk die Strecke blockieren. Nicht die nötige Vorfahrt für diese Lieferungen ist das Problem, sondern das Versagen der deutschen Verkehrspolitik.
Viel zu lange galt der Schienenverkehr kurzsichtigen Politikern und auf das Auto fokussierten Parteien als Auslaufmodell. In wechselnden Koalitionen von CDU, SPD oder FDP gab es meist eine Konstante: Es floss viel mehr Geld in den Straßenverkehr, bei der Schiene dagegen wurde gespart – mit der Folge, dass die zweitwichtigste deutsche Verkehrsinfrastruktur schrumpfte, überalterte und den wachsenden Ansprüchen längst nicht mehr gewachsen ist.
Reformen sind überfällig
Das Schlimmste ist: Die Politik lernt nicht aus ihren Fehlern. Der nächste Bundesetat sieht wieder weniger statt mehr Geld für die Schiene vor. Dabei ist längst klar, dass für Modernisierung und Ausbau dreistellige Milliardensummen benötigt werden, die nur zum Bruchteil finanziert sind. Auch Reformen der Finanzkonstrukte und des DB-Konzerns sind überfällig – höchste Zeit also, dass die Ampel mehr liefert als Ankündigungen.