Breitband: Vöhrenbacher Gemeinderat stimmt der Satzungsänderung zu / 21 Kommunen dabei
Vöhrenbach. Neben den Informationen zum kurzzeitigen Stopp des Breitband-Ausbaus stellte Geschäftsführer Jochen Cabanis vom Zweckverband Breitband Schwarzwald-Baar dem Vöhrenbacher Gemeinderat auch eine vorgeschlagene Satzungsänderung vor.
Die Satzung musste nach einigen Jahren den Gegebenheiten etwas besser angepasst werden. Der Gemeinderat muss nun diese Satzung genehmigen, damit dann bei der nächsten Verbandsversammlung Bürgermeister Strumberger als Vertreter der Gemeinde der neuen Satzung zustimmen kann.
Ganz wesentlich und auch für den Gemeinderat besonders interessant waren dabei die neu formulierten Regelungen für die Beteiligung der Gemeinden an den Betriebskosten des Verbandes sowie die künftige Verteilung der Erträge an die Gemeinden.
Wesentlich ist, wie viele Bürger Glasfaser nutzen
Hier ist in Zukunft ganz wesentlich, wie viele Bürger der jeweiligen Gemeinde das neue Glasfasernetz auch tatsächlich nutzen.
Die Betriebskosten betreffen lediglich diejenigen Kosten für Sachen oder Personal, die nicht einem speziellen Gemeindenetz oder der Ringleitung durch den Kreis zugerechnet werden können. Die Hälfte dieser Betriebskosten wird gleichmäßig auf die 21 beteiligten Gemeinden des Kreises verteilt, die andere Hälfte wird aus der eingenommenen Pacht finanziert, bevor diese dann verteilt wird.
Die verbliebenen Einnahmen aus der Pacht des Breitbandnetzes wird wiederum zur Hälfte gleichmäßig an alle 21 Gemeinden verteilt. Die zweite Hälfte wird aber genau nach dem prozentualen Anteil der jeweiligen Gemeinde an den Gesamteinnahmen aufgeteilt.
Eine Gemeinde mit vielen genutzten Anschlüssen und damit entsprechend hohem Anteil an der Nutzung und Pacht des Netzes, erhält auch einen entsprechend hohen Anteil an den Einnahmen.
Eine Regelung nach Kabellänge nicht möglich
Auf diese beiden Regelungen hat sich der Zweckverband nach einigen Verhandlungen geeinigt, nachdem einzelne Vorschläge eher zu einer Ungleichbehandlung der Gemeinden geführt hätten.
Beispielsweise wäre es möglich gewesen, die Einnahmen nach der im Ort verlegten Netzlänge zu vergeben. Doch zum einen ist es schwierig, diese Länge genau zu ermitteln, zum anderen spielt hier beispielsweise die tatsächliche Einnahme aus der Netz-Nutzung keine Rolle.
Und so wurde nun dieser Kompromiss gefunden, der in der Versammlung eine Mehrheit fand und nun von den Gemeinderäten der Mitgliedsgemeinden bestätigt werden muss.
Auch der Vöhrenbacher Gemeinderat stimmte dann diesem Vorschlag für eine neue Satzung einstimmig zu.